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2009-2015_2.GR_Sitzung (772 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen

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Aufgrund des unbedeckten Finanzbedarfs wird auf § 75 Abs. 5 in Verbindung mit § 80 Abs. 2 Oö GemO 1990<br />

hingewiesen, wonach Vorhaben nur insoweit begonnen und fortgeführt werden dürfen, als die dafür<br />

vorgesehenen Einnahmen vorhanden oder rechtlich und tatsächlich gesichert sind. Ergänzend sei auf<br />

Schreiben vom 12.2.<strong>2009</strong>, IKD(Gem)-311178/367-<strong>2009</strong>-Sec verwiesen, wonach das Grundkapital des<br />

<strong>Gemeinde</strong>fonds zur Finanzierung ao. Vorhaben heranzuziehen ist.<br />

Ungeachtet der angeführten Finanzierungsnotwendigkeiten wurden der <strong>Gemeinde</strong> mittlerweile folgende<br />

Fördermittel in Aussicht gestellt.<br />

• Ankauf eines UNIMOG U 400, ZI. IKD(Gem)-311178/332-2008-Sec vom 2.6.2008 BZ <strong>2009</strong> und 2010 → je<br />

65.000 €<br />

• Ankauf eines Anhängers (Pongratz Kipper); ZI. IKD(Gem)-311178/394-<strong>2009</strong>-BI vom 23.6.<strong>2009</strong> BZ <strong>2009</strong> →<br />

3.000 €<br />

• Güterwegneubau Holzbauer; ZI. IKD(Gem)-311178/381-<strong>2009</strong>-Sec vom 19.3.<strong>2009</strong> BZ 2010 → 13.500 €<br />

• Sanierung der Leichtathletikanlage; ZI. IKD(Gem)-311178/347-2008 vom 27.11.2008 BZ 2010→ 42.000 €<br />

• Sanierung des Daches der Landesmusikschule; ZI. IKD(Gem)-311178/372-<strong>2009</strong> v. 19.3.<strong>2009</strong> BZ 2010 →<br />

20.000 €<br />

• Löschfahrzeugankauf (LF-A) FF Weißenberg; ZI. IKD(Gem)-311178/373-<strong>2009</strong> v. 19.3.<strong>2009</strong> BZ <strong>2009</strong> →<br />

30.000 €; BZ 2010 * 30.000 €<br />

VFI <strong>Neuhofen</strong> und Co. KG<br />

Dem Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde <strong>Neuhofen</strong> und Co. KG wurden 45.600 Euro<br />

an ordentlichen Haushaltsmitteln zugewiesen.<br />

ordentlicher Haushalt<br />

Einnahmen 296.322,14 €<br />

Ausgaben 233.256,30 €<br />

AfA 59.477,82 €<br />

Ergebnisverrechnung -<br />

Gewinn<br />

3.588,02 €<br />

Weiters erhielt die KG Kapitaltransferzahlungen 24 von 226.896,09 Euro aus dem a.o. Haushalt der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Neuhofen</strong>.<br />

Im gegenständlichen Haushaltsjahr erfolgten keine Darlehensneuaufnahmen. Der Gesamtschuldenstand des<br />

Vereines zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde <strong>Neuhofen</strong> und Co. KG ist zum Ende des<br />

Finanzjahres 2008 mit 956.260,18 Euro ausgewiesen.<br />

Eine detaillierte Aufstellung über die Betriebsergebnisse ist der <strong>Gemeinde</strong>analyse zum Rechnungsabschluss<br />

2008 zu entnehmen.<br />

Prüfungsfeststellungen zur Ordnungsprüfung<br />

Der Rechnungsabschluss 2008 wurde an Ort und Stelle anhand der Vorjahresabschlüsse, Jahreskonten,<br />

Journale und sonstigen Aufzeichnungen geprüft.<br />

Die Erstellung des Rechnungsabschlusses erfolgte gemäß den Grundsätzen der Ordnungsmäßigkeit, Klarheit<br />

und Genauigkeit. Sämtliche Vorjahresergebnisse der ordentlichen, außerordentlichen und durchlaufenden<br />

Gebarung wurden gleichlautend übernommen und die laufenden Soll- und Ist-Erfolge richtig berechnet.<br />

Die Einnahmen aus Schulerhaltungs- und Gastschulbeiträge für Volks- und Hauptschulen beziffern sich mit<br />

274.551,22 Euro (RA 2007: 257.052,65 Euro). An Ausgaben für Gastschulbeiträge waren 101.509,39 Euro<br />

(RA 2007: 79.059,88 Euro) zu verzeichnen.<br />

Der Stand an gegebenen Darlehen erhöhte sich um 3.421,53 Euro auf 11.865,76 Euro und ist auf die<br />

Gewährung von Gehaltsvorschüssen zurückzuführen.<br />

Der Stand an Beteiligungen weist durch die Pflichteinlage in den VFI der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Neuhofen</strong> an der Krems<br />

& Co KG - gleich dem Vorjahr - 1.000 Euro aus.<br />

24 Landesbeitrag Kinderbetreuung 40.813,49 €; BZ, LZ und Werbegelder von 148.644,71 Euro in Ballspielhalle; BZ, LZ und<br />

Werbegelder von 37.437,89 € in Stockbahnenhalle<br />

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