EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

B 8.1
ob der Nichteintretensentscheid zu Unrecht erfolgt ist. Bejaht es diese
Frage, so hebt es den Nichteintretensentscheid auf und weist die Akten
an die Vorinstanz zurück, damit diese hinsichtlich der Beschwerde einen
Sachentscheid trifft. Erweist sich hingegen das Vorgehen der Vorinstanz
als rechtsbeständig, ist die Beschwerde abzuweisen (vgl. VGE 880/00
vom 28. Oktober 2000 mit Hinweisen, u.a. auf VGE 1052/99 vom
16. März 2000; vgl. auch VGE 1015/02 vom 28. Juni 2002, Erw. 1,
Prot. S. 768; VGE 918/05 vom 21. Dezember 2005, Erw. 1).
1.2 War jemand zu Unrecht Partei im vorinstanzlichen Verfahren, so
ist er nicht beschwerdebefugt (Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz
des Kantons Zürich, 2. A., Zürich 1999,
N 27 zu § 21; Michael Merker, Rechtsmittel, Klage und Normenkontrollverfahren
nach dem aargauischen Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege,
§ 38 N 146). Wurde ein materieller Entscheid trotz Fehlens einer
Sachurteilsvoraussetzung gefällt, ist der angefochtene Entscheid aufzuheben
(Kölz/Bosshart/Röhl, a.a.O., N 96 zu Vorbem. zu §§ 19-28; Merker,
a.a.O., Vorbem. zu § 38 N 4; VGE 1040/05 v. 17. November 2005,
Erw. 1.3).
Hat die untere Rechtsmittelinstanz die Prozessvoraussetzungen zu
Recht bejaht, kann dennoch bei einem Weiterzug in besonderen Fällen
die Rechtsmittelbefugnis entfallen, so namentlich beim nachträglichen
Wegfall des Rechtsschutzinteresses (Kölz/Bosshart/Röhl, a.a.O., N 97 zu
Vorbem. zu §§ 19-28). Fällt während der Rechtshängigkeit das Rechtsschutzinteresse
weg, ist das Verfahren als gegenstandslos am Protokoll
abzuschreiben (Kölz/Bosshart/Röhl, a.a.O., N 95 zu Vorbem. zu §§ 19-
28; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege
im Kanton Bern, N 11 zu Art. 51).
1.3 Zur Einreichung einer öffentlich-rechtlichen (Bau-)Einsprache ist
gemäss § 80 Abs. 2 PBG i.V. mit § 65 VRP befugt, wer ein "eigenes,
unmittelbares und schützenswertes Interesse" dartut. Abgesehen von der
Beteiligung am vorinstanzlichen Verfahren stimmt diese Entscheidungsvoraussetzung
mit der für die Rechtsmittelverfahren geltenden Rechtsmittelbefugnis
gemäss § 37 lit. a VRP überein. Diese Einsprache- bzw.
Rechtsmittelbefugnis entspricht weitgehend auch dem Inhalt der bundesrechtlichen
Regelung von Art. 48 lit. a VwVG und Art. 103 lit. a OG
(vgl. EGV-SZ 1983 Nr. 43 Erw. 2; VGE 1042/99 vom 16. März 2000,
Prot. 189 Erw. 1.a). Gefordert wird ein rein prozessuales Rechtsschutzinteresse.
Dieses besteht im praktischen Nutzen, den die Einsprache bzw.
Beschwerde den davon Gebrauch machenden Personen eintragen würde,
oder, anders gesagt, in der Abwendung eines wirtschaftlichen, ideellen,
materiellen oder anders gearteten Nachteils, den das Bauvorhaben bzw.
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