IHS Basisprospekt 2011 EF

Regulatorische, aufsichtsrechtliche und staatsanwaltschaftliche Verfahren können erhebliche
nachteilige Auswirkungen auf den Konzern haben.
Die Commerzbank und ihre Tochtergesellschaften sind in einer Vielzahl von Jurisdiktionen mit zum
Teil unterschiedlichen rechtlichen und regulatorischen Anforderungen tätig. In der Vergangenheit
wurden in einzelnen Fällen Verstöße gegen rechtliche und regulatorische Bestimmungen festgestellt
und von staatlichen Behörden und Institutionen verfolgt. Der Konzern ist auch derzeit in eine Reihe
solcher Verfahren verwickelt. Auf Veranlassung der New Yorker Staatsanwaltschaft und des US-
Justizministeriums führt die Bank derzeit Untersuchungen durch, um zu klären, ob es in den Jahren
2002 bis 2007 Verstöße gegen US-Embargobestimmungen gegeben hat. In diesem Zusammenhang
hat die Filiale New York der Commerzbank auch sogenannte Subpoenas dieser US-Behörden
erhalten. Der Ausgang dieser Verfahren kann nicht vorhergesagt werden. Der Konzern wird solche
Verfahren möglicherweise auch im Wege eines Vergleichs beenden. Die finanziellen Auswirkungen
solcher Verfahren und ihrer Beendigung lassen sich nicht vorhersagen und können dafür gebildete
Rückstellungen überschreiten, was sich erheblich negativ auf die Vermögens-, Finanz- und
Ertragslage des Konzerns auswirken könnte.
Aus Desinvestitionen können sich noch Zahlungsverpflichtungen und Reputationsschäden
ergeben.
Der Konzern hat in den letzten Jahren u.a. bedingt durch die entsprechenden Verpflichtungen
gegenüber dem SoFFin eine ganze Reihe von Tochterunternehmen veräußert. Die jeweiligen
Verkaufsverträge enthalten die verschiedensten Gewährleistungen. In einigen Fällen wurden hier
angebliche Verstöße gegen solche Gewährleistungen angezeigt, die teilweise im Zusammenhang mit
Verstößen der verkauften Tochterunternehmen gegen Compliance-Bestimmungen stehen und auch
zu Ermittlungen staatlicher Stellen gegen die verkauften Tochterunternehmen geführt haben. Sollten
hieraus erfolgreich Ansprüche gegen die Commerzbank geltend gemacht werden oder sollte die
Reputation des Konzerns beeinträchtigt werden, könnte dies erhebliche nachteilige Auswirkungen auf
die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns haben.
Die Maßnahmen, die der Konzern zum Datenschutz und zur Sicherung der Vertraulichkeit von
Daten ergriffen hat, könnten sich als unzureichend erweisen und Reputations- und sonstige
Schäden verursachen.
Die vom Konzern im Zusammenhang mit seiner Geschäftstätigkeit verwendeten Daten unterliegen
dem Datenschutz und der Informationssicherheit. Der Konzern hat eine Reihe von Maßnahmen
ergriffen, um die im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit verarbeiteten und verwalteten Daten vor
Missbrauch zu schützen. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass sich diese Maßnahmen
als unzureichend erweisen und beispielsweise die Vertraulichkeit von Kundendaten durch Mitarbeiter
des Konzerns oder Dritte, die die Sicherheitssysteme des Konzerns überwinden und sich unbefugt
Zugang zu diesen Daten verschaffen, verletzt wird. Dies kann Schadensersatzpflichten des Konzerns
auslösen, was erhebliche negative Auswirkungen auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des
Konzerns haben könnte. Zudem sind negative Auswirkungen auf die Reputation des Konzerns
möglich.
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Konzern und seinen Kunden beruhen auf
standardisierten, für eine Vielzahl von Geschäftsvorgängen konzipierten Verträgen und
Formularen; einzelne Anwendungsprobleme oder Fehler in dieser Dokumentation können
daher eine Vielzahl von Kundenbeziehungen betreffen.
Der Konzern unterhält Vertragsbeziehungen mit einer Vielzahl von Kunden. In allen Geschäftsfeldern
bzw. Konzernbereichen erfordert die Verwaltung einer derart großen Zahl von Rechtsbeziehungen
den Einsatz von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Musterverträgen und Formularen. Die damit
einhergehende Standardisierung führt dazu, dass Unklarheiten oder Fehler bei der Formulierung oder
der Anwendung einzelner Geschäftsbedingungen, Musterverträge oder Formulare auf Grund der
Vielzahl der Ausfertigungen ein erhebliches Risiko bergen. Angesichts der sich fortwährend durch
neue Gesetze und Rechtsprechung ändernden Rahmenbedingungen sowie des zunehmend stärker
werdenden Einflusses des europäischen Rechts auf das nationale Recht ist es denkbar, dass nicht
alle Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Musterverträge und Formulare des Konzerns zu jeder Zeit
uneingeschränkt der jeweils geltenden Rechtslage entsprechen. Treten Anwendungsprobleme oder
Fehler auf oder sind einzelne Vertragsbestimmungen oder ganze Verträge unwirksam, könnte dies
eine Vielzahl von Kundenbeziehungen betreffen und zu erheblichen Schadensersatzforderungen oder
sonstigen für den Konzern negativen rechtlichen Konsequenzen führen und sich somit erheblich
negativ auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage auswirken.
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