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Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 15
Tabelle 7: Vorgaben der RIN für Standards der Erreichbarkeit zentraler Orte
Erreichbarkeit des zentralen Erreichbarkeit Zentraler Orte von benachbarten
zentralen Orten gleicher Kategorie
Kategorie des
Ortes in Minuten Fahrzeit
Zentralen Ortes
MIV ÖPNV MIV ÖPNV
Grundzentrum 20 30 25 40
Mittelzentrum 30 45 45 65
Oberzentrum 60 90 120 150
Metropolregion 180 180
Quelle: Richtlinien der integrierten Netzgestaltung, 2008.
Tabelle 8: RIN-Empfehlungen zur ÖV-Anbindung zentraler Orte
zentralörtliche Kategorie
Verkehrsart/Verkehrsmittel
Grundzentrum
Mittelzentrum
Oberzentrum
Metropolregion
Kontinentaler Schienenpersonenfernverkehr
x
Großräumiger Schienenpersonenfernverkehr x x
Großräumiger Schienenpersonennahverkehr x x
Überregionaler Schienenpersonennahverkehr x x
SPNV, U-Bahn, Stadtbahn als Hauptverbindung x x
Stadt- und Straßenbahn und Bus als Hauptverbindung
x x
Überregionaler Busverkehr x x
Regionaler Schienenpersonennahverkehr x x
SPNV, U-Bahn, Stadtbahn, Bus als Nebenverbindung
x
x
Regionaler Busverkehr x x
Stadt- u. Straßenbahn und Bus zur Verbindung
von Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion
x
Nahräumiger Busverkehr zur Verbindung von
Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion
x
Quelle: Richtlinien der integrierten Netzgestaltung, 2008
Unterschiede:
Auf der Ebene der Länder, die für die Umsetzung von Erreichbarkeitsstandards zuständig
sind, fehlen weitgehend einheitliche Standards. Es gibt keine einheitlichen Vorgaben zur
Privatisierung. In Fragen der Finanzierung unterscheiden sich Bundesländer in nicht weiter
präzisierten Bestimmungen der Landesförderung (Baden-Württemberg), Landesinvestitionsprogramme
(Sachsen), Regionalisierungsmittel (Baden-Würtemberg, Schleswig-Holstein)
und Entflechtungsgesetz (Thüringen) sowie Ländern ohne Vorgaben. Die Landesgrundlagen
der Regelungen zur Organisation, Planung und Gestaltung des ÖPNV sind ebenfalls unterschiedlich.
Die Erreichbarkeitsvorgaben für Orte unterscheiden sich gleichfalls, wobei nur ein
Teil der Länder auf das System zentraler Orte und dieses in unterschiedlicher Ausprägung
Bezug nimmt. Die Länder geben häufig keine Zielsetzungen vor, oder die Zielsetzungen weichen
voneinander ab. Das betrifft sowohl die Inhalte als auch die Aussagen dazu. Soweit
Ziele genannt werden, wird zwischen Zielen für den Busverkehr und für den Schienenverkehr
unterschieden.
Vier Länder treffen Vorgaben für die Finanzierung des ÖPNV. In Baden-Württemberg gibt es
Bestimmungen zur Landesförderung bezüglich der Verwendung der Rationalisierungsmittel,
die als Selbstbindung für das Land gelten. Sachsen hat ein Landesinvestitionsprogramm und
eine Finanzierungsverordnung, die als Drittbindung für den ÖPNV durch Zweckverbände
gelten. In Schleswig-Holstein enthalten das Rationalisierungsgesetz und ÖPNVG Finanzierungsvorgaben
für die Verwaltung. Thüringen hat Finanzierungsvorgaben in der ThürKO,
Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010