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BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010 

Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 

Impressum 

Herausgeber 

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) 

Wissenschaftliche Begleitung 

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im 

Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) 

Bearbeitung 

DISR-Deutsches Institut für Stadt und Raum e.V, Berlin (Auftragnehmer) 

Prof. Dr. Rainer Winkel (Leitung) 

Prof. Dr. Stefan Greiving 

Laura Hammler 

Christian Kloss 

Patrick Körner 

Martin Pfohl 

Holger Pietschmann 

Daniel Zöhler 

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Bonn (Auftraggeber) 

Martin Spangenberg (Leitung) 

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Berlin 

Anke Wegner 

Vervielfältigung 

Alle Rechte vorbehalten 

Zitierhinweise 

BMVBS (Hrsg.): Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge. 

BMVBS-Online-Publikation 13/2010. 

Die vom Auftragnehmer vertretene Auffassung ist nicht unbedingt mit der 

des Herausgebers identisch. 

ISSN 1869-9324 

© BMVBS Juli 2010 

Ein Projekt des Forschungsprogramms „Allgemeine Ressortforschung“ des Bundesministeriums 

für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) betreut vom Bundesinstitut 

für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung 

(BBR).

Standardvorgaben der infrastrukturellen Daseinsvorsorge 1 

Inhaltsverzeichnis 

1. Einleitung ................................................................................................................ 3 

2. Untersuchungskonzept und Vorgehensweise .............................................................. 4 

3. Ergebnisse .............................................................................................................. 5 

3.1 Kommunalverfassungen ..................................................................................... 5 

3.2 Bildungseinrichtungen ....................................................................................... 5 

3.3 Sportstätten ...................................................................................................... 9 

3.4 Gesundheitsversorgung ................................................................................... 10 

3.5 Katastrophendienste ........................................................................................ 13 

3.6 Erreichbarkeit/ÖPNV ........................................................................................ 14 

3.7 Raumordnung ................................................................................................. 16 

4. Resümee ............................................................................................................... 20 

Inhalt BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010


Tabellenverzeichnis 

Tabelle 1: Schulsystem der Sek. I in den Ländern ............................................................. 6 

Tabelle 2: Vorgaben für Klassengrößen ............................................................................ 7 

Tabelle 3: Vorgaben für Schulgrößen ............................................................................... 7 

Tabelle 4: Richtlinien-Standards zur Versorgung mit niedergelassenen Ärzten .................... 11 

Tabelle 5: Versorgungsstufen stationärer Versorgung ...................................................... 13 

Tabelle 6: Standards der Hilfefristen im Katastrophendienst ............................................. 14 

Tabelle 7: Vorgaben der RIN für Standards der Erreichbarkeit zentraler Orte ..................... 15 

Tabelle 8: RIN-Empfehlungen zur ÖV-Anbindung zentraler Orte ....................................... 15 

Tabelle 9: Ziele und oder Grundsätze im Landesraumordnungsplan zu den 

Daseinsvorsorgebereichen Gesundheit, Soziales, Bildung, Sport, ÖPNV .............. 17 

Tabelle 10: Raumordnungsbezug von Fachressorts der Flächenländer für untersuchte 

Bereiche ..................................................................................................... 17 

Tabelle 11: Standards Einwohnergröße und Erreichbarkeit zentraler Orte .......................... 19 

Inhalt BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010


1. Einleitung 

Eine Vorgabe des Grundgesetzes (Sozialstaatsprinzip Art. 20, Abs. 1 GG; Gleichheitsgrundsatz 

Art. 3 GG und Art. 29 Abs. 1), die mit § 1 Abs. 2 ROG als eines der zentralen Leitziele 

von der Raumordnung übernommen wurde, ist das Hinwirken auf gleichwertige Lebensverhältnisse 

in den Teilräumen Deutschlands. Gleichwertigkeit erfordert eine flächendeckend 

vergleichbare Sicherung der Daseinsvorsorge. Um diese zu sichern, werden primär von den 

Fachplanungen Standards vorgegeben, worunter allgemein Normen und Richtwerte für die 

Ausstattung mit Infrastruktur bzw. Leistungen verstanden werden. Auch die Raumordnung 

setzt Standards, etwa indem für zentrale Orte Tragfähigkeitsschwellen in Form von Richtwerten 

für die Bevölkerungszentralität gesetzt sowie Erreichbarkeitsstandards formuliert werden. 

Die Länder führen über die Fachministerbundeskonferenzen und zahlreiche Fachausschüsse 

einen umfassenden Informationsaustausch, jedoch ohne Abstimmung zur Vereinheitlichung 

der Standards. Im föderalen System bestehen deshalb aufgrund unterschiedlicher fachlicher 

oder politischer Positionen sowie auch unterschiedlicher raumstruktureller Gegebenheiten 

häufig unterschiedliche Standards. 

Aufgrund des erreichten hohen Versorgungsniveaus geht es inzwischen weniger um den 

Ausbau als zunehmend um die Sicherung und Weiterentwicklung des Bestands. Normative 

Vorgaben eignen sich dazu weniger für den Ausbau von Infrastruktur. Dennoch kommt diesen 

Vorgaben weiterhin Bedeutung zur Sicherung von Mindeststandards zu, was besonders 

für Schrumpfungsräume relevant ist. 

Aus diesen Gründen ist der Überblick wichtig, welche Standards von den Fachplanungen der 

Länder und in welcher Breite ihrer Ausprägung angewandt werden. Diese Information verbessert 

für die Fachplanungen die Einschätzbarkeit und Zuordnung der eigenen Standardvorgaben. 

Sie ist gleichfalls für die Raumordnung und Landesplanung in Hinblick auf das 

Leitziel gleichwertige Lebensverhältnisse wichtig und klärt die Frage, inwieweit raumordnerische 

Standards für die Fachplanungen tatsächlich relevant sind, an die sie formal über die 

Raumordnungsklauseln gebunden sind. Mit der durchgeführten Untersuchung wurde der 

Überblick für ausgewählte Infrastrukturbereiche in Form einer systematisierten Datenbank 

geschaffen. Die im Folgenden dargestellten Ergebnisse können bei der Vielzahl der Informationen 

nur einen Ausschnitt mit wesentlichen Ergebnissen der Untersuchung wiedergeben. 

Einleitung BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010


2. Untersuchungskonzept und Vorgehensweise 

Zunächst wurden zentrale Begriffe definiert. Ein Standard ist demnach eine einheitliche 

oder vereinheitlichte, weithin anerkannte und meist auch angewandte (oder zumindest angestrebte) 

Art und Weise, etwas herzustellen oder durchzuführen, die sich gegenüber anderen 

Arten und Weisen durchgesetzt hat. Ein Standard kann in einem gesetzlich oder 

untergesetzlich formalisierten (z. B. als Ziel in einem Landesentwicklungsplan, der in vielen 

Fällen eine Rechtsverordnung ist) oder nicht-formalisierten Regelwerk bestehen, wobei letzteres 

gemeinhin als „Norm“ bezeichnet wird (Niedziella 2007). Normen haben den Charakter 

von Empfehlungen, deren Beachtung jedermann freisteht. Normen an sich haben 

zunächst keine rechtliche Verbindlichkeit. Normen können aber durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften 

eines Gesetz- oder Verordnungsgebers oder durch Verträge, in denen ihre 

Einhaltung inter partes vereinbart wurde, auch verbindlich werden. Sie dienen häufig auch 

der Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe, z. B. des Begriffes “Stand der Technik”, und 

erlangen dadurch rechtliche Bedeutung (Klein 2001). 

Auf dieser Grundlage wurden zu ausgewählten Bereichen sozialer Infrastruktur, die in der 

Zuständigkeit der öffentlichen Hand liegen, verbindliche Standards ermittelt. Untersucht und 

erfasst wurden die Standardvorgaben von/aus: 

Kommunal- und Gemeindeordnungen, 

Bildung (allgemeinbildende Schulen, berufliche Schulen, Erwachsenen Bildung), 

Sporteinrichtungen (Schul- und Breitensport), 

Gesundheitsversorgung (ambulant und stationär), 

Katastrophenschutz, 

Erreichbarkeit/ÖPNV, 

Raumordnung. 

Die Untersuchung erfolgte durch eine Auswertung der Gesetze, Richtlinien, Verwaltungserlasse 

sowie eine Befragung der Landesplanungen und Fachplanungen der 16 Bundesländer 

und Stadtstaaten über leitfadengestützte Interviews. Anhand der dabei erhaltenen Hinweise 

wurden weitere Quellen ausgewertet. Für die systematische Erfassung und Wertung der Informationen 

wurde eine Datenbank entwickelt. Sie unterscheidet für alle untersuchten Standardvorgaben 

Merkmale, die zur Typisierung herangezogen werden können 

(Normencharakter, Normengegenstand, Planungszusammenhang, Geltungsbereich, Geltungszeitraum, 

Adressatenkreis sowie Ermessungsspielraum/Operationalisierung). Die Datenbank 

erlaubt die Generierung von Tabellen (Bericht) und vergleichende Auswertungen 

(Abfrage/Filter) für Fragestellungen und ist fortschreibungsgeeignet. 

Für die Untersuchung bestand das Problem, dass die Gesetze selber nur wenig normative 

Vorgaben für Standards enthalten. Die Vorgaben werden, soweit sie bestehen, weitgehend 

über Verwaltungserlasse, Richtlinien und dgl. erlassen, über die es kaum Übersichten gibt. 

Zudem verwenden die Länder z. T. unterschiedliche Bezeichnungen, was die Quellensuche 

erschwert. In den meisten Ländern sind die Zuständigkeiten auf eine Vielzahl von Referaten 

aufgeteilt. Es war oft schwierig, die für Auskünfte kompetente und befugte Ansprechperson 

zu finden. Die Auskunftbereitschaft der Fachministerien war sehr unterschiedlich, bis hin zum 

völligen Versagen von Informationen. In Anbetracht dieser Probleme sind punktuelle Lücken 

der erhobenen Daten nicht auszuschließen. 

Untersuchungskonzept und Vorgehensweise BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010


3. Ergebnisse 

Die Ergebnisse zeigen, dass es nur wenige Bereiche mit weitgehend einheitlichen Standardvorgaben 

gibt. Die Grundausrichtung ist zwar häufig identisch, aber in der Detailausprägung 

überwiegen Unterschiede. Die Unterschiede sind z. T. in der Festlegung der Normenvorgabe 

begründet und z. T. auch durch unterschiedliche Konzepte bedingt. 

3.1 Kommunalverfassungen 

Die Kommunal- und Kreisordnungen sind die rechtliche Grundlage für die Verwaltungsorganisation 

und Aufgaben der Daseinsvorsorge in Kreisen und Kommunen. Es bestehen jedoch 

häufig Unterschiede, da die Länder in sehr unterschiedlichem Maße Aufgaben der Daseinsvorsorge 

konkret benennen und diese den einzelnen Ebenen der kommunalen Selbstverwaltung 

zuweisen. Zudem hat eine Gruppe von Ländern eine zusätzliche Ebene geschaffen, der 

die Auftragsangelegenheiten sowie ein Teil der Selbstverwaltungsaufgaben übertragen worden 

ist (Verwaltungsgemeinschaften und verwandte Formen von Gemeindeverbänden) 1 . 

Grundsätzlich sind in den Kommunalverfassungen die Zuständigkeiten und Regelungsbereiche 

der Daseinsvorsorge festgelegt. Es unterbleiben jedoch Vorgaben für die Umsetzung 

sowie jegliche normativen Aussagen, welche Standards einzuhalten sind. 

3.2 Bildungseinrichtungen 

Allgemeinbildende Schulen 

Die Gemeinsamkeiten umfassen das Grundsystem und die Tendenz zur Ausrichtung auf zehn 

Schuljahre. In den Schulformen, den Angeboten und den normativen Standards weisen die 

Länder in sehr großer Breite Unterschiede auf. 

Gemeinsamkeiten: 

Das Grundsystem der allgemein bildenden Schulen besteht in sämtlichen Ländern aus der 

Primärstufe, der Sek. I und der Sek. II. Alle Bundesländer verfügen über Gymnasien und 

sehen das 5. und 6. Schuljahr als Übergangsstufe von der Primärstufe zur Sek. I vor. In 

sämtlichen Bundesländern ist jahrgangsübergreifender Unterricht in der Primärstufe zulässig, 

es besteht die Möglichkeit in zehnjährigem Unterricht den qualifizierten Hauptschulabschluss 

zu erlangen, Gymnasien sind oder werden auf G8 umgestellt 2 und die Ausweitung des Ganztagsunterricht 

wird in jedem Bundesland vorangebracht. 

Unterschiede: 

Vorschulen gibt es nur in drei Bundesländern. In drei Bundesländern wird das 1. und 2. 

Schuljahr als eine pädagogische Einheit zusammengefasst (Berlin, Hessen, Sachsen-Anhalt, 

Niedersachsen optional). Die Übergangsstufe von der Grundschule zur Sek. I ist in Berlin 3 

und Brandenburg der Grundschule zugeordnet. Bremen stellt seine Schulen darauf um. Im 

Saarland soll diese Zuordnung gemäß der jüngsten Regierungsvereinbarung ebenfalls erfolgen. 

In den anderen Ländern ist die Übergangstufe der Sek. I. zugeordnet, wobei einige 

Länder Ausnahmen zulassen oder die Zuordnung zur Primärschule nur an wenigen Sekundarschulen 

besteht. 

1 Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen- 

Anhalt, Thüringen. 

2 Sachsen hat bereits flächendeckend G8 

3 In Berlin gibt es eine Ausnahme. 

Ergebnisse BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010


Die Sekundarstufen befinden sich bei unterschiedlicher Ausprägung in den meisten Bundesländern 

in einer Umstellung. Dadurch gibt es eine große Bandbreite in den Schulformen der 

Bundesländer. Das „klassische dreigliedrige Schulsystem aus Hauptschule (Volksschule), Realschule 

und Gymnasium gibt es nur noch in Bayern (vgl. Tabelle 1). In sechs Bundesländern 

wird das dreigliedrige Schulsystem durch Gesamtschulen ergänzt. Ein zweigliedriges Schulsystem 

weisen vier Bundesländer auf, vier weitere befinden sich derzeit in einer Übergangssituation. 

Bis 2010/2011 läuft dort die Hauptschule aus. Dann werden acht Bundesländer 

über ein zweigliedriges Schulsystem ohne Hauptschule verfügen. Neun Länder führen neue 

Schulformen ein, was z. T. zugleich mit dem Auslaufen der Hauptschulen und Realschulen 

verbunden ist. Die neuen Schulformen entsprechen durch gemeinsamen schulformübergreifenden 

Unterricht in den unteren Klassen, den möglichen Abschlüssen und der teilweise bestehenden 

Erweiterung zur Sek. II in etwa der Gesamtschule. 

Tabelle 1: Schulsystem der Sek. I in den Ländern 

dreigliedrig 

Hauptschule, Realschule, 

Gymnasium 

Bayern 

dreigliedrig + Gesamtschule 

Hauptschule, Realschule, 

Gymnasium und 

Gesamtschule 

Baden-Württemberg, Berlin, 

Hamburg, Hessen, Niedersachsen, 

Nordrhein-Westfalen 

Quelle: Datenbank Abfrage Allgemeinbildende Schulen 

zweigliedrig 

Gemeinschaftsschule, Realschule, Gesamtschule, 

Oberschule, Sekundarschule, 

Regionale Schule, 

Regionalschule, erweiterte Realschule, 

Regelschule und Gymnasium 

Brandenburg, Saarland, Sachsen- 

Anhalt, Thüringen 

zweigliedrig ab 2010/2011 

Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen- 

Anhalt, Thüringen 

Die Sek. II wird in Gymnasien, Gesamtschulen, Oberschulen (Brandenburg) und erweiterten 

Realschule (Saarland) angeboten. Die Umstellung auf G8 ist in vier Bundesländern vollzogen. 

Acht Bundesländer befinden sich in der Umstellung. Fünf Länder sehen sowohl G8 als auch 

G9 vor, wovon drei dieser Länder ihre Gymnasien auf G8 umstellen und G9 für andere Schulen 

der Sek. II beibehalten. 

Hinsichtlich des Größenstandards für Schulklassen geben die meisten Länder Mindestschülerzahlen 

und maximale Schülerzahlen je Klasse vor. Diese Angaben werden in einer Reihe von 

Ländern durch Soll- und Orientierungswerte ergänzt. In einigen Ländern erfolgt eine weitere 

Differenzierung nach Jahrgangsstufen. Das Land Thüringen verfolgt ein generell anderes 

Konzept, das für die Sekundarstufe optional auch an bayrischen Schulen im Prinzip möglich 

ist. Anstelle vorgegebener Klassengrößen erhalten die Schulen einen Lehrerpool. Sie können 

selbst bestimmen, welche Klassengrößen damit gebildet werden. Das ermöglicht große Flexibilität, 

die vor allem in Schrumpfungsräumen neue Möglichkeiten bietet. Zur Standorterhaltung 

können damit schwache Jahrgänge ggf. in Kleinklassen unterrichtet werden, wenn zum 

Ausgleich für andere Jahrgänge größeren Klassen gebildet werden. 



Tabelle 2: Vorgaben für Klassengrößen 

Standard Grundschule Realschule Gymnasium 

Gesamtschule/ 

Schule mit mehreren 

Ausbildungsgängen 

Mindestschülerzahl in 11 Ländern in 9 Ländern in 9 Ländern in 7 Ländern 

Breite Mindestsch.z. 10 bis 20 Schüler 16 bis 24 Schüler 16 bis 25 Schüler 14 bis 26 Schüler 

Durchschnitt Mind. 16 Schüler 19 Schüler 20 Schüler 19 Schüler 

Maximalschülerzahl in 13 Ländern in 12 Ländern in 12 Ländern in 11 Ländern 

Breite Maximalsch.z. 28 bis 33 Schüler 28 bis 33 Schüler 28 bis 35 Schüler 25 bis 33 Schüler 

Durchschnitt Max. 29,5 Schüler 31,4 Schüler 34 Schüler 30 Schüler 

Soll-/Orientierung in 6 Ländern in 3 Ländern in 5 Ländern in 5 Ländern 

Breite Soll/Orient. 18-25 Schüler 27-30 Schüler 25-30 Schüler 25-29 Schüler 

Durchschnitt Soll 23 Schüler 29 Schüler 28 Schüler 28 Schüler 

Quelle: Datenbank Abfrage Allgemeinbildende Schulen 

Vorgaben für den Standard der Mindestgrößen von Schulen werden in den Ländern unterschiedlich 

gehandhabt (vgl. Tabelle 3). 

Tabelle 3: Vorgaben für Schulgrößen 

Mindestgröße 

Keine 

Vorgaben 

1-zügig 

2-zügig 

Grundschule Hauptschule Realschule 

4 Länder 

BW, HB, NI, SN 

9 Länder 

BY, BB, HE, 

MV, NW, RP, 

SL, ST, TH 

2 Länder 

BE, HH 

3-zügig -- 

6 Länder 

BW, BY, HE, NI, 

SN, SH 

4 Länder 

BE, HB, RP,ST 

2 Länder 

BB, NW 

1 Land 

HH 

3 Länder 

BW, HE, NI 

3 Länder 

BE, HB, ST 

2 Länder 

BB, NW 

3 Länder 

BY, HH, SN 

4-zügig -- -- -- 

Schülerzahl 

2 Länder 

2 Länder 

-- 

MV, SH 

MV, SH 

Schülerzahl 2 Länder 1 Land 2 Länder 

+ Zügigkeit NW, TH 

NW 

NW, TH 

Es sind nur Länder berücksichtigt, die die jeweilige Schulform aufweisen 

Gesamtschule/ 

Schule mit 

mehreren Ausbildungsgängen 

2 Länder 

BW, NI 

Gymnasium 

4 Länder 

BW, BY, HE, 

NI 

-- -- 

1 Land 

TH 

5 Länder 

HH, HE, NW, 

RP, SL 

3 Länder 

BE, HB, ST 

3 Länder 

MV, SH, TH 

1 Land 

NW 

5 Länder 

BB, HB, NW, 

RP, SH 

6 Länder 

BB, HH, SL, 

SN,ST, TH 

-- 

1 Land 

MV 

Erreichbarkeitsstandards geben die Schulgesetze von elf Bundesländern nicht vor. Vier Länder 

geben als Ziel eine wohnortnahe Versorgung an, ein Land schreibt mindestens eine 

Schule je Gemeinde oder Gemeindeverband vor, vier Länder regeln die Erreichbarkeit über 

die Festlegung von Schuleinzugsgebieten. Nur Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen 

haben Erreichbarkeitsstandards, in denen sie maximale Fahrzeiten mit dem ÖPNV 

vorgeben. In Thüringen erfolgen diese Vorgaben differenziert nach Schulformen und unter 

gleichzeitiger Angabe der maximal zulässigen Entfernung. 

-- 



Berufliche Schulen 


Das Schulangebot besteht in jedem Bundesland aus einem Kernangebot aus Berufsschulen 

mit vergleichbaren Lerninhalten und Fachschulen, das durch weitere berufliche Schulen ergänzt 

wird. Das duale Ausbildungssystem aus Berufsschule und Ausbildungsbetrieb, die Mindestberufsschulpflicht 

bis zum 18. Lebensjahr sowie die Möglichkeit an beruflichen Schulen 

die Hochschulreife zu erlangen gilt ebenfalls in jedem Bundesland. 

Unterschiede: 

Sehr große Unterschiede bestehen in der Dauer der Berufsschulpflicht, unterschiedlich sind 

auch die Angebote durch weitere berufliche Schulen, deren Zugangsvoraussetzungen, die 

Ausbildungsdauer und die Möglichkeiten dort weiterführende schulische Abschlüsse zu erwerben. 

In Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, 

Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen können in 

Berufsschulen weiterführende schulische Abschlüsse erworben werden. Von den zwölf Bundesländern 

mit beruflichen Gymnasien haben sieben Länder G9. Nur Baden-Württemberg hat 

bereits auf G8 umgestellt. 

Normative Größenstandards der Klassen geben sieben Bundesländer vor, wovon sechs Länder 

sowohl eine Mindestschülerzahl als auch die maximale Schülerzahl je Klasse vorgeben. 

Sie liegt zwischen 16 Schülern für praxisorienterten Kursunterricht und 26 Schülern für den 

Theorieunterricht bei einem Durchschnittswert von 24 Schülern. Als maximale Klassenstärken 

werden 22 bis 31 Schüler vorgegeben, bei einem Durchschnittswert von 27 Schülern. Normative 

Vorgaben für Berufsschulgrößen gibt es nur in Brandenburg (mind. 20 Klassen) und 

Bayern (mind. 16 Vollzeitklassen oder 40 Teilzeitklassen). 

In 4 Bundesländern sehen die Schulgesetze eine Verbindung von Berufsschule und Wirtschaft 

vor. In Bayern und Bremen sind an Berufsschulen gemeinsame Ausschüsse mit Wirtschaftsvertretern 

zu bilden. Niedersachsen sieht diese Möglichkeit optional vor. In Berlin gibt 

es einen derartigen Ausschuss, der den Senat berät. In Hamburg können diese Belange 

durch das Hamburgische Institut für berufliche Bildung wahrgenommen werden. 

Erwachsenenbildung 

In sämtlichen Bundesländern gibt es ein breites Angebot für Erwachsenenbildung. Es ist 

weitgehend auf den nachträglichen Erwerb schulischer Abschlüsse ausgerichtet und schließt 

in allen Bundesländern den nachträglichen Erwerb der Hochschulreife ein. Sämtlichen Ländern 

bieten Abendgymnasien und/oder Kollegs an sowie in unterschiedlicher Ausprägung 

Schulangebote der Sek. I, Fachschulen, Fachoberschulen und Berufsaufbauschulen. Ein berufliches 

Fortbildungsangebot gibt es in diesen Schulen in keinem Bundesland. Die Angebote 

umfassen in der Regel Tages-, Teilzeit- und Blockunterricht sowie Abendunterricht. Neben 

diesen Angeboten bieten Volkshochschulen Fortbildungsmöglichkeiten für Erwachsene. In 

keinem Bundesland gibt es für das Schulangebot zur Erwachsenenbildung normative Vorgaben 

bzw. Ausstattungsstandards. Die Unterschiede zwischen den Ländern liegen in der Breite 

des Angebots, in den dafür bestehenden Schulformen, den Zugangsvoraussetzungen und in 

der Dauer der Ausbildungsgänge. Ein Bezug zu den Volkshochschulen gibt es nur in den 

Schulgesetzen von zwei Bundesländern. 



3.3 Sportstätten 

Die Standards und Vorgaben für die Sportausstattung sind in den Bundesländern weitgehend 

ähnlich und vergleichbar. Die Unterschiede liegen im Wesentlichen in Konzepten zur Bedarfsermittlung 

von Sporteinrichtungen. Außerdem wird die Sportförderung in sieben Ländern 

in einem Landessportgesetz, bzw. Sportförderungsgesetz oder 

Sportstättenförderungsgesetz, ggf. ergänzt durch Richtlinien (Thüringen) und in neun durch 

Richtlinien geregelt. 

Schulsport 

Für den Schulsport weisen die Länder vergleichbare bezüglich der Bedarfsermittlung und der 

Ausbildung der Sportstätten einheitliche Standards auf. Der Bedarf wird in sämtlichen Ländern 

anhand der Sportstunden, die gemäß der Lehrpläne für jeden Schuljahrgang festgelegt 

sind und der Anzahl der Schüler ermittelt, um daraus die Gesamtzeit an Trainingsstunden je 

Schule zu ermitteln. Daran bemisst sich der Bedarf an Trainingszeiten in Sportanlagen. Als 

Standards für die Ausstattung und Beschaffenheit der Schulsportanlagen gelten in sämtlichen 

Bundesländern die Vorgaben der Olympischen Gesellschaft. Die Unterschiede zwischen den 

Ländern liegen in den Vorgaben für die Sportstunden, die in den einzelnen Schuljahren zu 

absolvieren sind. 

Breitensport 


Die Bereitstellung und der Betrieb außerschulischer Sportanlagen werden in erster Linie von 

den Vereinen getragen. Kommunen und Kreise sind vor allem Träger von Großsportanlagen. 

Kommerzielle Anbieter sind Träger spezieller Sportanlagen und von Freizeitanlagen zur sportlichen 

Betätigung. In sämtlichen Bundesländern gelten für Sporteinrichtungen der Länder 

und für Vereinssporteinrichtungen des Leistungs- und des Breitensports die Standards der 

Olympischen Gesellschaft. Nur in Freizeiteinrichtungen kommerzieller Träger, wie Freizeit- 

Spaßbäder werden sie nicht angewandt. Die Länder unterstützen den Sport durch Landessportförderprogramme, 

die auch Investitionsförderung für Sportanalgen umfassen. Sie arbeiten 

dabei über den jeweiligen Landessportbund oder vergleichbare Organisationen eng mit 

den Vereinen zusammen. Die Zuteilung der Landessportförderung an die einzelnen Vereine 

wird nach vereinbarten Regelungen bis zu einer bestimmten Höhe von diesen Organisationen 

vorgenommen. 

Unterschiede: 

Die Bedarfsermittlung befindet sich derzeit in einem Umbruch 4 . Die lange Zeit übliche Bedarfsbestimmung 

anhand normativer Standards, vergleichbar städtebaulicher Richtwerte, 

wird nur noch in Thüringen und Brandenburg angewandt. Sie richten sich nach den Vorgaben 

des Goldenen Planes 5 , die in Thüringen durch das Landessportgesetz rechtlich verbindlich 

sind. In den anderen Bundesländern wird der Bedarf anhand der jeweiligen örtlichen und 

regionalen Gegebenheiten ermittelt 6 . Der wesentliche Unterschied liegt im Fehlen verbindlicher, 

normativer Standards für die Bedarfsermittlung. Sie wird stattdessen anhand des Ausstattungsbestands, 

der Auslastung, der Nachfrage, örtlicher und regionaler Traditionen, 

4 siehe a. Hübner, H., Wulf, O.: Grundlagen der Sportentwicklung in Bremen, Münster 2004, S. 16 ff. 

5 Deutsche Olympische Gesellschaft: Der Goldene Plan, Frankfurt a. M. 1960; Deutscher Sportbund: 

Goldene Plan Ost, Frankfurt a. M., 2. Aufl. 1993. 

6 Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg 

Vorpommern, Niedersachesen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Thüringen. 



verschiedentlich auch aufgrund demographischer Perspektiven und finanzieller Möglichkeiten 

vorgenommen. Bis auf Sachsen-Anhalt, wo der Landessportbund diese Aufgaben innehat, 

fordern sämtliche Länder Sportentwicklungspläne oder vergleichbare Planungen, in denen 

der Bedarf für die Förderung des Sportstättenneu- und -ausbaus darzulegen ist. In nahezu 

sämtlichen Ländern fehlen verbindliche Regelungen, welche Kriterien und in welcher Art und 

mit welchem Gewicht dafür einzubeziehen sind. Das Deutsche Institut für Sportwissenschaften 

hat entsprechend der neuen Ausrichtung ein Konzept zur systematisierten 

Sportstättenbedarfsermittlung entwickelt 7 . Dieses Konzept wird zur Bestimmung des Versorgungsstandards 

nur im Stadtstaat Bremen angewandt. Die Länder Brandenburg und Niedersachsen 

haben zur Unterstützung der Kommunen und Kreise einen Leitfaden zur 

Sportstättenbedarfsermittlung herausgegeben, der sich an diesem Konzept orientiert. Baden- 

Württemberg unterhält etwa 40 Sportstättenberater, die im Landesauftrag Kommunen, Kreise 

und Vereine beraten. 

3.4 Gesundheitsversorgung 

Die deutsche Gesundheitsversorgung wird in einem dualen System aus ambulanter und stationärer 

Versorgung geleistet. 

Ambulante Versorgung 

Die ambulante Gesundheitsversorgung wird im Wesentlichen durch die Praxen niedergelassener 

Ärzte nach bundesweit einheitlichen Standards geleistet. Die Gesundheitsversorgung 

des Großteils der Bevölkerung ist über gesetzliche Krankenkassen abgesichert, wie es sich 

auch beim Großteil der Praxen um Einrichtungen mit Kassenzulassung handelt. Deshalb 

kommt diesen Praxen maßgebliche Bedeutung für die Sicherung der ambulanten Versorgung 

zu. Für die Ausstattung mit ambulanter Versorgung hat die Bundesärztliche Vereinigung gemeinsam 

mit den Krankenkassen in dem gemeinsamen Ausschuss einheitliche normative 

Ausstattungsstandards festgelegt 8 . Diese Standards geben differenziert nach Raumtypen an, 

für wie viele Personen ein Arzt der jeweiligen Fachrichtung die Versorgung leisten kann 

(vgl. Tabelle 4). Anhand dieser Vorgaben lassen sich Versorgungssituationen und Bedarfe 

eindeutig ermitteln, wobei die Standards als Orienteirung dienen. Die Feststellung regionaler 

Unterschreitungen der Standards und damit einer Unterversorgung erfolgt durch die Landesausschüsse 

der Ärzte und Krankenkassen der jeweiligen Länder nach bundeseinheitlichen 

Vorgaben der GBA-Bedarfsplanungs-Richtlinie und ist bindend 9 . Von einer Überversorgung 

wird ausgegangen, wenn die Einwohner-Ärzterelation um 10% überschritten ist. Eine Unterversorgung 

besteht, wenn der Bedarf an Hausärzten um mehr als 25% und der an Fachärzten 

um mehr als 50% unterschritten wird. Der dafür bislang angewandte Raumbezug auf 

Kreise und kreisfreie Städte bildet die tatsächliche Versorgungssituation jedoch nicht immer 

zutreffend ab. 

7 Bundesinstitut für Sportwissenschaften: leitfaden für Sportstättenentwicklungsplanung, Köln 2000. 

8 Gemeinsamer Bundesausschuss: Richtlinien der ärztlichen Versorgung, zuletzt geänderte Version 

vom 15.2.2007. 

9 § 100 SGB, GBA Bedarfsplan Richtlinie. 



Deshalb hat die Bundeskassenärztliche Vereinigung ein neues Modell zur Bedarfsermittlung 

entwickelt, um kleinräumiger und realistischer die Versorgungssituation und Bedarfe einzuschätzen. 

Das Modell wird derzeit in Problemräumen angewandt und soll 2010/2011 bundesweit 

eingeführt werden 10 . 

Tabelle 4: Richtlinien-Standards zur Versorgung mit niedergelassenen Ärzten 

Raum 

Hausarzarzrurnisenarzt 

Arzt arzt arzt päde loge loge 

Augen- 

Chi- 

Inter- 

Frau- 

HNO- Kinder- 

Neven- 

Ortho- 

Radio- 

Uro- 

Große Verdichtungsräume 

Kernstädte 1.585 13.177 24.469 12.276 6.916 16.884 14.188 12.864 13.242 25.533 26.641 

Hochverdichtete 

Kreise 

1.872 20.840 37.406 30.563 11.222 28.605 17.221 30.212 22.693 61.890 49.814 

Verdichtete 

Kreise 

1.767 23.298 44.367 33.541 12.236 33.790 23.192 34.947 26.854 83.643 49.536 

ländliche 

Kreise 

1.752 23.195 48.046 34.388 13.589 35.403 24.460 40.767 30.575 67.265 53.812 

Verdichtungsansätze 

Kernstädte 1.565 11.017 21.008 9.574 6.711 16.419 12.860 11.909 13.009 24.333 26.017 

verdichtete 

Kreise 

1.659 22.154 46.649 31.071 12.525 34.822 20.399 28.883 26.358 82.413 52.604 

ländliche 

Kreise 

1.629 25.778 62.036 44.868 14.701 42.129 27.809 47.439 34.214 156.813 69.695 

ländliche Regionen 

verdichtete 

Kreise 

1.490 19.639 44.650 23.148 10.930 28.859 20.489 30.339 20.313 60.678 43.026 

ländliche 

Kreise 

1.474 25.196 48.592 31.876 13.697 37.794 26.505 46.384 31.398 136.058 55.159 

Sonderregionen 

Ruhrgebiet 2.134 20.440 34.591 24.396 10.686 25.334 19.986 31.373 22.578 51.392 37.215 

Quelle: Gemeinsamer Bundesausschuss 

Stationäre Versorgung 


Die stationäre Versorgung wird deutschlandweit durch Krankenhäuser geleistet, die über 

Fachabteilungen verfügen. In sämtlichen Bundesländern werden auf Landesebene Krankenhausbedarfspläne 

zur Sicherung und Entwicklung der stationären Versorgung aufgestellt. Die 

Pläne definieren die Beiträge und somit die Versorgungsstandards, die insbesondere von 

Krankenkassen, Krankenhausträgern, kommunalen Spitzenverbänden und den Ärztekammern 

zu leisten sind. 

Unterschiede: 

Eine Unterscheidung in medizinische Leistungsstufen der Krankenhäuser findet in zwölf Ländern 

statt. Dafür werden unterschiedliche Kriterien angewandt und die Ausweisung der Stufen 

weist z. T. große Unterschiede auf (vgl. Tabelle 5). Normative Vorgaben für die 

medizinischen Versorgungsstufen gibt es nur in vier Bundesländern, wobei diese Vorgaben 

unterschiedliche sind. Unterschiede bestehen auch in den Erreichbarkeitsvorgaben und in der 

Bettenausstattung. 

10 Dr. Kopetsch: Ärztliche Versorgung auf Knopfdruck – KVB-System zur kleinräumigen Versorgung, 

in: MORO-Informationen: Sicherung der daseinsvorsorge und zentrale Orte, gesellschaftliche Ziele 

und räumliche Organisation in der Diskussion. Eine MORO-Studie. 



Die Bettenausstattung liegt zwischen 53,4 Betten je 10.000 Einwohner in Niedersachen und 

84,7 Betten je 1.000 Einwohner in Bremen. Die Ausstattung in den Bundesländern beträgt 

durchschnittlich 63,7 Betten je 10.000 Einwohner, die Ausstattung in Deutschland 62,0 Betten 

je 10. 000 Einwohner 11 . Die Einteilung nach Leistungsstufen wird in Berlin anhand der 

fachlichen Krankenhausausstattung vorgenommen, in Hamburg anhand der Not- und Unfallversorgung 

und in Thüringen gibt es dafür keine verbindlichen Standardvorgaben. In den 

Ländern mit verbindlichen Vorgaben erfolgt die Einstufung anhand der Anzahl und Art der 

Fachabteilungen sowie der Bettenanzahl, wofür wiederum unterschiedliche Ausstattungsstandards 

gelten (vgl. Tabelle 5). In zwei Ländern ist dafür die Ausweisung im Krankenhausbedarfsplan 

maßgeblich. 

Vorgaben für den Raumbezug der stationären Versorgung werden von zehn Flächenländern 

getroffen, wovon drei normative Standards vorgeben. In Hessen sollen Notfallkrankenhäuser 

in 20 Minuten erreicht werden, maximal in 30 Minuten. Die Entfernung soll im Regelfall 15 

bis 25 km betragen und maximal 30 bis 55 km sein. In Mecklenburg-Vorpommern sollen 

Akutkrankenhäuser in 25 bis 30 km erreichbar sein, in Nordrhein-Westfalen in 15 bis 20 km 

und zudem möglichst wohnortnah liegen. Eine wohnortnahe Lage des stationären Versorgungsangebots 

wird ebenfalls in Rheinland-Pfalz angestrebt. In Baden-Württemberg soll bei 

maximal einer Stunde Überführungszeit bei Verlegungen wie in Sachsen eine wohnortnahe 

Versorgung gesichert sein. In Brandenburg besteht die Vorgabe, dass Krankenhäuser auch 

bei mehr als 25 km Entfernung miteinander Fusionieren dürfen. 

11 Deutsche Krankenhausgesellschaft 2005. 



Tabelle 5: Versorgungsstufen stationärer Versorgung 

Land 

Schwerpunktversorgung 

Baden- 

Württemberg 

Bayern 

Berlin 

Brandenburg 

Bremen 

Stufen 

Grundversorgung 

begrenzte 

Regelversorgung 


80-250 Betten 

300-350 

Betten 

Grundversorgungunversorgung 

Regelversor- 

Schwerpunkt- 

Differenzierung nach fachlicher Krankenhausausstattung 

und nicht nach Leistungsstufen 

Grundversorgungunversorgung 

Regelversor- 

Schwerpunkt- 

bis 350 Betten 

350-650 

Betten 

Maximalversorgung 

600-1000 

Betten 

Fachkrankenhaus 


über 650 

Betten 

Hamburg 

Einteilung nach Leistungsstufen aufgrund der Not- und Unfallversorgung 

Niedersachsen 

Rheinland- 

Pfalz 

Sachsen 

über 630 

Betten 

über 800 

Betten 

Maximalkrankenhaus 

und 

Fachkrankenaus 

Maximalversorgung 

und 


Sachsen- 

Anhalt 

Schleswig- 

Holstein 

Thüringen 



Quelle: Datenbank stationäre Versorgung 

231-330 

Betten 

251-500 

Betten 

331-630 

Betten 

501-800 

Betten 



begrenzte 




und Spezialkrankenhaus 

Universitätskrankenhaus 

begrenzte 




Zentralkrankenhaus 

und 


3.5 Katastrophendienste 


Die Standards für die Rettungsdienste werden durch die Höchstwerte für die Hilfsfrist in den 

jeweiligen Rettungsdienstgesetzen der 16 Länder festgelegt. Danach richtet sich Dichte und 

Netz der Rettungswachen und Feuerwehrstandorte sowie deren Personal- und Sachmittelausstattung. 

Unterschiede: 

Die Unterschiede betreffen sowohl die Messung als auch die Standards für die Hilfsfrist. In 

Berlin und Hamburg wird ohne nähere Ausführungen eine bedarfsgerechte Versorgung gefordert. 

Zehn Flächenländer messen die Hilfsfrist vom Zeitpunkt des Eingangs der Meldung 

bis zum Eintreffen am Notfallort, wobei in sieben Länder der Notfallort an einer öffentlichen 

Straße liegen muss. In Bayern und im Saarland gilt als Hilfsfrist die Zeit vom Fahrtbeginn bis 



zum Eintreffen. In Bremen wird die Frist ab der Eröffnung des Einsatzes und in Niedersachsen 

ab der Einsatzentscheidung gerechnet. Die normativen Standards für die Hilfsfristen reichen 

von fünf bis maximal 17 Minuten, wobei die meisten Länder etwa zehn bis zwölf 

Minuten vorgeben (vgl. Tabelle 6). Einige Länder sehen unterschiedliche Fristenstandards je 

nach Siedlungsgebiet vor. Die meisten Länder schränken zudem die Pflicht zur Einhaltung 

der Standards ein, indem die Vorgaben in der Regel gelten oder nur von einem bestimmten 

Prozentsatz einzuhalten sind. Die z. T. deutlichen Unterschiede der Bundesländer für ihre 

Hilfefristen lassen sich nicht mit der jeweiligen Siedlungsstruktur erklären. 

Tabelle 6: Standards der Hilfefristen im Katastrophendienst 

Land Hilfsfrist Anteil Einsätze 

Gebietsspezifische 

Regelungen 

Nordrhein-Westfalen 5 - 8 Min. -- 

12 Min. ländlicher 

Raum 

Saarland unter 10 Min. -- -- 

Mecklenburg- 

Vorpommern 

In der Regel 10 Min. -- -- 

Hessen 10 Min. 95% -- 

Sachsen 12 Min. 95% -- 

Sachsen-Anhalt 12 Min. 95% -- 

Schleswig-Holstein 12 Min. 90% -- 

Bayern In der Regel 12 Min. -- 

15 Min. ländlicher 

Raum 

Thüringen 

12 - 14 Min. 

14 Min. in dichter 

Besiedlung, 

15 Min. ländl. Raum 

95%, bis 17 Min. 

Brandenburg 

In der Regel 15 Min. 

Baden-Württemberg 15 Min. 95% 

Niedersachsen 15 Min. 95% 

Quelle: Datenbank Abfrage Katastrophendienst 

3.6 Erreichbarkeit/ÖPNV 

Der Erreichbarkeit kommt zentrale Bedeutung zu, da sie wesentlichen Einfluss auf die Verfügbarkeit 

von nahezu sämtlichen Infrastrukturangeboten hat. Dem Staat fällt die Aufgabe 

zu, die Erreichbarkeit durch Standards zu sichern. Dazu bedarf es Vorgaben für Versorgungsstandards 

im ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) und im ÖPFV (Öffentlicher Fernverkehr). 

Die Erreichbarkeit durch den MIV (Motorisierter Individualverkehr). wird durch die 

Standards für die Anlage und den Bau von Straßen gesichert. 


Die DIN geben einheitliche Standards für den Straßenbau vor, die in sämtlichen Bundesländern 

gelten. Ebenfalls einheitliche Standards bestehen durch die RIN. In der RIN werden 

Qualitätsstandards für die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV und mit dem MIV vorgegeben. Sie 

gelten bundesweit, haben jedoch nur empfehlenden Charakter. Die RIN differenziert nach 

Siedlungsstruktur und Bedeutung der Verkehrstrassen. Sie enthält ebenfalls Empfehlungen 

für Standards der Erreichbarkeit zentraler Orte (vgl. Tabelle 7) und unterscheidet nach der 

Art der Verkehrsmittel und zwischen Fern- und Ortsverkehr (vgl. Tabelle 8). Von Seiten der 

Länder gibt es keine Vorgaben für eine Privatisierung des ÖPNV. Der Ausbau des ÖPNV ist 

laut Aussage der Landesentwicklungspläne Zielsetzung in sämtlichen Bundesländern. 



Tabelle 7: Vorgaben der RIN für Standards der Erreichbarkeit zentraler Orte 

Erreichbarkeit des zentralen Erreichbarkeit Zentraler Orte von benachbarten 

zentralen Orten gleicher Kategorie 

Kategorie des 

Ortes in Minuten Fahrzeit 

Zentralen Ortes 

MIV ÖPNV MIV ÖPNV 

Grundzentrum 20 30 25 40 

Mittelzentrum 30 45 45 65 

Oberzentrum 60 90 120 150 

Metropolregion 180 180 

Quelle: Richtlinien der integrierten Netzgestaltung, 2008. 

Tabelle 8: RIN-Empfehlungen zur ÖV-Anbindung zentraler Orte 

zentralörtliche Kategorie 

Verkehrsart/Verkehrsmittel 

Grundzentrum 

Mittelzentrum 

Oberzentrum 

Metropolregion 

Kontinentaler Schienenpersonenfernverkehr 

x 

Großräumiger Schienenpersonenfernverkehr x x 

Großräumiger Schienenpersonennahverkehr x x 

Überregionaler Schienenpersonennahverkehr x x 

SPNV, U-Bahn, Stadtbahn als Hauptverbindung x x 

Stadt- und Straßenbahn und Bus als Hauptverbindung 

x x 

Überregionaler Busverkehr x x 

Regionaler Schienenpersonennahverkehr x x 

SPNV, U-Bahn, Stadtbahn, Bus als Nebenverbindung 

x 

x 

Regionaler Busverkehr x x 

Stadt- u. Straßenbahn und Bus zur Verbindung 

von Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion 

x 

Nahräumiger Busverkehr zur Verbindung von 

Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion 

x 

Quelle: Richtlinien der integrierten Netzgestaltung, 2008 

Unterschiede: 

Auf der Ebene der Länder, die für die Umsetzung von Erreichbarkeitsstandards zuständig 

sind, fehlen weitgehend einheitliche Standards. Es gibt keine einheitlichen Vorgaben zur 

Privatisierung. In Fragen der Finanzierung unterscheiden sich Bundesländer in nicht weiter 

präzisierten Bestimmungen der Landesförderung (Baden-Württemberg), Landesinvestitionsprogramme 

(Sachsen), Regionalisierungsmittel (Baden-Würtemberg, Schleswig-Holstein) 

und Entflechtungsgesetz (Thüringen) sowie Ländern ohne Vorgaben. Die Landesgrundlagen 

der Regelungen zur Organisation, Planung und Gestaltung des ÖPNV sind ebenfalls unterschiedlich. 

Die Erreichbarkeitsvorgaben für Orte unterscheiden sich gleichfalls, wobei nur ein 

Teil der Länder auf das System zentraler Orte und dieses in unterschiedlicher Ausprägung 

Bezug nimmt. Die Länder geben häufig keine Zielsetzungen vor, oder die Zielsetzungen weichen 

voneinander ab. Das betrifft sowohl die Inhalte als auch die Aussagen dazu. Soweit 

Ziele genannt werden, wird zwischen Zielen für den Busverkehr und für den Schienenverkehr 

unterschieden. 

Vier Länder treffen Vorgaben für die Finanzierung des ÖPNV. In Baden-Württemberg gibt es 

Bestimmungen zur Landesförderung bezüglich der Verwendung der Rationalisierungsmittel, 

die als Selbstbindung für das Land gelten. Sachsen hat ein Landesinvestitionsprogramm und 

eine Finanzierungsverordnung, die als Drittbindung für den ÖPNV durch Zweckverbände 

gelten. In Schleswig-Holstein enthalten das Rationalisierungsgesetz und ÖPNVG Finanzierungsvorgaben 

für die Verwaltung. Thüringen hat Finanzierungsvorgaben in der ThürKO, 



dem ThürÖPNVG, RegG, EntflechtungsG und GVFG, die sich an Aufgabenträger, Verkehrsunternehmen 

und Kommunen wenden. Zur Abstimmung mit den Verkehrsträgern und der 

Bundesbahn werden in Sachsen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Thüringen jeweils 

ein Landesnahverkehrsplan und in Hessen Nahverkehrspläne aufgestellt. In Baden- 

Württemberg gibt es hingegen einzelne Ausbaupläne in großer Anzahl sowie Grundsätze 

und Leitlinien zur Planung und Gestaltung des ÖPNV. 

3.7 Raumordnung 

Die Vorgaben der Raumordnung für Standards der Daseinsvorsorge werden im Wesentlich 

als Zielsetzungen in den Landesentwicklungsplänen bzw. Programmen sowie als Umsetzungsebene 

in den Regionalplänen dargestellt. Die Länder weisen dabei erhebliche Unterschiede 

auf (vgl. Die Einbeziehung der Fachplanungen und damit die Übernahme von 

Standards der Fachplanungen in Raumordnungspläne unterscheiden sich ebenfalls. Zudem 

nehmen die Fachplanungsgesetze in den Ländern teilweise keinen Bezug auf die Raumplanung 

und wenn im unterschiedlichen Maße (vgl. Tabelle 10). Es gibt Fachressorts deren Gesetze 

und Richtlinien nur in einigen Bundesländern auf die Belange und Zielsetzungen der 

Raumplanung Bezug nehmen (z. B. Sportausstattung) und umgekehrt Fachressorts, die in 

vielen Bundesländern den Bezug herstellen (z. B. Gesundheitswesen). 



Tabelle 9). In einigen Ländern werden Ziele sehr differenziert in anderen weniger genau getroffen. 

Genauso große Unterschiede gibt es in den Standards für die Ausstattung und für die 

Erreichbarkeit zentraler Orte. Ein Zusammenhang zwischen dem Alter des Raumordnungsplanes 

und den Festsetzungen zur Daseinsvorsorge ist genauso wenig wie für die Betroffenheit 

durch den demographischen Wandel feststellbar. 

Die Einbeziehung der Fachplanungen und damit die Übernahme von Standards der Fachplanungen 

in Raumordnungspläne unterscheiden sich ebenfalls. Zudem nehmen die Fachplanungsgesetze 

in den Ländern teilweise keinen Bezug auf die Raumplanung und wenn im 

unterschiedlichen Maße (vgl. Tabelle 10). Es gibt Fachressorts deren Gesetze und Richtlinien 

nur in einigen Bundesländern auf die Belange und Zielsetzungen der Raumplanung Bezug 

nehmen (z. B. Sportausstattung) und umgekehrt Fachressorts, die in vielen Bundesländern 

den Bezug herstellen (z. B. Gesundheitswesen). 



Tabelle 9: Ziele und oder Grundsätze im Landesraumordnungsplan zu den Daseinsvorsorgebereichen 

Gesundheit, Soziales, Bildung, Sport, ÖPNV 

Land 

Baden- 

Württemberg 

Gesundheit Soziales Bildung ÖPNV Sport 

Ziel Grunds. Ziel Grunds. Ziel Grunds. Ziel Grunds. Ziel Grunds. 

- 1 - 1 2 1 - - - 

Bayern 2 - - - 2 2 5 3 - 1 

Tabelle 10: Raumordnungsbezug von Fachressorts der Flächenländer für untersuchte Bereiche 

Berlin- 

Brandenburg 

- - - - - - 1 1 - - 

Hessen - - - - - - 3 - - - 

Mecklenburg- 

Vorpomm. 

1 - 1 3 3 3 - 2 1 1 

Niedersachsen - - - - - 1 - 2 - - 

Nordrhein- 

Westfalen 

2 1 1 1 1 1 5 - - - 

Rheinland- 

Pfalz 

- 3 1 4 2 2 - 1 1 1 

Saarland - - - 1 - 1 - 1 - - 

Sachsen 2 2 7 2 7 1 5 2 - 1 

Sachsen- 

Anhalt 

- - - 1 - 1 - 4 - - 

Schleswig- 

Holstein 

2 - 1 - 1 - 1 2 1 - 

Thüringen 1 1 3 3 1 - 2 

Quelle: Datenbank, Raumordnung, Abfrage 3.1 

Länder Bildung Sport Gesundheit 

Raumord. Zentr.Orte Raumord. Zentr.Orte Raumord. Zentr.Orte 

Baden-Württemberg -- -- -- -- X G -- 

Bayern X G -- -- -- -- X KP 

Brandenburg X G X G X Lf X Lf X KP -- 

Hessen X G -- -- -- -- -- 

Mecklenburg- 

Vorpom. 

X G -- X G -- -- -- 

Niedersachsen X G -- -- -- X G -- 

Nordrhein-Westfalen -- -- -- -- X KP -- 

Rheinland-Pfalz -- -- X G X G X KP -- 

Saarland -- -- -- -- X G -- 

Sachsen X G -- -- -- X G, KP -- 

Sachsen-Anhalt -- -- -- -- X G -- 

Schleswig-Holstein -- -- -- -- -- -- 

Thüringen X G -- X G X G X KP -- 

G = Rechtliche Grundlage Gesetz, KP = rechtliche Grundlage Krankenhausplan, Lf = Grundlage Leitfaden 

Quelle: Datenbank Raumordnung 

Das Thema Standards wird von den Bundesländern ohnehin höchst unterschiedlich gesehen. 

Während einzelne Bundesländer (z. B. Bayern, Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt) 

auf eine differenzierte Steuerung über Ziele und Grundsätze Wert legen, ist nach den Interviewergebnissen 

die Mehrzahl der Bundesländer der Auffassung, Fachplanungen hätten 

wenig Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Landesplanung. Sie entzögen sich demzufolge 

der Steuerung, womit die Formulierung von Zielen und Grundsätzen müßig sei. Insgesamt 

orientiert sich die Steuerungsdichte regelmäßig an den Wünschen der Fachplanung, 



d. h. raumordnerische Steuerung zur Durchsetzung von Standards erfolgt nur, wenn die 

Fachplanung an einer Koordination interessiert ist. Vielfach steht und fällt der Steuerungsanspruch 

der Landesplanung mit der Ressortierung der Fachbelange. Bei Ansiedlung im gleichen 

Ministerium findet die Koordination statt, ansonsten nicht. Zugleich wurde auch 

deutlich, dass die Bemühungen der Landesplanung zur Abstimmung mit den Fachplanungen 

unterschiedlich sind. Es gibt Länder, in denen ein regelmäßiger Austausch erfolgt und andere, 

in denen der Austausch lediglich im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes 

erfolgt. Einige Bundesländer sehen ohnehin Veränderungen für die Aufgabe der 

Raumordnung zur Daseinsvorsorge. Statt den klassischen Aufgabenfeldern wie Bildung und 

Gesundheit kommt demnach vor allem neuen Aspekten wie Breitbandinternet und Energiesicherung 

Bedeutung zu, für die bislang aber ohnehin verbindliche Standards fehlen. 

Die Ländervorgaben zu den zentralen Orten beziehen sich bei unterschiedlicher Ausprägung 

auf die Einwohnerzahl im Verflechtungsbereich sowie auf Vorgaben für zentralörtliche Infrastruktur 

und Erreichbarkeit (vgl. Tabelle 11). Sie reichen von strikter Zweistufigkeit (Ausrichtung 

von Brandenburg) bis Vierstufigkeit (z. B. Hessen), wobei häufig auch Zwischenstufen 

gebildet werden. Ein Zusammenhang zwischen Richtwerten für Bevölkerungszentralität und 

Raumstruktur besteht nur in Ausnahmefällen. Die Vorgaben für die Ausstattung mit zentralörtlicher 

Infrastruktur werden ebenfalls höchst unterschiedlich praktiziert. In einigen Ländern 

sind sie verhältnismäßig detailliert und ausführlich. In Bayern existiert z. B. ein Ausstattungskatalog 

für die Einstufung in zentralörtliche Kategorien, was letztlich raumordnerische Standardvorgaben 

für diese Orte beinhaltet. Andere Länder sehen davon aus grundsätzlichen 

Erwägungen ab. Da die Landesplanung kein Durchsetzungsrecht gegenüber den Fachplanungen 

hat, erachten diese Länder, wie z. B. Thüringen derartige Angaben im Sinne einer 

Verschlankung der Raumordnungspläne als entbehrlich. 



Tabelle 11: Standards Einwohnergröße und Erreichbarkeit zentraler Orte 

Land 

Baden- 

Württemberg 

Bayern Verflechtungsbereiche) 

Brandenburg 

Hessen 

Mecklenburg- 

Vorpommern 

Niedersachsen 

Nordrhein- 

Westfalen 

Rheinland-Pfalz 

Einwohner im Verflechtungsbereich 

bzw. im Ort 

Erreichbarkeit im 

ÖV in min 

OZ MZ UZ/GZ KZ OZ MZ 

UZ/ 

GZ 

-- 35.000 10.000 

mehrmals 

8.000 

-- 

(5.000) 

tägl. 

Erreichbarkeit im 

MIV in min 

UZ/ 

OZ MZ 

KZ 

-- -- -- -- 

-- 30.000 10.000 5.000 -- -- -- -- -- -- 

100.000 

(200.000) 

500.000 

=>250.00 

0 

ländl.Rau 

m 

70.000 

(300.000) 

300.000 

Bei dünner 

Besiedlung 

weniger 

20.000 

(35.000) 

7.000 

(40.000) 

(20.000) 

ländl. 

Raum 

10.000 

(30.000) 

3.000 

(7.000) 

3.000 

(15.000) 

(10.000) 

ländl. 

Raum 

2.000 

(5.000) 

1.000 

(5.000) 

-- 60 

-- 

90 60 30 90 60 -- 

Ansch. 

großr. 

Netz 

60 

mehrmals 

tägl. 

Ansch. 

überreg.N. 

-- 60 30 -- 

Ansch. 

über- 

Örtl.N. 

-- -- -- 

-- -- -- -- -- -- -- -- -- 

-- (25.000) -- -- 

kein einheitlicher Maßstab wegen unterschiedlicher 

Verkehrsverhältnisse, Dichte und Struktur 

100.000 -- -- -- 90 45 -- 90 45 -- 

Saarland -- (30.000) -- 30 -- -- -- -- 

20.000 

(50.000) 

3.000 

OZ 90 

Verdicht.R. 

-- 

Sachsen 

mehrere 

(15.000) 

MZ 60 

100.000 

(7.000) 

GZ 30 

(45.000) 

ländl.R. 

ohne Angaben ob ÖPNV oder MIV 

ländl.R. 

20.000 

Sachsen-Anhalt 

Schleswig- 

Holstein 

Thüringen 

Ministerkonferenz 

für Raumordnung 

(300.000) 

80.000 

Verdicht.R 

20.000 

(50.000) 

15.000 

(40.000) 

-- (30.000) 

100.000 

(500.000) 

40.000 

20.000 

im dünn 

besiedelten 

Raum 

3.000 

(9.000) 

4.000 

(10.000) 

2.000 

(7.000) 

(5.000) 

-- -- 60 -- 60 30 15 

1.000 

(5.000) 

-- -- -- --. -- -- 

-- 

45 

Mind. 3 

Fahrt 

en/ 

Tag 

30 -- -- -- 

-- 90 60 30 60 -- -- 

( ) bei OZ = Verflechtungsraum, ( ) bei MZ = Mittelbereich, ( ) bei ZU und KZ = Nahbereich, OZ: k. A. 



4. Resümee 

Die Bundesländer gleichen sich in den Prinzipien der Zielsetzungen und der Ausrichtung der 

Daseinsvorsorge weitgehend – nicht jedoch hinsichtlich der operationalisierten Standards. 

Ohnehin lässt sich generell in den meisten Versorgungsbereichen eine Abkehr von normativen 

Standards feststellen, die etwa den lange Zeit gebräuchlichen städtebaulichen Richtwerten 

vergleichbar sind, wenngleich diese Entwicklung die Länder unterschiedlich betrifft. Der 

Bedeutungsverlust normativer Standards ist mit der Verlagerung des Versorgungsschwerpunktes 

vom Ausbau in Richtung Bestandsentwicklung erklärbar. Damit verlagern sich die 

Versorgungsaufgaben. Sie erfordern wesentlich stärkeren Orts- und Situationsbezug und 

häufig geht es vor allem um qualitative Weiterentwicklung, die z. T. auch neue konzeptionelle 

Wege erfordert. Beides erfordert hochgradige Flexibilität. Starre normative Vorgaben können 

hinderlich sein. Gleichzeitig bekommt die Aufgabe der Bestandssicherung eine 

zunehmende Bedeutung, zumal im zeitlichen Verlauf eine Ausweitung von Schrumpfungsräumen 

bevorsteht. Dafür und für die Umsetzung des Zieles auf gleichwertige Lebensverhältnisse 

hinzuwirken, kommt jedoch den normativen Standards nach wie vor wichtige 

Bedeutung zu. Ein Problem liegt aber darin, dass normative Standards, soweit sie von den 

Fachplanungen der Länder vorgegeben werden, weitgehend unterschiedlich sind. Die Unterschiede 

sind z. T. gravierend und weichen in einzelnen Bereich um mehr als 100% voneinander 

ab. Bei der Anwendung grundlegend anderer Versorgungskonzepte kann eine 

Vergleichbarkeit völlig ausgeschlossen sein. Daraus ist zu folgern, dass die Standards in Hinblick 

auf Gleichwertigkeit kaum direkt übertragbar und vergleichbar sind, sondern einer sehr 

weit gefassten Interpretation bedürfen. 

Die Unterschiede und uneinheitlichen Vorgehensweisen in der Daseinsvorsorge beinhalten 

auch Vorteile. Dadurch beschreiten die Länder, je nach Bedarf und Intensionen neue Wege 

und erproben andere Konzepte. Es lassen sich die Erfahrungen anderer Länder nutzen. Ggf. 

sind erfolgreich angewandte Vorgaben und Konzepte zu übernehmen oder bei Fehlentwicklungen 

diese zu vermeiden. Bei einheitlichen Vorgaben wäre das kaum möglich. Diese Möglichkeiten 

sind jedoch nur bei ausreichender Information gegeben. In diesem Sinne will die 

vorliegende Untersuchung einen Beitrag zum Informationsaustausch über Standards und 

deren Versorgungskonzepte für die betrachteten Bereiche liefern. 

Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung ist die Bedeutung dualer und abgestufter Systeme 

für die Daseinsversorgung. Duale Systeme sind u. a. tragend für die Berufsausbildung (Berufsschule 

und Betrieb), für die Gesundheitsversorgung (ambulante Versorgung durch niedergelassene 

Ärzte und stationäre Versorgung durch Krankenhäuser), das Rettungswesen 

(Notfalldienste und Notärzte und Unfallkrankenhäuser), im Sport (personelle Leistungen der 

Vereine und Großsportanlagen durch Kommunen und Kreise). Das Zusammenwirken beider 

Partner ist primäre Voraussetzung für die Funktion der Versorgung. Ähnlich hat sich ein gestuftes 

Versorgungssystem für die Sicherung der Daseinsversorgung bewährt, wie z. B. die 

gestufte Klassifikation zentraler Orte, die Einteilung in Leistungsstufen der Krankenhäuser, 

die gestufte ambulante medizinische Versorgung durch Allgemeinärzte und Fachärzte, das 

Bildungssystem aus Primärstufe, Sek. I und Sek II, oder das Verkehrssystem aus Nahverkehr, 

Regionalverkehr und Fernverkehr was gleichfalls für die unterschiedliche Klassifizierung 

von Straßen gilt. 

Ein Ergebnis, dass jedoch kritisch zu sehen ist, ist das teilweise sehr begrenzte Zusammenwirken 

zwischen Fachplanungen und Raumordnung. Es ist wenig überzeugend und für die 

Daseinsvorsorge kaum dienlich, wenn z. B. nicht einmal jedes zweite Bundesland in seinem 

Resümee BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010


Schulgesetz auf die Raumordnung Bezug nimmt. Dies muss letztendlich als Folge des dominierenden 

Ressortprinzips gewertet werden, weil die Datenlage deutlich macht, dass sich 

nicht etwa die fachlich-inhaltliche Nähe zwischen Planungsbereichen, sondern primär die 

Ressortierung im selben Ministerium positiv auf abgestimmte Standards auswirkt. 

Resümee BMVBS-Online-Publikation, Nr. 13/2010

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