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Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 14
zum Eintreffen. In Bremen wird die Frist ab der Eröffnung des Einsatzes und in Niedersachsen
ab der Einsatzentscheidung gerechnet. Die normativen Standards für die Hilfsfristen reichen
von fünf bis maximal 17 Minuten, wobei die meisten Länder etwa zehn bis zwölf
Minuten vorgeben (vgl. Tabelle 6). Einige Länder sehen unterschiedliche Fristenstandards je
nach Siedlungsgebiet vor. Die meisten Länder schränken zudem die Pflicht zur Einhaltung
der Standards ein, indem die Vorgaben in der Regel gelten oder nur von einem bestimmten
Prozentsatz einzuhalten sind. Die z. T. deutlichen Unterschiede der Bundesländer für ihre
Hilfefristen lassen sich nicht mit der jeweiligen Siedlungsstruktur erklären.
Tabelle 6: Standards der Hilfefristen im Katastrophendienst
Land Hilfsfrist Anteil Einsätze
Gebietsspezifische
Regelungen
Nordrhein-Westfalen 5 - 8 Min. --
12 Min. ländlicher
Raum
Saarland unter 10 Min. -- --
Mecklenburg-
Vorpommern
In der Regel 10 Min. -- --
Hessen 10 Min. 95% --
Sachsen 12 Min. 95% --
Sachsen-Anhalt 12 Min. 95% --
Schleswig-Holstein 12 Min. 90% --
Bayern In der Regel 12 Min. --
15 Min. ländlicher
Raum
Thüringen
12 - 14 Min.
14 Min. in dichter
Besiedlung,
15 Min. ländl. Raum
95%, bis 17 Min.
Brandenburg
In der Regel 15 Min.
Baden-Württemberg 15 Min. 95%
Niedersachsen 15 Min. 95%
Quelle: Datenbank Abfrage Katastrophendienst
3.6 Erreichbarkeit/ÖPNV
Der Erreichbarkeit kommt zentrale Bedeutung zu, da sie wesentlichen Einfluss auf die Verfügbarkeit
von nahezu sämtlichen Infrastrukturangeboten hat. Dem Staat fällt die Aufgabe
zu, die Erreichbarkeit durch Standards zu sichern. Dazu bedarf es Vorgaben für Versorgungsstandards
im ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) und im ÖPFV (Öffentlicher Fernverkehr).
Die Erreichbarkeit durch den MIV (Motorisierter Individualverkehr). wird durch die
Standards für die Anlage und den Bau von Straßen gesichert.
Gemeinsamkeiten:
Die DIN geben einheitliche Standards für den Straßenbau vor, die in sämtlichen Bundesländern
gelten. Ebenfalls einheitliche Standards bestehen durch die RIN. In der RIN werden
Qualitätsstandards für die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV und mit dem MIV vorgegeben. Sie
gelten bundesweit, haben jedoch nur empfehlenden Charakter. Die RIN differenziert nach
Siedlungsstruktur und Bedeutung der Verkehrstrassen. Sie enthält ebenfalls Empfehlungen
für Standards der Erreichbarkeit zentraler Orte (vgl. Tabelle 7) und unterscheidet nach der
Art der Verkehrsmittel und zwischen Fern- und Ortsverkehr (vgl. Tabelle 8). Von Seiten der
Länder gibt es keine Vorgaben für eine Privatisierung des ÖPNV. Der Ausbau des ÖPNV ist
laut Aussage der Landesentwicklungspläne Zielsetzung in sämtlichen Bundesländern.
Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010