EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

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www.tews.at sowie www.oeh.ac.at [Österreichische HochschülerInnenschaft]).
Die in der Schweiz üblicherweise separat zu leistenden Kinderzulagen
sind bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen.
d) Im Jahre 2004 verdiente der Kläger netto Fr. 74'848.00 (inkl.
4'080.00 KZ und Fr. 3'800.00 Dienstaltersgeschenk, was monatlich
Fr. 6'237.35 ergibt). Gemäss Lohnausweis vom Juni 2005 betrug der
Bruttolohn Fr. 5'820.00 und die Kinderzulagen Fr. 340.00; in Berücksichtigung
eines 13. Monatslohnes ergibt dies für das Jahr 2005 ein
Nettolohn von Fr. 5'810.60 inkl. Kinderzulagen und Fr. 5'470.60 ohne
Kinderzulagen im Monatsdurchschnitt.
e) Die Zivilkammer erachtet es in Berücksichtigung aller Umstände für
angemessen, den Kläger zu Unterhaltsleistungen von je Fr. 650.00
nebst Kinderzulagen (aktuell Fr. 170.00 je Kind) zu verpflichten. Die
Kinder liegen altersmässig nur ein Jahr auseinander, so dass es sich
nicht rechtfertigt, die Unterhaltsansätze zwischen den Kindern abzustufen
(damit ist auch dem im schweizerischen Recht geltenden Prinzip
Rechnung getragen, wonach die Unterhaltsbeiträge für die Kinder in
demselben Alter in der Regel gleich hoch anzusetzen sind). Damit bekommt
die Beklagte an den Unterhalt der Kinder im Monat Fr. 1'640.00
(inkl. die aktuellen Kinderzulagen) ausbezahlt, was in etwa € 1’050 entspricht.
Sie erhält damit gesamthaft einen Unterhaltsbeitrag zur Verfügung,
der in der Nähe der Obergrenze des Regelbedarfsatzes für zwei
Kinder im Alter bis 10 Jahre liegt (vgl. oben Erw. 5.c). Auch in Anwendung
der Prozentsatzregel erscheint der festgesetzte Unterhaltsbeitrag
angemessen, auch wenn die nach österreichischem Recht üblichen Prozentsätze
nicht ganz erreicht werden: Auch das in der Schweiz gegenüber
Österreich höhere Lebenshaltungskostenniveau (gemäss Berufungsantwort
Ziff. 7 mindestens 10%) rechtfertigt die Anwendung von etwas
tieferen Prozentsätzen gegenüber den in Österreich üblichen; dies jedenfalls
dann, wenn wie hier die Unterhaltsbeiträge den Regelbedarf der
Unterhaltsberechtigten klarerweise decken (vgl. auch Spycher/Bähler,
Kind und Scheidung, S. 213 mit Hinweis auf eine üblichen Ansatz von
25-27% des Nettoeinkommens exkl. KZ für zwei Kinder).
f) Auch wenn nach österreichischem Recht eine Inflationsklausel nicht
üblich ist, rechtfertigt sich eine solche nach der in der Schweiz geltenden
Praxis (vgl. Art. 286 Abs. 1 ZGB) die Unterhaltsbeiträge mit einer
Teuerungsklausel zu versehen. Die Indexklausel trägt den zukünftig aller
Wahrscheinlichkeit nach eintretenden Veränderungen des Bedarfs der
Berechtigten und der Leistungsfähigkeit des Pflichtigen Rechnung. Vorbehalten
bleiben selbstverständlich Anpassungen an veränderte Verhält-
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