EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 12.1
nicht derart schwer, dass es als schwere Widerhandlung im Sinne von
Art. 16c Abs. 1 Bst. a SVG bezeichnet werden kann. In subjektiver Hinsicht
hat der Beschwerdeführer wohl aus Bequemlichkeit und weil er in
Eile war, die Scheiben nicht vollständig vom Eis befreit, ein rücksichtsloses
Vorgehen kann ihm hingegen nicht vorgeworfen werden. Im Lichte
der vorerwähnten asa-Richtlinien und des Handbuches der Vorinstanz ist
daher die Widerhandlung nicht als schwere, wohl aber als mittelschwere
Widerhandlung zu qualifizieren. Daran ändert auch die Subsumtion des
Falles durch die Strafrichterin unter Art. 90 Ziff. 2 SVG, in Idealkonkurrenz
mit Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG nichts (vgl. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung,
1999, S. 106 mit Hinweisen; BGE 92 IV 144); denn eine
Bindung der Administrativbehörden und des Verwaltungsgerichts an den
Strafbefehl besteht nur in Bezug auf Sachverhaltsfragen, nicht aber in
Bezug auf die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts (Schaffhauser,
Grundriss des Schweizerischen Strassenverkersrechts, Bd. III,
Rz. 2640 ff. mit Hinweisen)."
5.3 Für den vorliegenden Fall ergeben sich, anknüpfend an die vorstehenden
Ausführungen, folgende Feststellungen und Folgerungen:
- Die Feststellung in der Beschwerde, wonach rund 60 % der Frontscheibe
vor Antritt der kurzen Fahrt freigekratzt worden sind, trifft zu
(vgl. Fotodokumentation; wobei die weggekratzten Eiskristalle allerdings
nicht vollständig von der Scheibe weggeschabt wurden). Die Beschwerdeführerin
hat mithin vor Antritt der Fahrt nicht bloss ein Guckloch
(Bullauge), sondern deutlich mehr als die Hälfte der Frontscheibe
vom Eis befreit.
- Richtig ist auch, dass die Beschwerdeführerin mit dem Auto mit der
nicht vollständig freigekratzten Frontscheibe lediglich eine Distanz von
rund 200 m zurücklegte, um es vom Parkplatz … auf den Parkplatz
bei … umzuparkieren.
- Ebenso trifft zu, dass die Scheiben im Wageninnern anliefen, wobei
dies auf die Temperatur- und Feuchtigkeitsunterschiede zwischen dem
Wageninnern und -äussern nach Einstieg der Passagiere zurückzuführen
ist. Dieses Phänomen tritt häufig erst kurze Zeit nach Fahrtantritt
und namentlich in Fahrzeugen auf, die über keine Klimaanlage verfügen.
Das Auftreten dieses Phänomens stellt nicht in jedem Fall eine
schuldhafte Verkehrsregelverletzung dar. Hingegen ist der Fahrer, je
nach Intensität der Beschlagung der Innenseite, gehalten, das Fahrzeug
anzuhalten und die Scheiben mit einem Lappen abzureiben.
Nachdem die Beschwerdeführerin nur eine Strecke von 200 m zurückzulegen
beabsichtigte, kann ihr keine schwerwiegende Widerhandlung
angelastet werden, wenn sie keinen Zwischenhalt einlegte, um das Innere
der Scheiben abzureiben. …
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