UNIVERSITÄT DER BUNDESWEHR MÜNCHEN

• Einbindung von Treuhändern, welche eine Anonymisierung bzw. Pseudonymisierung
vornehmen,
• Umkodierung von Identifikations- und Vorgangsnummern,
• Schwärzung von Identifikationsmerkmalen in Dokumenten,
• eingeschränkter Datenzugriff in EDV-Anlagen,
• Räumlich, personell und technisch getrennte Haltung der zu Studienzwecken
verwendeten Daten mit strikter Zugangs- und Zugriffskontrolle,
• kryptografisch gesicherte Datenübertragungsverfahren,
• Schweigepflicht der mit den Daten befassten Personen.
Als besondere Sicherheitsmaßnahme für IT-Projekte sind vom Gesetzgeber die
Landesdatenschutzbeauftragten und Aufsichtsämter (§ 38 BDSG) vorgesehen. Diese
nehmen zuständigkeitshalber zu allen bei ihnen eingereichten Konzepten Stellung.
Diese Stellungnahmen können Bedenken und Verbesserungsvorschläge oder ein
positives Votum beinhalten. Ein positives Votum bescheinigt, dass gegen das eingereichte
Konzept keine datenschutzrechtlichen Einwendungen bestehen. Dies befreit
die ein Projekt verwirklichende Organisation jedoch nicht von weitergehender Verfolgung
des Datenschutzes, da bei der Realisierung nicht absehbare Probleme für den
Datenschutz entstehen können. 889
Auch wenn sich die Situation aufgrund des GMG deutlich entspannt hat, lässt sich
Insgesamt feststellen, dass die gesetzlichen Datenschutzregeln die Zusammenführung
und Verarbeitung der gewünschten Daten erschweren und finanziell sehr aufwändige
Datenschutzmaßnahmen bedingen können. 890
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5.6. Zwischenergebnis
Hinsichtlich der Gestaltung und Anwendung von Kennzahlensystemen in vernetzten
Strukturen des Gesundheitswesens ist ein Sachstand erkennbar, der den Verhältnis-
2002, S. 17ff und S. 28;. Paul, V. / Bresser, B., Medizintelematik, 2001, S. 168ff; Zentrale Ethikkommission
der Bundesärztekammer, Informationen, 2000, S. 101.
889 Vgl. KBV (Hrsg.), Informationstechnologie, 2002, S. 15f und zur praktischen Umsetzung Rüschmann,
H.-H. / Roth, A. / Krauss, C., Vernetzte Praxen, 2000, S. 87.
890 Vgl. Bergmann, M. M. / Boeing, H., Datenschutz, 2001, S. 17; Hofmann, J. K., Controlling, 1999,
S. 280.