EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 12.1
- Zu beachten ist auch, dass der Beschwerdeführerin im Strafbefehl
vorgeworfen wird, "vor dem Wegfahren die vereiste Frontscheibe nicht
vollständig … von Eis befreit" zu haben. Der Vorwurf, die Sicht sei
auch durch leicht vereiste Seitenscheiben behindert gewesen (vgl. Polizeirapport
S. 2 oben) wird im Strafbefehl nicht erhoben.
Zusammenfassend ist der vorliegende Fall, im Einklang mit den asa-
Richtlinien (vgl. Erw. 5.1 vorstehend), denen das Verwaltungsgericht
beipflichtet, unter Berücksichtigung der gesamten konkreten Umstände
als leichte Widerhandlung im Sinne von Art. 16a Abs. 1 Bst. a SVG,
nicht aber als schwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16c Abs. 1
Bst. a SVG zu qualifizieren.
Dass eine Qualifizierung als schwere Widerhandlung und damit eine
Unterstellung unter Art. 16c SVG mit der Konsequenz, dass der Führerausweis
für mindestens drei Monate zu entziehen wäre (Art. 16c Abs. 2
Bst. a) vorliegend klarerweise als unangemessen zu bezeichnen ist, ergibt
auch eine Gegenüberstellung des Auffangtatbestandes von Art. 16c
Abs. 1 Bst. a SVG mit den Spezialtatbeständen gemäss Art. 16c Abs. 1
Bst. b – f SVG. Danach begeht eine schwere Widerhandlung, wer:
- durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für
die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (a);
- in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration
(0.8 Promille oder mehr) ein Motorfahrzeug führt (b);
- wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss oder aus andern Gründen
fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Motorfahrzeug führt (c);
- sich vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer
anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet
wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden muss, oder einer
zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder
den Zweck dieser Massnahmen vereitelt (d);
- nach Verletzung oder Tötung eines Menschen die Flucht ergreift (e);
- ein Motorfahrzeug trotz Ausweisentzug führt (f).
Es wäre nun klarerweise unangemessen und grotesk, den vorliegenden
Sachverhalt unter Bst. a zu subsumieren und ihn damit auf die gleiche
Stufe zu stellen wie die Spezialsachverhalte gemäss den Bst. b – f.
(VGE 814/06 vom 30. März 2006).
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