EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

A 2.1
ger, FamKommentar, N 1 ff. zu Art. 138 ZGB; Christoph Leuenberger,
Basler Kommentar, 2. A., N 4 zu Art. 138 ZGB).
b) Die Beklagte rügt zu Recht die Verletzung von Art. 144 ZGB, wonach
bei Anordnungen über Kinder die Eltern persönlich und allenfalls
auch die Kinder anzuhören sind. Die Anhörung der Eltern ist ein persönlichkeitsbezogenes
Mitwirkungsrecht und dient der Sachverhaltsfeststellung.
Der Umstand, dass die Beklagte einen Zustellungsempfänger zu
bezeichnen unterliess, entband die Vorinstanz nicht von ihren Anhörungs-
und Abklärungspflichten. Diese wäre unter den gegebenen Umständen
verpflichtet gewesen, die Anhörungen (zumindest diejenige der
Eltern) durchzuführen und soweit nötig weitere Abklärungen zu den Kinderbelangen
zu treffen (vgl. Art. 145 Abs. 2 ZGB). Dazu bestand erst
recht Anlass, nachdem der Vorinstanz nur die Darlegungen des Klägers
bekannt waren, nicht dagegen der Standpunkt der Beklagten. Die fehlende
Domizilangabe einer im Ausland wohnenden Partei befreit in diesem
Sinne den Scheidungsrichter von den notwendigen (zumutbaren)
Abklärungen im Hinblick auf die Festlegung von Anordnungen über die
Kinder nicht. Gerade auch der Umstand, dass die erstinstanzliche Passivität
der Beklagen aller Wahrscheinlichkeit nach darauf zurückzuführen
war, dass sie die Zuständigkeit für das Scheidungsverfahren beim durch
sie angerufenen Bezirksgericht Feldkirch vermutete (wovon die Vorinstanz
aufgrund des Rechtshilfeersuchens Kenntnis hatte) hätte Anlass
sein müssen, die notwendigen Abklärungen gemäss Art. 144 und 145
ZGB zu treffen.
c) Die Parteien wurden zur Berufungsverhandlung mit der Verpflichtung
zum persönlichen Erscheinen vorgeladen. Die vorgesehene Anhörung
der Parteien konnte jedoch nicht durchgeführt werden, nachdem
die Beklagte auf Replik und damit auf Durchführung der Verhandlung
verzichtete. Unter den gegebenen Umständen kann im konkreten Fall auf
die Anhörung der Eltern sowie der Kinder gemäss Art. 144 ZGB verzichtet
werden. Zum einen hat die Beklagte infolge Replikverzichts konkludent
auf ihre Anhörung verzichtet; ebenso hat der Kläger keinen Antrag
auf persönliche Anhörung gestellt. Zum andern drängt sich im heutigen
Zeitpunkt auch aus materiellrechtlichen Überlegungen weder eine Anhörung
der Eltern noch eine solche der Kinder auf. Nachdem die Zuweisung
der elterlichen Sorge an die Beklagte nicht in Frage steht, können
die noch strittigen Fragen (bisher kaum ausgeübtes Besuchsrecht und
erst recht der Unterhaltsbeitrag für die Kinder) aufgrund der Vorbringen
der Parteien und der Aktenlage ohne Benachteiligung des Kindeswohls
beurteilt werden (vgl. nachfolgend Erw. 4 und 5).
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