2009-2015_2.GR_Sitzung (772 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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h) Bericht aus dem Ausschuss für Umwelt, Energie, Abfallwirtschaft und<br />
Landwirtschaft<br />
Nachstehende Themen wurden in der <strong>Sitzung</strong> am 10.12.09 besprochen:<br />
- Gebäudethermographie (für nächstes Jahr geplant)<br />
- Flurreinigungsaktion 2011 – Schulen sollen eingebunden werden<br />
- ARGE Kompost – Gespräch geplant über weitere Vorgangsweise<br />
- N 2020 – Gespräch mit der Projektgruppe soll aufgenommen werden.<br />
i) Bericht aus dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Integration<br />
Über folgende Gegenstände wurden diskutiert:<br />
- Bibliothek soll weiter entwickelt werden<br />
- Herbergssuche Trachtenverein - Unterstützung<br />
Punkt 2) Genehmigung der örtlichen Prüfberichte vom 7.9. und 26.11.<strong>2009</strong><br />
GR Chalupar präsentiert den Prüfbericht vom 7.9.<strong>2009</strong>:<br />
„1.) Prüfung der Kosten bzgl. Klage Günter Engertsberger - Grüne<br />
Zu diesem Punkt ist der Bürgermeister Günter Engertsberger anwesend.<br />
Es gab bereits ein Beantwortungsschreiben seitens der <strong>Gemeinde</strong>.<br />
Die Polizze wird nun in der <strong>Sitzung</strong> den Ausschussmitgliedern vorgelegt.<br />
Der Betrag in der Höhe von € 5.605,63 wurde am 12. Mai <strong>2009</strong> von der Versicherung an<br />
die <strong>Gemeinde</strong> überwiesen.<br />
Frau Chalupar bemängelt, dass aus dem Schreiben vom Makler nicht hervorgeht, dass mit<br />
der geleisteten Zahlung die Kosten für das Gerichtsverfahren abgedeckt sind.<br />
Der Obmann Johann Hauhart stellt daher folgenden Antrag:<br />
Die OÖ. Versicherung soll bis zur nächsten <strong>Sitzung</strong> des Prüfungsausschusses schriftlich<br />
bestätigen, dass es sich bei dem ausbezahlten Betrag tatsächlich um eine Kulanzzahlung<br />
für die Gerichtskosten von Bürgermeister Günter Engertsberger handelt.<br />
Der Antrag wird einstimmig angenommen.<br />
2.) Prüfung der <strong>Gemeinde</strong>vorstandsprotokolle (finanzielle Auswirkung der<br />
<strong>Gemeinde</strong>vorstandsbeschlüsse)<br />
Es wurden die Vorstandsprotokolle Nr. 49 vom 28. April <strong>2009</strong>, Nr. 50 vom 19. Mai <strong>2009</strong>,<br />
Nr. 51 vom 30. Juni <strong>2009</strong> und Nr. 52 vom 6. August <strong>2009</strong> geprüft.<br />
Herr Fiedermutz bemängelt, dass in der GV-<strong>Sitzung</strong> am 06.08.<strong>2009</strong> Ausgaben von<br />
insgesamt € 133.000,-- beschlossen wurden.<br />
Weiters wird kritisiert, dass der Bauhoflehrling ohne eine entsprechende<br />
Stellenausschreibung und Personalbeirat aufgenommen wurde.<br />
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