EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 13.1
Arbeitsmarkt von über 16-jährigen Unterstützten wird ein Freibetrag
innerhalb der Bandbreite von 400 bis 700 Franken pro Monat gewährt.
Mit dem Einkommens-Freibetrag wird primär das Ziel verfolgt, die Erwerbsaufnahme
oder die Erhöhung des Arbeitspensums zu erleichtern
und damit die Integrationschancen zu verbessern. Der Begriff "erster
Arbeitsmarkt" wird in den SKOS-Richtlinien nicht definiert.
2.3 Hauptpunkt des regierungsrätlichen Wiedererwägungsverfahrens
bildete die Frage, ob für das Lehrverhältnis der Tochter der Beschwerdeführerin
eine Integrationszulage oder ein Einkommensfreibetrag zu gewähren
ist.
2.4 Die Fürsorgebehörde berücksichtigte bei der Neuberechnung des
Unterstützungsbudgets im Beschluss vom 17. August 2005 den Grundbedarf
für den Lebensunterhalt für 2 Personen (Beschwerdeführerin und
Tochter) von Fr. 1'469.--, die Wohnungsmiete von Fr. 1'200.-- sowie die
Krankenkassenprämien von Fr. 254.--. Für das Lehrverhältnis der Tochter
rechnete die Fürsorgebehörde hinsichtlich der Mehrkosten für auswärtige
Verpflegung Fr. 176.-- (22 x Fr. 8.--) und für den Arbeitsweg
Fr. 158.-- an. Zudem gewährte sie eine Integrationszulage für die Tochter
von Fr. 100.--. Auf der Einkommensseite berücksichtigte die Fürsorgebehörde
den Bruttolehrlingslohn von Fr. 650.--.
2.5 Im Beschwerdeentscheid Nr. 1681/2005 vom 20. Dezember
2005 kam der Regierungsrat zum Ergebnis, dass anstelle der Integrationszulage
von Fr. 100.-- der Tochter ein angemessener Einkommensfreibetrag
zu gewähren sei. Zudem hielt der Regierungsrat fest, dass anstelle
des Bruttolohnes (von Fr. 650.--) der Lehrlingsnettolohn (von
Fr. 630.50) einzusetzen sei.
2.6 In den revidierten SKOS-Richtlinien wird unter Ziffer C.2 (Integrationszulage)
festgehalten, dass über die Integrationszulage berufliche
Qualifizierung, Schulung und Ausbildung, gemeinnützige oder nachbarschaftliche
Tätigkeit sowie die Pflege von Angehörigen finanziell honoriert
und gefördert werden soll. Unter diese Tätigkeiten fallen gemäss
diesen SKOS-Richtlinien ausdrücklich auch der Besuch einer Schule der
Sekundarstufe II, einer Berufslehre, eines Berufspraktikums sowie die
Teilnahme an Beschäftigungs-, Qualifikations- oder Integrationsprogrammen
(sofern die entsprechende Leistung nicht mit einem eigentlichen
Lohn abgegolten wird). Demgegenüber wird unter Ziffer E.1.2 (Einkommens-Freibeträge)
der SKOS-Richtlinien festgehalten, dass Praktika
oder die Teilnahme an Integrations- oder Beschäftigungsprogrammen
nicht als Erwerbstätigkeit gelten im Sinne der Einkommensfreibeträge,
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