EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 13.1
13. Sozialhilfe
13.1 Wirtschaftliche Hilfe während der Lehre
- Bei Vorliegen eines Lehrverhältnisses ist anstelle eines Einkommensfreibetrages
eine Integrationszulage zu gewähren.
Aus den Erwägungen:
2.1 Gemäss § 11 Abs. 1 des Gesetzes über die Sozialhilfe vom
18. Mai 1983 (ShG, SRSZ 380.100) sorgen die Gemeinden dafür, dass
Hilfesuchenden die nötige und fachgerechte Sozialhilfe zuteil wird. Die
Sozialhilfe der Gemeinden umfasst u.a. auch die Vermittlung wirtschaftlicher
Hilfe. Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe haben Personen, welche
für ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familienangehörigen mit gleichem
Wohnsitz nicht hinreichend oder rechtzeitig aus eigenen Mitteln
aufkommen können (§ 15 ShG). Die wirtschaftliche Hilfe erstreckt sich
auf die Gewährung des notwendigen Lebensunterhaltes im Sinne eines
sozialen Existenzminimums (§ 16 Abs. 1 erster Satz ShG). In der Regel
wird sie in Bargeld, ausnahmsweise durch Erteilen von Gutsprachen oder
auf andere Weise gewährt (§ 17 Abs. 1 ShG).
Art und Mass der wirtschaftlichen Hilfe richten sich gemäss § 5 der
Vollziehungsverordnung vom 30. Oktober 1984 zum ShG (ShV; SRSZ
380.111) nach den Vorschriften des Gesetzes und der Verordnung sowie
nach den örtlichen Verhältnissen des Unterstützungswohnsitzes, wobei
die zuständige Fürsorgebehörde nach pflichtgemässem Ermessen entscheidet
(Abs. 1). Für die Bemessung der Hilfe haben die Empfehlungen
und Richtsätze der Schweizerischen Konferenz für öffentliche Fürsorge
wegleitenden Charakter (Abs. 2; SKOS-Richtlinien). Per 1. April 2005
traten die revidierten SKOS-Richtlinien in Kraft.
2.2 Unter Ziffer C.2 der revidierten Richtlinien ist neu eine Integrationszulage
(IZU) für Nicht-Erwerbstätige vorgesehen. Diese Zulage wird
nicht erwerbstätigen Personen gewährt, die das 16. Lebensjahr vollendet
haben und sich besonders um ihre soziale und/oder berufliche Integration
sowie um diejenige von Menschen in ihrer Umgebung bemühen. Diese
Zulage beträgt je nach der erbrachten Leistung und ihrer Bedeutung
für den Integrationsprozess zwischen 100 und 300 Franken pro Person
und Monat.
Ziffer E.1.2 der revidierten Richtlinien sieht Einkommens-Freibeträge
(EFB) für Erwerbstätige vor. Auf Erwerbseinkommen aus dem ersten
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