EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 12.1
Aus den Erwägungen:
5. Die Vorinstanz hat den vorliegenden Fall als schwere Widerhandlung
im Sinne von Art. 16c Abs. 1 Bst. a SVG qualifiziert. Sie führt aus: „Das
Fahren mit vereisten Scheiben ist eine schwere Verkehrsgefährdung und
zieht einen obligatorischen Entzug nach sich.“
5.1 Die Vereinigung der Strassenverkehrsämter (asa) hat im Hinblick
auf das Inkrafttreten der SVG-Revision vom 14.12.2001 einen Schulungsordner
geschaffen, der sich an die Mitarbeitenden der kantonalen
Entzugsbehörden richtet (ASA-Kurs Nr. 275). Unter Ziff. 4.1.2.2 dieses
Schulungsordners-asa, dem Richtliniencharakter zukommt und der ein
geeignetes Instrument darstellt, um eine gewisse Einheitlichkeit der
kantonalen Praxen zu erreichen, wird eine Stufeneinteilung bei allgemeinen
Verkehrsregelverletzungen vorgenommen. Den einzelnen Verkehrswiderhandlungen
wird der folgende Text vorangestellt:
„Praktisch alle nachfolgend angeführten Widerhandlungen können
nicht schematisch als besonders leicht, leicht, mittelschwer oder
schwer qualifiziert werden. Massgebend müssen die konkreten
Umstände des Einzelfalles sein wie das Verschulden und, soweit
verschuldensrelevant, die Schwere der Verkehrsgefährdung (BGE
125 II 561). Die nachfolgenden Ausführungen sind immer unter
diesem Aspekt zu verstehen und können keine fixen Zuteilungen
der einzelnen Widerhandlungen zu den verschiedenen Schweregraden
liefern.“
Diesen Ausführungen, die inhaltlich weitgehend im Handbuch der
Vorinstanz über die Administrativmassnahmen im Strassenverkehr, Ausgabe
Januar 2005 (S. 4), wiederholt werden, ist beizupflichten. Sie liegen
ganz auf der Linie von Rechtsprechung und Lehre, welche immer
wieder auf die Bedeutung der konkreten Umstände hinweisen und einem
starren Schematismus abhold sind.
Unter Ziffer 4.1.2.2 der asa-Richtlinien wird als 3. ausgeführt:
„Führen eines Fahrzeugs mit vereisten, angelaufenen und verschneiten
Scheiben usw.
Die Normalfälle dürften sich am ehesten im Bereich der leichten/mittelschweren
Widerhandlung bewegen. Es sind aber je nach
den konkreten Umständen ebenso die übrigen Schweregrade
denkbar. Insbesondere kann bei massiver Beeinträchtigung der
Sicht die Qualifikation als schwere Widerhandlung durchaus angemessen
sein.“
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