EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 8.4
rungsrat zurückzuweisen, welchem im Gegensatz zum Verwaltungsgericht
eine umfassendere Überprüfungszuständigkeit zukommt (…).
3.6 An diesem Ergebnis vermag nichts zu ändern, dass der Regierungsrat
die örtlichen Verhältnisse in … kannte und der Sachverhalt
sogar aufgrund von Fotos dokumentiert war. Eigene Ortskenntnisse oder
Amtsnotorietät können einen Augenschein überflüssig machen, wenn im
zu überprüfenden Entscheid eine rechtsgenügliche Auslegeordnung des
relevanten augenfälligen Sachverhaltes vorgenommen und in den Akten
dokumentiert wurde, so dass der Sachverhalt und die darauf basierende
rechtliche Würdigung unter Berücksichtigung der eigenen Ortskenntnisse
überprüft werden kann. Dies war indes in casu nicht möglich (siehe oben
Erw. 3.3). Daran ändern auch die aktenkundigen Farbfotos nichts. … Die
Nah- und Fernwirkung des Bauvorhabens ist vielmehr vor Ort unter Einbezug
der tangierten Inventarobjekte des ISOS und des KIGBO aus verschiedenen
Blickwinkeln zu begutachten, wobei die Auswirkungen des
geplanten Bauvorhabens anhand des Baugespannes und der Baupläne in
Anwesenheit der Parteien sowie des kantonalen Denkmalpflegers zu eruieren
sind.
Ein Augenschein durch die erste Beschwerdeinstanz drängt sich aber
auch deshalb auf, weil die Beschwerdeführerin rügt, die Ästhetikfrage sei
nur zur Begründung des Bauabschlages vorgeschoben worden. Es ist
mithin durch den Regierungsrat sicherzustellen, dass eine Bauverweigerung
nicht aus sachfremden Gründen beschlossen wurde bzw. wird. Von
einer Rückweisung an die Erstinstanz ist deshalb abzusehen, zumal auch
verfahrensökonomische Gründe dagegen sprechen. Dass damit die zurückhaltende
Überprüfungszuständigkeit des Regierungsrates (…) unverändert
bleibt, versteht sich ohne Weiteres.
(VGE 1063/05 vom 26. Januar 2006).
8.4 Strassenabstand
- Es ist aus Gründen der Verkehrssicherheit zulässig, zwischen einer
geschlossenen Garagenbaute und einem (offenen) Carport zu differenzieren
und unterschiedliche Strassenabstände anzuwenden (Erw. 4).
Aus den Erwägungen:
4.1 Es ist unbestritten, dass der fragliche Autounterstand/Garage als
Nebenbaute im Sinne von § 61 Abs. 1 PBG und Art. 43 Abs. 1 BauR zu
qualifizieren ist, für welche ein Grenzabstand von 2.5 m zu wahren ist.
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