UNIVERSITÄT DER BUNDESWEHR MÜNCHEN

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Prinzipien Konkretisierung Rechtsgrundlagen
Zulässigkeit
Zweckbindung
Informationsund
Folgerechte
Jede Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ist nur zulässig,
wenn eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder die
betroffene Person eingewilligt hat.
Dabei ist dem Grundsatz der Datenvermeidung
Rechung zu tragen.
Die Möglichkeiten der Anonymisierung und
Pseudonymisierung sind in dem Schutzzweck
angemessener Weise anzuwenden.
Personenbezogene Daten dürfen nur für den
Zweck verarbeitet werden, für den sie erhoben
wurden bzw. für die sie jeweils vom Gesetzgeber
befugnisnormativ vorgesehen sind.
Dies gilt auch für die wissenschaftliche Nutzung.
Dabei sind die Daten soweit möglich zu anonymisieren.
Benachrichtigung, Auskunft, Berichtigung, Sperrung,
Löschung
§§ 3, 3a, 4, 28 BDSG
§ 67 SGB X
§ 203 StGB
§§ 5, 39, 40 BDSG
§§ 13, 19, 20, 33, 34,
35 BDSG
§ 25 SGB V
Tabelle 5-4:
Datenschutzrechtliche Prinzipien
(Eigene Tabelle)
Ergänzt werden diese Bestimmungen des Datenschutzes durch die diesem mittelbar
dienende Datensicherheit. Mit Datensicherheit wird angestrebt, dass personenbezogene
Daten nur auf nach dem Datenschutz zulässige Art und Weise verwendet werden
können. Alle personenbezogene Daten verarbeitende Organisationen sind verpflichtet,
dazu geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen.
Diese umfassen: 886
verhältnismäßig großem Aufwand einer Person zugeordnet werden können. Vgl. KBV (Hrsg.), Informationstechnologie,
2002, S. 28.
886 Vgl. dazu und zur folgenden Strichaufzählung: Engelien-Schulz, T., Praxishandbuch, 2004, S. 84ff;
Mühlbacher, A. Integration, 2004, S. 100; Seelos, H.-J., Datenschutz, 1997, S. 260f; § 9 und Anlage
zu § 9 Satz 1 BDSG; Anlage zu § 78 a SGB X.