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Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 16
dem ThürÖPNVG, RegG, EntflechtungsG und GVFG, die sich an Aufgabenträger, Verkehrsunternehmen
und Kommunen wenden. Zur Abstimmung mit den Verkehrsträgern und der
Bundesbahn werden in Sachsen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Thüringen jeweils
ein Landesnahverkehrsplan und in Hessen Nahverkehrspläne aufgestellt. In Baden-
Württemberg gibt es hingegen einzelne Ausbaupläne in großer Anzahl sowie Grundsätze
und Leitlinien zur Planung und Gestaltung des ÖPNV.
3.7 Raumordnung
Die Vorgaben der Raumordnung für Standards der Daseinsvorsorge werden im Wesentlich
als Zielsetzungen in den Landesentwicklungsplänen bzw. Programmen sowie als Umsetzungsebene
in den Regionalplänen dargestellt. Die Länder weisen dabei erhebliche Unterschiede
auf (vgl. Die Einbeziehung der Fachplanungen und damit die Übernahme von
Standards der Fachplanungen in Raumordnungspläne unterscheiden sich ebenfalls. Zudem
nehmen die Fachplanungsgesetze in den Ländern teilweise keinen Bezug auf die Raumplanung
und wenn im unterschiedlichen Maße (vgl. Tabelle 10). Es gibt Fachressorts deren Gesetze
und Richtlinien nur in einigen Bundesländern auf die Belange und Zielsetzungen der
Raumplanung Bezug nehmen (z. B. Sportausstattung) und umgekehrt Fachressorts, die in
vielen Bundesländern den Bezug herstellen (z. B. Gesundheitswesen).
Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010