EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

A 6.2
6. Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
6.1 Tilgung von Betreibungsschulden
- Ausser im Fall von Verlustscheinen kann das Betreibungsamt ausseramtliche
Zahlungen nicht überprüfen (Erw. lem. 3).
in Erwägung:
- (...),
- dass ausseramtliche, d.h. nicht an das zuständige Betreibungsamt
(Art. 12 SchKG) gerichtete Zahlungen nicht auf dem Beschwerdeweg
geltend gemacht werden können (SchKG-Emmel, Art. 12 N. 22; betreffend
Zahlungen nach Verlustscheinausstellung vgl. hingegen Art. 149a
Abs. 2 SchKG, BGE 117 III 3, BBl 1991 III 104 f. und SchKG-Huber,
Art. 150 N. 6 mit Hinweisen), sondern hiefür die Aufhebungs- oder die
Feststellungsklage nach Art. 85 f. SchKG zur Verfügung steht, wobei die
Beschwerdeführerin die Tilgungseinrede vorliegend schon im Rechtsöffnungsverfahren
hätte vorbringen können, wie die Vorinstanz im Übrigen
zutreffend festhält, (...).
(Verfügung vom 18. September 2006, RK2 2006 77; auf eine Beschwerde
ist das Bundesgericht am 30. November 2006 nicht eingetreten,
BGer 7B.179/2006).
6.2 Rechtsvorschlag
- Beurkundung des Rechtsvorschlags und Anfechtung (Erw. lem. 5 - 6).
in Erwägung:
- (...),
- dass die gegen das Betreibungsamt gerichtete Rüge betreffend ungenügender
Verurkundung des Rechtsvorschlags ohnehin nicht im Rechtsöffnungsverfahren
nach Art. 82 SchKG vorgetragen werden kann, ebenso
wenig wie das tatsächliche Fehlen neuen Vermögens selbst (Art. 265a
Abs. 1 SchKG),
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