EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 12.1
Im Handbuch der Vorinstanz werden "vereiste Scheiben" sowohl unter
den mittelschweren Widerhandlungen gemäss Art. 16b SVG wie auch
unter den schweren Widerhandlungen gemäss Art. 16c SVG aufgeführt.
5.2 Das Verwaltungsgericht hatte sich in jüngster Zeit in zwei Entscheiden
mit Administrativmassnahmen zu befassen, welche Motorfahrzeuglenker
betrafen, welche mit (teilweise) vereisten Scheiben fuhren.
- In VGE 831/04 vom 16.04.2004 (teilweise publiziert in EGV-SZ
2004, B 12.2) hatte das Verkehrsamt einen Führerausweisentzug für
die Dauer eines Monats, gestützt auf Art. 16 Abs. 2 (alt) SVG verfügt.
Das Verwaltungsgericht hat erwogen: Im konkreten Fall ist zu Gunsten
des Beschwerdeführers zu berücksichtigen, dass einerseits nicht nur
"ein kleines Guckloch", sondern eine Fläche von rund 40 cm x 40 cm
freigemacht wurde, und anderseits aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer
lediglich eine sehr kurze Strecke (von der -strasse zur -
strasse) zu fahren beabsichtigte. Abgesehen davon erfolgte diese Fahrt
zu einer verkehrsarmen Zeit (ca. 06.30 Uhr) an einem kantonalen Feiertag.
Bei dieser konkreten Sachlage rechtfertigt es sich, anstelle des
Führerausweisentzuges eine Verwarnung auszusprechen.
- In VGE 878/05 vom 28.09.2005, bei dem bereits die am 14.12.2001
revidierten und am 1. Januar 2005 in Kraft gesetzten neuen Art. 16
bzw. 16 a bis 16 d SVG zur Anwendung gelangten, hatte das Verkehrsamt
Art.16c Abs. 1 Bst. a SVG als erfüllt erachtet und in Anwendung
von Art. 16c Abs. 2 Bst. a SVG einen Entzug für drei Monate verfügt.
Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde teilweise gutgeheissen
und die Entzugsdauer in Anwendung von Art. 16b Abs. 1 lit. a
SVG auf einen Monat herabgesetzt. Es führte hiezu aus:
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„Aus der strafrichterlichen Feststellung und den Akten ergibt
sich, dass die vereiste Frontscheibe auf der Fahrerseite vor dem
Fahrtantritt weitgehend freigekratzt worden war, die Frontscheibe
auf der Beifahrerseite war im oberen und mittleren Bereich vollständig
vereist. Im untersten Bereich war sie frei, wohl als Folge
der Einwirkung von Heizung/Lüftung. Die vorderen Seitenscheiben
"wiesen ebenfalls an diversen Stellen noch eine Eisschicht auf"
(Polizeirapport S. 1). Der Beschwerdeführer erklärte gegenüber
der Polizei, er habe zu seinem Arbeitsplatz fahren wollen und sei
ein wenig zu spät gewesen, weshalb er pressiert habe. "Es ist
nicht so schlau so zu fahren, ich sehe dies ein.“
Aufgrund der konkreten Umstände ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer
mehr als ein blosses Guckloch vom Eis befreit hatte und
dass auch die Seitenscheiben eine beschränkte Sicht zuliessen. Dieses
Fahren mit teilweise vereisten Scheiben wiegt objektiv und subjektiv