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Das Rathaus informiert Fortsetzung von Seite 3 werden. Darunter sind zunächst Produkte zu verstehen, welche typisch für einen Naturpark sind und diesen repräsentieren. Gleichzeitig sollen aber auch die Freizeit- und Tourismusströme durch ein Besucherlenkungskonzept gesteuert werden. Beide Ansätze sollen Hand in Hand umgesetzt werden. Natur erleben bedeutet bei uns in erster Linie, den Naturpark zu durchwandern. Hier ist Oberstaufen mit den ersten Premiumwanderwegen bereits Vorreiter. Dieses Konzept soll nun auf den gesamten Naturpark ausgedehnt werden. Im Naturpark Nagelfluhkette gibt es derzeit ca. 1.000 km Wanderwege. Jetzt gilt es, die besonderen Wege herauszugreifen, welche sich durch eine hohe Qualität, wie Wegebeschaffenheit, hohen Erlebniswert, gute Rastplätze etc. auszeichnen. Mit der Ausarbeitung beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Gemeinden, der Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz und Alpenverein. Unter Berücksichtigung der Qualitätskriterien wurden von der Arbeitsgruppe inzwischen 23 Wanderwege vorgeschlagen. Die Maßnahmen reichen von der Beschilderung über den Ausbau für eine bessere Begehbarkeit bis hin zum Rückbau von Trittschäden. Als zweite wichtige Produktlinie für das Naturerlebnis bezeichnete Eberhardt das Radfahren. Deshalb wird ein Radweg um die Nagelfluhkette als weiteres Projekt entwickelt. Zielgruppe ist aber nicht der Rennfahrer oder extreme Mountainbiker, sondern der „normale Radfahrer“. Neben der Beschilderung sind auch hier Wegeverbesserungsmaßnahmen vorgesehen. Weitgehend könne aber auf ein bestehendes gutes Radwegenetz zurückgegriffen werden. Für die Produktlinie „Natürlich genießen“ gehe es darum, regionale Produkte vorrangig in der örtlichen Gastronomie zu vermarkten. Auch wenn man hier erst noch am Anfang steht, gab es bereits einen ersten Workshop. Besucherlenkungs- und -informationskonzept Neben der intensiven Freizeitnutzung gelte es, die besonders schützenswerte Fauna und Flora zu erhalten. Dies soll durch ein Besucherlenkungskonzept erreicht werden. Zur Ernsthaftigkeit eines Naturparks gehöre es, auch solche Themen aufzugreifen und umzusetzen. Dies wird auch von verschiedenen Gruppen wie Jägern , Grundbesitzer, Umweltministerium und Naturschutzbeirat Vorarlberg eingefordert. Bürgermeister Grath machte hierzu deutlich, dass das Motto des Naturparks „Schützen und Nützen“ laute. Während das Nützen meist unproblematisch sei, müssten beim Schützen häufig Interessensabwägungen vorgenommen werden. Dennoch sei es ihm mit dem Schützen ernst und er könne sich z.B. vorstellen, dass bestimmte Wege in empfindlichen Gebieten für die Touristenströme gesperrt werden. Dennoch könne man seitens des Naturparks nicht zwingend vorschreiben, sondern nur beraten und überzeugen. In Oberstaufen habe man bei den Abstimmungen mit Jägern, Forst und amtlichem Naturschutz bereits gute Erfahrungen gemacht. Berg-Erlebnis-Tour Als besonders spannendes Projekt bezeichnete Eberhardt die Berg-Erlebnis-Tour, welche mit den Bergbahnen entwickelt wird. Jede Bergbahn soll einen Baustein für diese Tour beitragen. Vorgesehen sind Themenwege um die Bergstationen, Ausstellungen, Erlebnisstationen und Infopunkte. Außerdem ist ein gemeinsames Marketing geplant. Diese Aktionen sollen speziell für die Kinder mit einem „Entdeckerheft“ begleitet werden. Besucherinformationssystem Neben Infotafeln, Naturparkzeitung und Internetauftritt soll auch der Mensch als Multiplikator dienen. Für 2009 wurde ein Programm mit 38 verschiedenen geführten Wanderungen in fast allen Mitgliedsgemeinden erstellt. Von Mai bis Oktober gab es im Naturpark über 450 geführte Wanderungen. Dieses Konzept wird jetzt mit einem Qualifizierungsprogramm für die Wanderführer weiterentwickelt. Um auch die Kinder noch besser ansprechen zu können, sind Junior-Ranger-Programme vorgesehen. „Wasseranschlussnehmer” bekommen auf Antrag Geld zurück! Erstattung zuviel erhobener Umsatzsteuer bei Wasser-Herstellungsbeiträgen und Wasserhausanschlüssen auf Antrag Bei der Wasserversorgung gibt es hinsichtlich der Umsatzsteuer nach den Urteilen des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 8. Oktober 2008 bedeutende Änderungen. Die Lieferung von Wasser – und dazu gehört neben den Wasserhausanschlüssen das gesamte öffentliche Leitungsnetz einschließlich der Wassergewinnung – durch den Wasserversorger an den Endkunden ist insgesamt nur noch dem ermäßigten Umsatzsteuersatz in Höhe von derzeit 7 Prozent unterworfen. Diese geänderte Rechtslage ist zwingend ab 1. Juli 2009 anzuwenden. Die Kostenerstattungs- oder Beitragspflichtigen haben aufgrund der längst bestandskräftigen Bescheide keinen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Erstattung der zuviel entrichteten Umsatzsteuer. Der Markt Oberstaufen als Wasserversorgungsunternehmen ist jedoch um eine bürgerfreundliche Entscheidung bemüht und ist daher bereit, auf Antrag bestandskräftige Beitrags- bzw. Kostenerstattungsbescheide zu berichtigen und die zuviel entrichtete Steuer zu erstatten. Erstattungsberechtigt ist der Adressat des Ausgangsbescheides bzw. dessen Gesamtrechtsnachfolger. Hingegen ist der Einzelrechts nachfolger, der etwa das Grundstücks eigentum durch Kauf und Übereignung erworben hat, nicht erstattungsberechtigt. Vorsteuerabzugsberechtigte Personen erhalten keine Rücker stattung. Hat nach dem Bescheiddatum ein Eigen tümerwechsel stattgefunden, ist nur der ursprüngliche Bescheidempfänger antragsberechtigt. Berichtigt werden können Bescheide über Beiträge oder Kostenerstattungen seit dem 12. August 2000 (Veröffentlichung des BMF-Schreibens vom 4. Juli 2000 im Bundessteuerblatt), in denen die Umsatzsteuer mit 16 bzw. 19 Prozent erhoben worden ist. Das Antragsformular kann über das Internet – www.oberstaufen.de unter Aktuelles aus dem Rathaus – abgerufen oder im Bauamt Oberstaufen, Zimmer-Nummer 34, abgeholt werden. Der Antrag kann längstens bis zum 30. Juni 2010 beim Markt Oberstaufen, Bauamt, eingereicht werden. Der Markt Oberstaufen bittet um Verständnis, dass die Bearbeitungsdauer aufgrund der voraussichtlich großen Anzahl von Anträgen einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Die Bearbeitung erfolgt entsprechend der Eingangsreihenfolge. Kleinbeträge von zuviel entrichteten Steuerbeträgen bis 10 Euro werden aufgrund des Verwaltungs aufwandes nicht erstattet. Die Rückerstattung betrifft die Bescheide über die einmalig entrichteten • Wasser-Herstellungsbeiträge und • Kostenerstattungen für die Herstellung der Wasserhausanschlüsse. Achtung – aufgepasst! NICHT betroffen sind hingegen die jährlich anfallenden laufenden Wassergebühren, diese wurden schon immer mit dem ermäßigten richtigen Umsatzsteuersatz von 7 Prozent in Rechnung gestellt. Der Kreis der Antrags berechtigten umfasst somit nur diejenigen, welche nach dem 12. August 2000 einen BEITRAGS- bzw. KOSTENERSTATTUNGS - BESCHEID erhalten haben, auf dem ein Umsatzsteuersatz von 16 bzw. 19 Prozent ausgewiesen ist. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Hildegard Häusler, Bauamt, vormittags von 8.00 bis 12.00 Uhr, Telefon (08386) 93003-43, gerne zur Verfügung. 4
Das Rathaus informiert eza!-Energietipp der Woche: neue Energieeinsparverordnung 2009 Seit dem 1. Oktober 2009 müssen Sie – egal ob Hausbesitzer oder Bauherr eines Neubaus – noch einmal mehr für Ihre Gebäudehülle tun. Denn seitdem greift die verschärfte Neuauflage der Energieeinsparverordnung (EnEV). Seien Sie also weitsichtig, haben Sie Mut zu ein paar Zentimetern mehr an Dämmstärke. Sparen Sie nicht zur falschen Zeit am falschen Fleck. Für Neubauten gelten um durchschnittlich 15 Prozent höhere Anforderungen an die Wärmedämmung der Gebäudehülle als bisher. Für bestehende Häuser gilt Dämmpflicht: Entweder das Dach wird gedämmt oder Bekanntmachung Über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“ Das Wählerverzeichnis für o.g. Volksbegehren liegt am Freitag, 30. Oktober, Montag, 2. November, und Dienstag, 3. November, während der allgemein gültigen Geschäftszeiten im Rathaus Oberstaufen, bisher ungedämmte, nicht begehbare, aber zugängliche oberste Geschossdecken müssen gedämmt werden. Wird der Putz der Außenwand erneuert oder das Dach frisch gedeckt, so sind ebenfalls die festgesetzten Dämmstandards einzuhalten. Unabhängige, fundierte Beratung und weitere Infos zum Thema Energie und Kosten sparen gibt es beim eza!-Energieberater Dipl.-Ing. (FH) Tobias Waltner jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat ab 16.00 Uhr im Rathaus Oberstaufen. Anmeldung erforderlich unter Telefon (08386) 93003-46 bei Frau Riedel im Bauamt. Einwohnermeldeamt, Erdgeschoss, Zimmer-Nummer 4, für Stimmberechtigte zur Einsicht aus. Zur Eintragung für das Volksbegehren (Eintragungsfrist vom 19. November bis 2. Dezember 2009) ist nur zugelassen, wer a) in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder b) einen Eintragungsschein hat. Die Bekanntmachung ist an der Anschlagtafel am Rathaus in voller Länge veröffentlicht. Ortswärme Oberstaufen Baumaßnahmen Immenstädter Straße Nach Fertigstellung des Mittelteils zwischen Spinnerkapelle und oberer Einmündung Bürgermeister-Wucherer-Straße dauern die Bauarbeiten im Kreuzungsbereich noch an. Jetzt werden die Bauarbeiten in der Immenstädter Straße in Richtung Bahnübergang fortgesetzt. Der Friedhof ist mit Fahrzeugen bis auf Weiteres nicht mehr über den Bahnhofsplatz / Bahnübergang, sondern nur noch über die Spange Bgm.-Wucherer-Straße/ Am Staufen/Gottfried-Resl-Weg erreichbar. Der Bahnübergang wird in dieser Zeit für Fahrzeuge vollständig gesperrt. Nur für Fußgänger bleibt der Zugang zum Friedhof wie bisher erhalten. Baumaßnahmen an der Bahnlinie in der Nachtzeit Die DB Netz AG führt in der Nacht von Dienstag, 27. Oktober, auf Mittwoch, 28. Oktober, von 23.00 bis 5.30 Uhr maschinelle Gleis arbeiten durch. Diese Baumaß nahmen sind zur Aufrecht erhaltung der Betriebssicherheit erforderlich und können aufgrund der gegebenen betrieblichen Voraussetzungen nicht während der Tageszeiten durchgeführt werden. Das Rathaus Oberstaufen informiert: Das Rathaus Oberstaufen ist zu folgenden Zeiten für den allgemeinen Parteiverkehr geöffnet: Montag bis Donnerstag: Freitag: 8.00-12.00 und 14.00-16.00 Uhr 8.00-12.00 Uhr Jederzeit sind auch außerhalb dieser Öffnungszeiten Terminvereinbarungen mit den Sachbearbeitern möglich. Die Telefonzentrale des Rathauses erreichen Sie unter der Telefonnummer (08386) 93003-0. Die vollständige Telefon durchwahlliste haben wir auf unserer Internetseite unter www.oberstaufen.de „Aktuelles“ und „Bürgerservice“ veröffent licht. Schauen Sie doch mal rein. Ortswärme Oberstaufen Baumaßnahmen Bereich Schloßstraße Der Streckenabschnitt zwischen Elektro Koch und der ehe - maligen Gaststätte Grinzing – jetzt Neubau – ist für Fahrzeuge aller Art vollständig gesperrt. Um eine Zufahrtsmöglichkeit zu schaffen, wird während der Baumaßnahme die Einbahnregelung des Montfortweges aufgehoben. Baumaßnahme Kapfweg/ Am kühlen Grund Während der Baumaßnahmen im Kreuzungsbereich kann es beim Kapfweg für den Durchgangsverkehr kurzfristige Verkehrsbehinderungen geben. 5
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