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Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 5
3. Ergebnisse
Die Ergebnisse zeigen, dass es nur wenige Bereiche mit weitgehend einheitlichen Standardvorgaben
gibt. Die Grundausrichtung ist zwar häufig identisch, aber in der Detailausprägung
überwiegen Unterschiede. Die Unterschiede sind z. T. in der Festlegung der Normenvorgabe
begründet und z. T. auch durch unterschiedliche Konzepte bedingt.
3.1 Kommunalverfassungen
Die Kommunal- und Kreisordnungen sind die rechtliche Grundlage für die Verwaltungsorganisation
und Aufgaben der Daseinsvorsorge in Kreisen und Kommunen. Es bestehen jedoch
häufig Unterschiede, da die Länder in sehr unterschiedlichem Maße Aufgaben der Daseinsvorsorge
konkret benennen und diese den einzelnen Ebenen der kommunalen Selbstverwaltung
zuweisen. Zudem hat eine Gruppe von Ländern eine zusätzliche Ebene geschaffen, der
die Auftragsangelegenheiten sowie ein Teil der Selbstverwaltungsaufgaben übertragen worden
ist (Verwaltungsgemeinschaften und verwandte Formen von Gemeindeverbänden) 1 .
Grundsätzlich sind in den Kommunalverfassungen die Zuständigkeiten und Regelungsbereiche
der Daseinsvorsorge festgelegt. Es unterbleiben jedoch Vorgaben für die Umsetzung
sowie jegliche normativen Aussagen, welche Standards einzuhalten sind.
3.2 Bildungseinrichtungen
Allgemeinbildende Schulen
Die Gemeinsamkeiten umfassen das Grundsystem und die Tendenz zur Ausrichtung auf zehn
Schuljahre. In den Schulformen, den Angeboten und den normativen Standards weisen die
Länder in sehr großer Breite Unterschiede auf.
Gemeinsamkeiten:
Das Grundsystem der allgemein bildenden Schulen besteht in sämtlichen Ländern aus der
Primärstufe, der Sek. I und der Sek. II. Alle Bundesländer verfügen über Gymnasien und
sehen das 5. und 6. Schuljahr als Übergangsstufe von der Primärstufe zur Sek. I vor. In
sämtlichen Bundesländern ist jahrgangsübergreifender Unterricht in der Primärstufe zulässig,
es besteht die Möglichkeit in zehnjährigem Unterricht den qualifizierten Hauptschulabschluss
zu erlangen, Gymnasien sind oder werden auf G8 umgestellt 2 und die Ausweitung des Ganztagsunterricht
wird in jedem Bundesland vorangebracht.
Unterschiede:
Vorschulen gibt es nur in drei Bundesländern. In drei Bundesländern wird das 1. und 2.
Schuljahr als eine pädagogische Einheit zusammengefasst (Berlin, Hessen, Sachsen-Anhalt,
Niedersachsen optional). Die Übergangsstufe von der Grundschule zur Sek. I ist in Berlin 3
und Brandenburg der Grundschule zugeordnet. Bremen stellt seine Schulen darauf um. Im
Saarland soll diese Zuordnung gemäß der jüngsten Regierungsvereinbarung ebenfalls erfolgen.
In den anderen Ländern ist die Übergangstufe der Sek. I. zugeordnet, wobei einige
Länder Ausnahmen zulassen oder die Zuordnung zur Primärschule nur an wenigen Sekundarschulen
besteht.
1 Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-
Anhalt, Thüringen.
2 Sachsen hat bereits flächendeckend G8
3 In Berlin gibt es eine Ausnahme.
Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010