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Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 19
d. h. raumordnerische Steuerung zur Durchsetzung von Standards erfolgt nur, wenn die
Fachplanung an einer Koordination interessiert ist. Vielfach steht und fällt der Steuerungsanspruch
der Landesplanung mit der Ressortierung der Fachbelange. Bei Ansiedlung im gleichen
Ministerium findet die Koordination statt, ansonsten nicht. Zugleich wurde auch
deutlich, dass die Bemühungen der Landesplanung zur Abstimmung mit den Fachplanungen
unterschiedlich sind. Es gibt Länder, in denen ein regelmäßiger Austausch erfolgt und andere,
in denen der Austausch lediglich im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes
erfolgt. Einige Bundesländer sehen ohnehin Veränderungen für die Aufgabe der
Raumordnung zur Daseinsvorsorge. Statt den klassischen Aufgabenfeldern wie Bildung und
Gesundheit kommt demnach vor allem neuen Aspekten wie Breitbandinternet und Energiesicherung
Bedeutung zu, für die bislang aber ohnehin verbindliche Standards fehlen.
Die Ländervorgaben zu den zentralen Orten beziehen sich bei unterschiedlicher Ausprägung
auf die Einwohnerzahl im Verflechtungsbereich sowie auf Vorgaben für zentralörtliche Infrastruktur
und Erreichbarkeit (vgl. Tabelle 11). Sie reichen von strikter Zweistufigkeit (Ausrichtung
von Brandenburg) bis Vierstufigkeit (z. B. Hessen), wobei häufig auch Zwischenstufen
gebildet werden. Ein Zusammenhang zwischen Richtwerten für Bevölkerungszentralität und
Raumstruktur besteht nur in Ausnahmefällen. Die Vorgaben für die Ausstattung mit zentralörtlicher
Infrastruktur werden ebenfalls höchst unterschiedlich praktiziert. In einigen Ländern
sind sie verhältnismäßig detailliert und ausführlich. In Bayern existiert z. B. ein Ausstattungskatalog
für die Einstufung in zentralörtliche Kategorien, was letztlich raumordnerische Standardvorgaben
für diese Orte beinhaltet. Andere Länder sehen davon aus grundsätzlichen
Erwägungen ab. Da die Landesplanung kein Durchsetzungsrecht gegenüber den Fachplanungen
hat, erachten diese Länder, wie z. B. Thüringen derartige Angaben im Sinne einer
Verschlankung der Raumordnungspläne als entbehrlich.
Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010