Tauernfenster 2007 (7,92 MB)

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09.11.2012 Aufrufe

Aus der Gemeinde 8 Ausbau und Absicherung der Landesstraße SS621 Bereits im Vorjahr wurde mit den Ausbauarbeiten der Landesstraße SS 621 im Untertal begonnen. Im Zuge von Sicherungsmaßnahmen werden zwei Lawinenschutzgalerien errichtet. Und die Bauarbeiten schreiten zügig voran. Die Betonstruktur der rund einen halben Kilometer langen Galerie „Eissteg“ ist bereits fertig gestellt. Seit Juni dieses Jahres wird auch an der 160 Meter langen Galerie „Hofer Graben“ gearbeitet. Dieser Straßenabschnitt musste für den Zeitraum Juni bis Dezember gesperrt werden, für den Verkehr wurde eine provisorische Umleitung angelegt. Noch vor Wintereinbruch erfolgte die Verbreiterung der so genannten „Alprech-Reide“; während der Arbeiten war ein ampelgeregelter Einbahnverkehr eingerichtet. Im kommenden Jahr ist im Arbeitsprogramm auch die Beseitigung der Engstellen im Bereich „Schelmberg“ eingeplant. Im Herbst 2008 sollen laut Bauzeitenprogramm die gesamten Arbeiten des rund zehn Millionen teuren Projektes abgeschlossen sein. Stefan Steinhauser TAUERNFENSTER 2007 Finanzrahmen abgesteckt Gemeinderatssitzung am 18. Dezember 2006, 12 von 15 Gemeinderäten sind zur Sitzung erschienen, drei Gemeinderäte sind entschuldigt abwesend. Mit der einhelligen Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27. November 2006 wird die Gemeinderatssitzung eröff net. Vor der Behandlung des nächsten Tagesordnungspunktes nimmt der Bürgermeister Bezug auf eine Pressemitteilung und ersucht um Auskunft darüber, welche Unterlagen zur heutigen Sitzung nicht termingerecht zur Verfügung gestanden hätten. Vier Gemeinderäte bemängeln die fehlenden Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten fünf und sechs betreff end die Biomüllsammlung und die Anwendung der Gebühr der Biomüllsammlung. Ausdrücklich sprechen sich aber alle Gemeinderäte für die Behandlung der oben genannten Tagesordnungspunkte aus. Eine einhellige Angelegenheit ist der zweite Tagesordnungspunkt. Auch für das Jahr 2007 ist eine generelle Befreiung der Erstwohnung in Bezug auf die Gemeindeimmobiliensteuer (ICI) vorgesehen und der einzige Hebesatz in Höhe von 4 Promille wird bestätigt. Die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages 2007 der Freiwilligen Feuerwehr Prettau beinhaltet der Tagesordnungspunkt drei. Die dazu vorgelegten Daten werden einstimmig gutgeheißen. Auch der Haushaltsvoranschlag für das Finanzjahr 2007 und der Mehrjahreshaushaltsplan 2007 – 2010 werden nach Anfragen mehrerer Gemeinderäte einstimmig genehmigt. In diesem Zusammenhang bedankt sich der Bürgermeister beim Mitarbeiter Robert Steger und beim Sekretär Eugen Volgger für die Erstellung und Ausarbeitung des Haushaltes. Der Haushaltsplan für das Jahr 2007 beinhaltet folgende Eckdaten (Beträge in €): Einnahmen 1.368.754 Verwaltungsüberschuss 70.000 Titel I: Einnahmen aus Steuern 42.545 Titel II: Einnahmen aus Zuweisungen 476.107 (z.B. Landeszuweisungen) Titel III: Außersteuerliche Einnahmen 200.602 (z.B. Müll-, Abwassergebühr) Titel IV: Einnahmen aus Kapitalumsätzen (z.B. 27er Gelder) 238.500 Titel V: Einnahmen aus Aufnahme von Schulden 150.000 Titel VI: Durchgangsposten 191.000 TAUERNFENSTER 2007 Beschlüsse des Gemeinderates Aus der Gemeinde Ausgaben 1.368.754 Titel I: Laufende Ausgaben (z.B. Personal, Heizung, Strom) 680.404 Titel II: Ausgaben auf Kapitalkonto (z.B. Aufwertung Dorfzentrum) 308.500 Titel III: Tilgung von Schulden 188.850 Titel IV: Durchgangsposten 191.000 Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag zu Tagesordnungspunkt fünf: Ergänzung der Gemeindeverordnung über den Müllentsorgungsdienst – Einführung der Biomüllsammlung. Sekretär Volgger erklärt, dass es sich hierbei um eine Grundsatzentscheidung handle und der Gemeinderat der Verwaltung den Handlungsrahmen vorgeben soll. Über Ergänzungen der entsprechenden Gemeindeverordnung werde der Gemeinderat in getrennten Sitzungen befi nden. Nach umfangreichen Fragen der Gemeinderäte, Erläuterungen und einer angeregten Diskussion wird der Beschluss einhellig genehmigt. Die Ergänzung der Gemeindeverordnung über die Anwendung der Gebühr für die Bewirtschaftung der Hausabfälle – Biomüllsammlung – wird wie zu Beginn der Sitzung bereits erwähnt, nicht behandelt. Als Rechnungsprüfer für die Abschlussrechnung 2006 – 2008 der Eigenverwaltung der bürgerlichen Nutzungsrechte der Fraktion Prettau werden die bisherigen Rechnungsprüfer Otto Bacher, Alois Grießmair und Franz Rudolf Innerbichler einstimmig mit 11 Ja-Stimmen bestätigt. Zum Abschluss bedankt sich der Bürgermeister Alois Brugger bei allen Bediensteten der Gemeinde, beim Sekretär, beim Vizebürgermeister und den Referenten für die gute Zusammenarbeit und ihren Einsatz, bei den Gemeinderäten für ihre Mitarbeit und lädt anschließend zu einem Umtrunk und einem gemütlichen Meinungsaustausch ein. Abschluss einer Konvention mit dem Land Südtirol – Infostelle Kasern Der Bürgermeister eröff net die Ratssitzung vom 26. März 2007. Die Genehmigung der Niederschrift der Ratssitzung vom 18. Dezember 2006 wird mehrheitlich bei zwei Enthaltungen genehmigt. Da die Erweiterungszone „Ebner II“ bereits im Vorfeld in mehreren Arbeitssitzungen des Gemeinderates behandelt wurde, ist die Genehmigung des Durchführungsplanes eine einhellige Angelegenheit. Mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung spricht sich 9

Aus der Gemeinde<br />

8<br />

Ausbau und Absicherung der Landesstraße SS621<br />

Bereits im Vorjahr wurde mit den Ausbauarbeiten<br />

der Landesstraße SS 621 im Untertal begonnen.<br />

Im Zuge von Sicherungsmaßnahmen werden zwei<br />

Lawinenschutzgalerien errichtet. Und die Bauarbeiten<br />

schreiten zügig voran. Die Betonstruktur der rund einen<br />

halben Kilometer langen Galerie „Eissteg“ ist bereits<br />

fertig gestellt. Seit Juni dieses Jahres wird auch an der<br />

160 Meter langen Galerie „Hofer Graben“ gearbeitet.<br />

Dieser Straßenabschnitt musste für den Zeitraum Juni<br />

bis Dezember gesperrt werden, für den Verkehr wurde<br />

eine provisorische Umleitung angelegt. Noch vor Wintereinbruch<br />

erfolgte die Verbreiterung der so genannten<br />

„Alprech-Reide“; während der Arbeiten war ein ampelgeregelter<br />

Einbahnverkehr eingerichtet. Im kommenden<br />

Jahr ist im Arbeitsprogramm auch die Beseitigung der<br />

Engstellen im Bereich „Schelmberg“ eingeplant. Im<br />

Herbst 2008 sollen laut Bauzeitenprogramm die gesamten<br />

Arbeiten des rund zehn Millionen teuren Projektes<br />

abgeschlossen sein.<br />

Stefan Steinhauser<br />

TAUERNFENSTER <strong>2007</strong><br />

Finanzrahmen abgesteckt<br />

Gemeinderatssitzung am 18. Dezember 2006, 12 von<br />

15 Gemeinderäten sind zur Sitzung erschienen, drei<br />

Gemeinderäte sind entschuldigt abwesend. Mit der<br />

einhelligen Genehmigung der Niederschrift der Sitzung<br />

vom 27. November 2006 wird die Gemeinderatssitzung<br />

eröff net.<br />

Vor der Behandlung des nächsten Tagesordnungspunktes<br />

nimmt der Bürgermeister Bezug auf eine Pressemitteilung<br />

und ersucht um Auskunft darüber, welche<br />

Unterlagen zur heutigen Sitzung nicht termingerecht<br />

zur Verfügung gestanden hätten. Vier Gemeinderäte<br />

bemängeln die fehlenden Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten<br />

fünf und sechs betreff end die Biomüllsammlung<br />

und die Anwendung der Gebühr der Biomüllsammlung.<br />

Ausdrücklich sprechen sich aber alle<br />

Gemeinderäte für die Behandlung der oben genannten<br />

Tagesordnungspunkte aus.<br />

Eine einhellige Angelegenheit ist der zweite Tagesordnungspunkt.<br />

Auch für das Jahr <strong>2007</strong> ist eine generelle Befreiung<br />

der Erstwohnung in Bezug auf die Gemeindeimmobiliensteuer<br />

(ICI) vorgesehen und der einzige Hebesatz<br />

in Höhe von 4 Promille wird bestätigt.<br />

Die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages <strong>2007</strong><br />

der Freiwilligen Feuerwehr Prettau beinhaltet der Tagesordnungspunkt<br />

drei. Die dazu vorgelegten Daten werden<br />

einstimmig gutgeheißen.<br />

Auch der Haushaltsvoranschlag für das Finanzjahr<br />

<strong>2007</strong> und der Mehrjahreshaushaltsplan <strong>2007</strong> – 2010 werden<br />

nach Anfragen mehrerer Gemeinderäte einstimmig<br />

genehmigt. In diesem Zusammenhang bedankt sich der<br />

Bürgermeister beim Mitarbeiter Robert Steger und beim<br />

Sekretär Eugen Volgger für die Erstellung und Ausarbeitung<br />

des Haushaltes.<br />

Der Haushaltsplan für das Jahr <strong>2007</strong> beinhaltet folgende<br />

Eckdaten (Beträge in €):<br />

Einnahmen 1.368.754<br />

Verwaltungsüberschuss 70.000<br />

Titel I: Einnahmen aus Steuern 42.545<br />

Titel II: Einnahmen aus Zuweisungen 476.107<br />

(z.B. Landeszuweisungen)<br />

Titel III: Außersteuerliche Einnahmen 200.602<br />

(z.B. Müll-, Abwassergebühr)<br />

Titel IV: Einnahmen aus Kapitalumsätzen<br />

(z.B. 27er Gelder) 238.500<br />

Titel V: Einnahmen aus Aufnahme von Schulden<br />

150.000<br />

Titel VI: Durchgangsposten 191.000<br />

TAUERNFENSTER <strong>2007</strong><br />

Beschlüsse des Gemeinderates<br />

Aus der Gemeinde<br />

Ausgaben 1.368.754<br />

Titel I: Laufende Ausgaben<br />

(z.B. Personal, Heizung, Strom) 680.404<br />

Titel II: Ausgaben auf Kapitalkonto<br />

(z.B. Aufwertung Dorfzentrum) 308.500<br />

Titel III: Tilgung von Schulden 188.850<br />

Titel IV: Durchgangsposten 191.000<br />

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag zu<br />

Tagesordnungspunkt fünf: Ergänzung der Gemeindeverordnung<br />

über den Müllentsorgungsdienst – Einführung<br />

der Biomüllsammlung. Sekretär Volgger erklärt, dass<br />

es sich hierbei um eine Grundsatzentscheidung handle<br />

und der Gemeinderat der Verwaltung den Handlungsrahmen<br />

vorgeben soll. Über Ergänzungen der entsprechenden<br />

Gemeindeverordnung werde der Gemeinderat<br />

in getrennten Sitzungen befi nden. Nach umfangreichen<br />

Fragen der Gemeinderäte, Erläuterungen und einer angeregten<br />

Diskussion wird der Beschluss einhellig genehmigt.<br />

Die Ergänzung der Gemeindeverordnung über die<br />

Anwendung der Gebühr für die Bewirtschaftung der<br />

Hausabfälle – Biomüllsammlung – wird wie zu Beginn<br />

der Sitzung bereits erwähnt, nicht behandelt.<br />

Als Rechnungsprüfer für die Abschlussrechnung<br />

2006 – 2008 der Eigenverwaltung der bürgerlichen Nutzungsrechte<br />

der Fraktion Prettau werden die bisherigen<br />

Rechnungsprüfer Otto Bacher, Alois Grießmair und<br />

Franz Rudolf Innerbichler einstimmig mit 11 Ja-Stimmen<br />

bestätigt.<br />

Zum Abschluss bedankt sich der Bürgermeister Alois<br />

Brugger bei allen Bediensteten der Gemeinde, beim Sekretär,<br />

beim Vizebürgermeister und den Referenten für<br />

die gute Zusammenarbeit und ihren Einsatz, bei den Gemeinderäten<br />

für ihre Mitarbeit und lädt anschließend zu<br />

einem Umtrunk und einem gemütlichen Meinungsaustausch<br />

ein.<br />

Abschluss einer Konvention<br />

mit dem Land Südtirol – Infostelle Kasern<br />

Der Bürgermeister eröff net die Ratssitzung vom<br />

26. März <strong>2007</strong>. Die Genehmigung der Niederschrift der<br />

Ratssitzung vom 18. Dezember 2006 wird mehrheitlich<br />

bei zwei Enthaltungen genehmigt.<br />

Da die Erweiterungszone „Ebner II“ bereits im Vorfeld<br />

in mehreren Arbeitssitzungen des Gemeinderates<br />

behandelt wurde, ist die Genehmigung des Durchführungsplanes<br />

eine einhellige Angelegenheit.<br />

Mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung spricht sich<br />

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