EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

A 2.1
Kindes steigt. Bei schulpflichtigen Kindern gilt in der Regel ein zweiwöchiges
Ferienbesuchsrecht (vgl. www.bmsg.gv.at [Bundesministerium für
soziale Sicherheit zu Fragen des Besuchsrechts]; www.welt-der-frau.at
[Welt der Frau: Wie umfangreich ist das Besuchsrecht, Ausgabe
9/2003]).
d) Die Regelung der Vorinstanz, dem Kläger allmonatlich ein Besuchsrecht
an zwei Wochenenden sowie ein zweiwöchiges Ferienbesuchsrecht
zu gewähren, liegt demnach im Rahmen der Richtwerte, wie sie in Österreich
gelten. Auch wenn das Wochenendbesuchsrecht von Freitag nach
Schulschluss bis Sonntagabend 19.00 eher als zu grosszügig bemessen
erscheint, drängt sich eine Korrektur nicht auf. Die beiden Kinder sind
10 bzw. 11 Jahre alt und damit in einem Alter, bei dem die Gewährung
eines längeren Wochenendbesuchsrechts (im Gegensatz zu Kleinkindern)
in der Regel dem Kindeswohl nicht nachteilig ist. Gerade im vorpubertären
Alter kann zudem der Kontakt mit dem nicht sorgeberechtigten Elternteil
für die weitere Entwicklung des Kindes wichtig sein. Indizien
dafür, dass die Gewährung des Besuchsrechts in diesem Ausmass den
Kindern konkret schaden könnte, werden von der Beklagten nicht aufgezeigt.
Wenn der Kläger in der letzten Zeit die Kinder nicht mehr besucht
haben sollte, so kann dies für sich genommen noch kein Grund sein, das
Besuchsrecht einzuschränken. (...).
5. Die Vorinstanz hat ausgehend von einem Nettoeinkommen des Klägers
von monatlich Fr. 5'800.00 diesen verpflichtet, an den Unterhalt
der Kinder monatlich im Voraus je Fr. 550.00 nebst allfälliger vertraglicher
oder gesetzlicher Kinderzulagen zu bezahlen. Eine Indexierung der
Unterhaltsbeiträge hat die Vorinstanz nicht verfügt. Die Beklagte beantragt
eine Erhöhung der monatlichen Unterhaltsbeiträge auf mindestens
je Fr. 900.00 zuzüglich allfällige Kinderzulagen; zudem wird die praxisgemässe
Indexierung beantragt. Sie lässt vorbringen, der Kinderunterhalt
richte sich nach dem Unterhaltsstatut. Das Bezirksgericht Feldkirch habe
mit einstweiliger Verfügung vom 4. August 2005 den Unterhalt inkl.
Kinderzulagen für S. auf € 747 und für N. auf € 629 festgesetzt. Auch
im Falle der Anwendung schweizerischen Rechts seien die gesprochenen
Unterhaltsbeiträge angesichts des klägerischen Einkommens zu tief bemessen
worden. Sie verweist auf die Richtlinien des Jugendamtes Zürich,
wonach der Barbedarf für Kinder im Alter zwischen 9 bis 10 Jahren
je Fr. 1'180.00 (mit Indexstand November 1999) betrage.
a) Für die Unterhaltspflicht zwischen Eltern und Kind gilt das Haager
Übereinkommen vom 2. Oktober 1973 über das auf Unterhaltspflichten
anzuwendende Recht, UStÜ (Art. 83 Abs. 1 IPRG). Danach gilt für die
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