EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

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wenn feststehe, dass das entsprechende Werk verwirklicht werden könne
(§ 1 EntG; Erw. 2.b/aa). Hiezu sei aber die Durchführung des administrativ-polizeilichen
Plangenehmigungsverfahrens erforderlich. Das administrativ-polizeiliche
Plangenehmigungsverfahren habe auch deshalb dem
Enteigungsverfahren zeitlich voranzugehen, weil es nicht Aufgabe der im
Enteignungsverfahren zuständigen Instanzen sein könne, die vielfältigen
umweltschutz- und raumplanungsrechtlichen Fragen, welche spezifisches
Fachwissen voraussetzten und Fachermessen zuliessen, mitzubeurteilen
(Erw. 2.b/cc).
Bei der Beurteilung einer formellen Enteignung für ein Schulhaus mit
Nebenanlagen hat das Verwaltungsgericht u.a. erwogen, beispielsweise
sei bei der Neuerstellung einer Strasse der Kreis der betroffenen Landeigentümer
jeweils von der in Frage kommenden Linienführung abhängig.
Erfahre ein Strassenprojekt im Planauflageverfahren eine Änderung in
der Linienführung, wirke sich dies konsequenterweise auf den entsprechenden
konkreten Landbedarf aus. Von daher mache es i.d.R. wenig
Sinn, bei Strassenbauvorhaben eine Landenteignung einzuleiten, bevor
die Linienführung nicht definitiv bzw. das strassenrechtliche Planauflageverfahren
abgeschlossen sei (EGV-SZ 1994 Nr. 11 Erw. 5.c).
5.3 Die Gemeinden haben gemäss § 13 Abs. 2 der geltenden Strassenverordnung
vom 15. September 1999 (StrV; SR 442.110) Strassen
im Nutzungsplanverfahren nach den Bestimmungen des Planungs- und
Baugesetzes vom 14. Mai 1987 (PBG; SRSZ 400.100) zu planen. Sie
sind verpflichtet, Zonenpläne und Erschliessungspläne samt den zugehörigen
Vorschriften zu erlassen. Der Erschliessungsplan legt die Groberschliessung
der Bauzonen gesamthaft oder für Teile davon fest (§ 23
Abs. 1 PBG). Nach Bedarf enthält er namentlich auch die Linienführung
der Groberschliessungsstrassen; hierfür können auch Baulinien festgelegt
werden (§ 23 Abs. 2 lit. b PBG), deren Hauptfunktion in der Freihaltung
von Land für Bauten und Anlagen im öffentlichen Interesse, namentlich
von Verkehrsanlagen, besteht (Haller/Karlen, Raumplanungs-, Bau- und
Umweltrecht, 3. A., Zürich 1999, Rz. 344). Der Strassenabstand wird
gemäss § 40 StrV mit Baulinien entweder im Nutzungsplanverfahren
nach PBG oder subsidiär im Projektgenehmigungsverfahren (nach
§ 14 ff. StrV) festgelegt.
Die Modalitäten des kommunalen Nutzungsplanverfahrens (Vorprüfung,
Auflage- und Einspracheverfahren, Rechtsmittelverfahren, Beschlussfassung
durch die Gemeindeversammlung, Genehmigung durch
den Regierungsrat) sind in § 25ff. PBG normiert. In diesem Verfahren
sind die eigentumsrechtlichen Einwendungen vorzubringen und zu beurteilen.
Im Beschwerdeverfahren gegen die Enteignung sind die Begehren,
welche die Änderung eines Planes bezwecken, der einem Auflage-
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