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Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 13 Tabelle 5: Versorgungsstufen stationärer Versorgung Land Schwerpunktversorgung Baden- Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Stufen Grundversorgung begrenzte Regelversorgung Regelversorgung 80-250 Betten 300-350 Betten Grundversorgungunversorgung Regelversor- Schwerpunkt- Differenzierung nach fachlicher Krankenhausausstattung und nicht nach Leistungsstufen Grundversorgungunversorgung Regelversor- Schwerpunkt- bis 350 Betten 350-650 Betten Maximalversorgung 600-1000 Betten Fachkrankenhaus Fachkrankenhaus über 650 Betten Hamburg Einteilung nach Leistungsstufen aufgrund der Not- und Unfallversorgung Niedersachsen Rheinland- Pfalz Sachsen über 630 Betten über 800 Betten Maximalkrankenhaus und Fachkrankenaus Maximalversorgung und Fachkrankenhaus Sachsen- Anhalt Schleswig- Holstein Thüringen bis 230 Betten bis 250 Betten Quelle: Datenbank stationäre Versorgung 231-330 Betten 251-500 Betten 331-630 Betten 501-800 Betten Regelversorgung Schwerpunktversorgung begrenzte Regelversorgung Schwerpunktversorgung Schwerpunktversorgung und Spezialkrankenhaus Universitätskrankenhaus begrenzte Regelversorgung Regelversorgung Schwerpunktversorgung Zentralkrankenhaus und Fachkrankenhaus 3.5 Katastrophendienste Gemeinsamkeiten: Die Standards für die Rettungsdienste werden durch die Höchstwerte für die Hilfsfrist in den jeweiligen Rettungsdienstgesetzen der 16 Länder festgelegt. Danach richtet sich Dichte und Netz der Rettungswachen und Feuerwehrstandorte sowie deren Personal- und Sachmittelausstattung. Unterschiede: Die Unterschiede betreffen sowohl die Messung als auch die Standards für die Hilfsfrist. In Berlin und Hamburg wird ohne nähere Ausführungen eine bedarfsgerechte Versorgung gefordert. Zehn Flächenländer messen die Hilfsfrist vom Zeitpunkt des Eingangs der Meldung bis zum Eintreffen am Notfallort, wobei in sieben Länder der Notfallort an einer öffentlichen Straße liegen muss. In Bayern und im Saarland gilt als Hilfsfrist die Zeit vom Fahrtbeginn bis Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010
Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 14 zum Eintreffen. In Bremen wird die Frist ab der Eröffnung des Einsatzes und in Niedersachsen ab der Einsatzentscheidung gerechnet. Die normativen Standards für die Hilfsfristen reichen von fünf bis maximal 17 Minuten, wobei die meisten Länder etwa zehn bis zwölf Minuten vorgeben (vgl. Tabelle 6). Einige Länder sehen unterschiedliche Fristenstandards je nach Siedlungsgebiet vor. Die meisten Länder schränken zudem die Pflicht zur Einhaltung der Standards ein, indem die Vorgaben in der Regel gelten oder nur von einem bestimmten Prozentsatz einzuhalten sind. Die z. T. deutlichen Unterschiede der Bundesländer für ihre Hilfefristen lassen sich nicht mit der jeweiligen Siedlungsstruktur erklären. Tabelle 6: Standards der Hilfefristen im Katastrophendienst Land Hilfsfrist Anteil Einsätze Gebietsspezifische Regelungen Nordrhein-Westfalen 5 - 8 Min. -- 12 Min. ländlicher Raum Saarland unter 10 Min. -- -- Mecklenburg- Vorpommern In der Regel 10 Min. -- -- Hessen 10 Min. 95% -- Sachsen 12 Min. 95% -- Sachsen-Anhalt 12 Min. 95% -- Schleswig-Holstein 12 Min. 90% -- Bayern In der Regel 12 Min. -- 15 Min. ländlicher Raum Thüringen 12 - 14 Min. 14 Min. in dichter Besiedlung, 15 Min. ländl. Raum 95%, bis 17 Min. Brandenburg In der Regel 15 Min. Baden-Württemberg 15 Min. 95% Niedersachsen 15 Min. 95% Quelle: Datenbank Abfrage Katastrophendienst 3.6 Erreichbarkeit/ÖPNV Der Erreichbarkeit kommt zentrale Bedeutung zu, da sie wesentlichen Einfluss auf die Verfügbarkeit von nahezu sämtlichen Infrastrukturangeboten hat. Dem Staat fällt die Aufgabe zu, die Erreichbarkeit durch Standards zu sichern. Dazu bedarf es Vorgaben für Versorgungsstandards im ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) und im ÖPFV (Öffentlicher Fernverkehr). Die Erreichbarkeit durch den MIV (Motorisierter Individualverkehr). wird durch die Standards für die Anlage und den Bau von Straßen gesichert. Gemeinsamkeiten: Die DIN geben einheitliche Standards für den Straßenbau vor, die in sämtlichen Bundesländern gelten. Ebenfalls einheitliche Standards bestehen durch die RIN. In der RIN werden Qualitätsstandards für die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV und mit dem MIV vorgegeben. Sie gelten bundesweit, haben jedoch nur empfehlenden Charakter. Die RIN differenziert nach Siedlungsstruktur und Bedeutung der Verkehrstrassen. Sie enthält ebenfalls Empfehlungen für Standards der Erreichbarkeit zentraler Orte (vgl. Tabelle 7) und unterscheidet nach der Art der Verkehrsmittel und zwischen Fern- und Ortsverkehr (vgl. Tabelle 8). Von Seiten der Länder gibt es keine Vorgaben für eine Privatisierung des ÖPNV. Der Ausbau des ÖPNV ist laut Aussage der Landesentwicklungspläne Zielsetzung in sämtlichen Bundesländern. Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010
Seite 1 und 2: BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/20
Seite 3 und 4: Standardvorgaben der infrastrukture
Seite 13: Standardvorgaben der infrastrukture
Seite 23: Standardvorgaben der infrastrukture

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