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Internethandel: ARGE fordert Fördermittel un - Jobcenter Dortmund

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Presseinformation<br />

Nummer 022-09 / 23.06.2009<br />

<strong>Internethandel</strong>: <strong>ARGE</strong> <strong>fordert</strong> Fördermittel <strong>un</strong>verzüglich<br />

zurück<br />

Mit Betroffenheit reagiert die JobCenter<strong>ARGE</strong> auf den heutigen Artikel<br />

in der Westfälischen R<strong>un</strong>dschau. Die <strong>ARGE</strong> ist erschrocken <strong>un</strong>d bestürzt<br />

über die Ausgestalt<strong>un</strong>g des dargestellten <strong>Internethandel</strong>s. Unverzüglich<br />

werden die gezahlten Fördergelder zurückge<strong>fordert</strong>, in der<br />

Hoffn<strong>un</strong>g auf Erfolg vor Gericht; ansonsten hätte man auch die damalige<br />

Förder<strong>un</strong>g rechtlich nicht versagen können. Die Rechtsstelle<br />

der <strong>ARGE</strong> hat umgehend den Auftrag erhalten, die entsprechenden<br />

rechtlichen Schritte einzuleiten.<br />

Zu den Fakten:<br />

Herr Dennis G. ist seit r<strong>un</strong>d zweieinhalb Jahren nicht mehr K<strong>un</strong>de der<br />

<strong>Jobcenter</strong> <strong>ARGE</strong>. Im Jahr 2006 erhielt er für einen gewissen Zeitraum<br />

Einstiegsgeld zur Existenzgründ<strong>un</strong>g; eine Förder<strong>un</strong>g einer sog. Ich-<br />

AG über drei Jahre gab es nicht.<br />

Zum damaligen Zeitp<strong>un</strong>kt - vor drei Jahren - konnten aufgr<strong>un</strong>d der<br />

vorgelegten erforderlichen Unterlagen keine Hinweise gef<strong>un</strong>den werden,<br />

die auf eine strafrechtlich relevante oder rechtsextreme Handl<strong>un</strong>g<br />

gedeutet hätten. Auch der vorgelegte detaillierte Businessplan<br />

enthielt diesbezüglich keinerlei Anhaltsp<strong>un</strong>kte.<br />

Dennoch nimmt die JobCenter<strong>ARGE</strong> diesen Vorfall zum Anlass, die<br />

Mitarbeiter weiter zu informieren <strong>un</strong>d zu sensibilisieren. Außerdem<br />

wurde mit dem Sonderbeauftragten des OB für Vielfalt, Toleranz <strong>un</strong>d<br />

JobCenter<strong>ARGE</strong> Dortm<strong>un</strong>d Kontakt: Telefax:<br />

Am Kaiserhain 1 Christian Scherney 0231 - 842 - 2194<br />

44139 Dortm<strong>un</strong>d Tel.: 0231 - 842 - 2190 E-Mail:<br />

<strong>ARGE</strong>-Dortm<strong>un</strong>d.Presse@arge-sgb2.de<br />

www.arge-dortm<strong>un</strong>d.de Seite 01


Presseinformation<br />

Nummer 022-09 / 23.06.2009<br />

Demokratie ein Treffen vereinbart.<br />

.<br />

.<br />

JobCenter<strong>ARGE</strong> Dortm<strong>un</strong>d Kontakt: Telefax:<br />

Am Kaiserhain 1 Christian Scherney 0231 - 842 - 2194<br />

44139 Dortm<strong>un</strong>d Tel.: 0231 - 842 - 2190 E-Mail:<br />

<strong>ARGE</strong>-Dortm<strong>un</strong>d.Presse@arge-sgb2.de<br />

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