Verhandlungsschrift - Puchenau
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Fa. Traussner Eisenlieferung – Stab- und Mattenstahl bez. EUR 5.437,64<br />
Summe: 5.437,64<br />
Gartenstadtzentrum – Infrastrukturmaßnahmen<br />
ÖBB Infrastrukturmaßnahmen bez. EUR 348,00<br />
Summe: 348,00<br />
Hauptschule <strong>Puchenau</strong> – EDV –neuer Klassenraum<br />
Fa. Aigner Parkettboden schleifen und versiegeln + Leisten bez. EUR 1.101,07<br />
Fa. König Armaturen abmont. und Leitung abpfropfen bez. EUR 104,58<br />
Fa. König versch. Abflussrohrmaterial bez. EUR 19,12<br />
Fa. Mayr Bildschirmtische und Stühle bez. EUR 5.481,27<br />
Summe: 6.706,04<br />
Folgender Antrag soll dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden:<br />
“Gemäß § 43 OÖ. GemO 1990 stelle ich aufgrund der Beratungen im Gemeindevorstand<br />
am 10.03.2010 den Antrag, der Gemeinderat wolle nachträglich vorstehende Investitionen<br />
im außerordentlichen Haushalt im Finanzjahr 2009 für die Zeit vom 28.8.2009 bis<br />
31.12.2009 und im Finanzjahr 2010 für die Zeit vom 1.1.2010 bis 08.3.2010 genehmigen.”<br />
Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt der Vorsitzende über den Antrag offen durch<br />
Handerheben abstimmen.<br />
Beschluss: einstimmig angenommen<br />
5. Subvention Verein Kinderstube <strong>Puchenau</strong>; Kreditüberschreitung - Beratung<br />
und Beschlussfassung<br />
Vorsitzender: 1. Vzbgm. Achleitner<br />
Berichterstatter und Antragsteller: Bgm. Haderer<br />
Der Verein Kinderstube <strong>Puchenau</strong> hat mit Schreiben vom 30.11.2009 um eine zusätzliche<br />
Unterstützung in Höhe von € 15.000,-- gebeten. Dies wurde erforderlich, da auf Grund der<br />
neuen gesetzlichen Grundlagen weniger Elternbeiträge vorgeschrieben werden dürfen. Somit<br />
kann der Verein nicht mehr kostendeckend arbeiten bzw. seinen Zahlungsverpflichtungen<br />
nachkommen. Da dieses Ansuchen zu spät eingelangt ist, konnte es im Zuge der<br />
Voranschlagserstellung nicht mehr berücksichtigt werden. Da im Voranschlag lediglich die<br />
übliche Subvention in Höhe der Mietzahlungen in Höhe von € 5.900,-- veranschlagt wurde, wäre<br />
nunmehr eine Kreditüberschreitung beim Konto 1/250/757 in Höhe von € 15.000,-- zu<br />
beschließen. Der Gesamtzuschuss an den Hort beträgt somit in Summe für das Jahr 2010 €<br />
20.900,--. Diese Kreditüberschreitung wäre sodann bei der Erstellung des 1.<br />
Nachtragsvoranschlages für das Jahr 2010 aufzunehmen.<br />
„Gemäß § 43 OÖ. GemO in Verbindung mit § 79 OÖ. GemO und auf Grund der<br />
Vorberatungen im Gemeindevorstand am 03.02.2010 stelle ich den Antrag, der<br />
Gemeinderat wolle eine Kreditüberschreitung beim Konto 1/250/757 in Höhe von €<br />
15.000,-- als Subvention an den Verein Kinderstube <strong>Puchenau</strong> zur Abgangsdeckung<br />
genehmigen.“
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