Schweizerisches Recht der kollektiven Kapitalanlagen - offen.pdf

1. Teil: Abbildungen
Grundlage für die Unterstellung der ausländischen kollektiven Kapitalanlagen unter das
KAG bildet Art. 2 Abs. 4 KAG, wonach ausländische kollektive Kapitalanlagen, für die in der
Schweiz oder von der Schweiz aus öffentlich geworben wird, unabhängig von ihrer Rechtsform
den einschlägigen Bestimmungen des KAG unterstellt sind. Der Begriff «öffentliche
Werbung» wird im FINMA-Rundschreiben «Öffentliche Werbung im Sinne der Gesetzgebung
über die kollektiven Kapitalanlagen» vom 20. November 2008 (FINMA-RS 2008 / 8) 20
konkretisiert.
Es muss stets in zwei Schritten geprüft werden, ob ein ausländisches Anlagevehikel in
der Schweiz oder von der Schweiz aus durch öffentliche Werbung vertrieben werden darf.
In einem ersten Schritt muss ermittelt werden, ob das ausländische Anlagevehikel unter
den Begriff der ausländischen kollektiven Kapitalanlage gemäss Art. 119 KAG fällt. Ist dies
der Fall, besteht eine Genehmigungspflicht gemäss KAG. Die Genehmigung wird von der
FINMA nur erteilt, wenn die ausländische kollektive Kapitalanlage die Voraussetzungen der
Genehmigungs fähigkeit erfüllt. Nachdem festgestellt wurde, dass es sich um eine ausländische
kollektive Kapitalanlage gemäss KAG handelt, muss deshalb stets in einem zweiten
Schritt geprüft werden, ob das Anlagevehikel in der Schweiz auch genehmigungs fähig ist.
Welche Anlagevehikel als ausländische kollektive Kapitalanlagen im Sinne des KAG gelten,
ergibt sich aus Art. 119 KAG. Die Definition von ausländischen kollektiven Kapitalanlagen
umfasst sowohl offene als auch geschlossene kollektive Kapitalanlagen.
Als ausländische offene kollektive Kapitalanlagen gelten sowohl die vertraglichen Formen
als auch Gesellschaften mit Open-End-Struktur. Die vertraglichen Formen umfassen neben
Vermögen, die aufgrund eines Fondsvertrags geäufnet und von einer Fondsleitung mit
Sitz und Hauptverwaltung im Ausland verwaltet werden, auch andere Verträge mit ähnlicher
Wirkung mit dem Zweck der kollektiven Kapitalanlage (Art. 119 Abs. 1 lit. a KAG).
Im Weiteren sind neben Gesellschaften auch gesellschaftsähnliche Vermögen mit Sitz und
Hauptverwaltung im Ausland erfasst, deren Zweck die kollektive Kapitalanlage ist und bei
denen die Anleger gegenüber der Gesellschaft selbst oder einer ihr nahe stehenden Gesellschaft
einen Rechtsanspruch auf Rückzahlung ihrer Anteile zum Nettoinventarwert haben
(Art. 119 Abs. 1 lit. b KAG).
Als ausländische geschlossene kollektive Kapitalanlagen gelten Gesellschaften mit Closed-
End-Struktur. Diese umfassen Gesellschaf ten und ähnliche Vermögen mit Sitz und Hauptverwaltung
im Aus land, deren Zweck die kollektive Kapitalanlage ist und bei denen die
Anleger gegenüber der Gesellschaft selbst oder einer ihr nahe stehenden Gesellschaft keinen
Rechtsanspruch auf Rückzahlung ihrer Anteile zum Nettoinventarwert haben (Art. 119
Abs. 2 KAG). Als Gesellschaften in diesem Sinne gelten etwa ausländische SICAF und ausländische
Limited Partnerships.
Sämtliche Anlagevehikel, die gemäss Art. 119 KAG als ausländische kollektive Kapitalanlagen
zu qualifizieren sind, unter stehen dann einer Genehmigungspflicht gemäss KAG, wenn
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Siehe hinten S. 251.
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