UNIVERSITÄT DER BUNDESWEHR MÜNCHEN

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lich, im Fall veränderter Marktbedingungen zwischen den medizinischen Fachgebieten
zu wechseln. 594 Auch die regionale Ausdehnung der eigenen Aktivität unter Verdrängung
konkurrierender Anbieter ist nur in engen Grenzen möglich. 595 Dies bedeutet,
dass sich an diesem Markt weitgehend statische Nachfrager- und Anbietergruppen
gegenüberstehen. Veränderungen der Nachfragergruppen erfolgen in den langsamen
sozio-ökonomischen Prozessen der alternden Gesellschaft, während umfassende
Veränderungen der Anbieterstruktur nahezu ausschließlich in kollektiven Prozessen
niedergelassener Ärzte bzw. durch staatliche Administration vorgenommen
werden. Damit können die Leistungsanbieter als ‚Marktnehmer’ betrachtet werden,
die kaum Einfluss auf die Marktbedingungen haben und ihre Aufgaben an ihnen
autonom vorgegebenen Nachfragerkollektiven erfüllen müssen.
Nach dem Sozialgesetzbuch V haben diese in der GKV versicherten Nachfragerkollektive
Anspruch auf medizinische Leistungen zur Verhütung und Behandlung von
Krankheiten, sofern diese Leistungen nicht als Folge eines Arbeitsunfalls oder einer
Berufskrankheit in den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung fallen. 596 Bei der
Erfüllung dieser Ansprüche sind die Krankenkassen und Leistungserbringer zur Gewährleistung
einer bedarfsgerechten und gleichmäßigen, dem allgemein anerkannten
Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechenden Versorgung der Versicherten
verpflichtet. Zudem sollen die Krankenkassen und Leistungsanbieter durch
geeignete Maßnahmen auf eine humane Krankenbehandlung hinwirken. Die Erfüllung
dieser Gebote von Quantität, Qualität und Humanität ist jedoch aufgrund der
vom Gesetzgeber akzeptierten Grenzen der Finanzierbarkeit beschränkt. Einhergehend
mit der explizit festgeschriebenen, konkurrierenden gesellschaftlichen Zielsetzung
der Beitragssatzstabilität, gilt für die Erfüllung der quantitativen, qualitativen und
humanitären Gebote, dass die Versorgung ausreichend und zweckmäßig sein muss.
594 Vgl. Diehl, M., Teilnahme, 2002, S. 171.
595 So zählt die Residenz- und Präsenzpflicht noch zu den Pflichten eines Vertragsarztes, d.h. er hat
seiner Tätigkeit am Vertragsarztsitz nachzukommen. Diese Einschränkung soll mit dem Wirtschaftlichkeitsstärkungsgesetz
abgeschwächt werden. Davon leicht abweichend sieht die Musterberufsordnung
der Bundesärztekammer vor, dass Ärzte noch an zwei weiteren Orten praktizieren können,
wenn die strenge Voraussetzung der ordnungsgemäßen Versorgung ihrer Patienten an allen Orten
gesichert ist. Ähnliche Einschränkungen für die Marktausdehnung von Krankenhäusern folgen aus
den Kostenerstattungsrichtlinien des SGB V, die eine Inanspruchnahme anderer, als der nächsten
erreichbaren, zugelassenen und geeigneten Krankenhäuser erschweren. Vgl. Bundesärztekammer,
Musterberufsordnung, 2004, § 17; Diehl, M., Teilnahme, 2002, S. 178; Herles, D., Krankenversicherung,
2002, S. 117f; SGB V § 39 Abs. 2; SGB V, § 60. Eine weitere Grenze für die wettbewerbliche
Verdrängung anderer ärztlicher Leistungsanbieter liegt im standesrechtlichen Kollegialitätsprinzip.
Vgl. Bundesärztekammer, Musterberufsordnung, 2004, § 29 Abs. 2.
596 Vgl, SGB V, § 11, mit den Änderungen des BGBl. I S.2190ff vom14.11.2003.