2009-2015_2.GR_Sitzung (772 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen

Prüfungsfeststellungen zum finanzwirtschaftlichen Ergebnis
1. Ordentlicher Haushalt
Der ordentliche Haushalt schließt bei Einnahmen von 8.436.842,47 Euro und Ausgaben von 8.457.593,35
Euro mit einem Soll-Fehlbetrag von 20.750,88 Euro ab. Darin ist die Abwicklung des Soll-Fehlbetrages 2007
von 524.353,40 Euro enthalten, wofür die Gemeinde Bedarfszuweisungsmittel in Höhe von 250.000 Euro
erhielt. 1 Das reine Jahresnettoergebnis 2 beziffert für das Finanzjahr 2008 einen Überschuss von 253.602,52
Euro.
Unterstützt durch die positive Einnahmenentwicklung und einer zweckmäßigeren Haushaltsgebarung gelang
der Gemeinde Neuhofen an der Krems im Haushaltsjahr 2008 die deutliche Reduzierung ihres präliminierten
Fehlbetrages im ordentlichen Haushalt und gleichzeitig konnten aus Vorjahren nicht anerkannte Fehlbeträge 3
beinahe zur Gänze kompensiert werden.
Voranschlagsveränderungen
Grundlage für die Führung des Gemeindehaushaltes 2008 bildete der in der Gemeinderatssitzung vom
13.12.2007 beschlossene Haushaltsvoranschlag mit einem präliminierten Fehlbetrag von 197.200 Euro. Im
Vergleich zum Rechnungsergebnis 2008 sind für die Reduzierung des Fehlbetrages u.a. die
Einnahmensteigerungen bei der Kommunalsteuer (+ 130.000 €) und bei den Ertragsanteilen (+ 200.000 €)
als auch der reduzierte Liquiditätszuschuss an die KG (- 44.500 €) zu erwähnen. In der Anlage 1 sind
weiterführende Hinweise zu den wesentlichen Veränderungen des Haushaltsjahres 2008 dargestellt.
Hinsichtlich der Abweichungen zum Voranschlagsergebnis wird auf § 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990 hingewiesen,
wonach für Kreditüberschreitungen von mehr als 10 % der Einnahmen des ordentlichen
Gemeindevoranschlages ein Nachtragsvoranschlag erforderlich ist.
Zuführungen von Anteilsbeiträgen an den außerordentlichen Haushalt
Zur Finanzierung von Ausgaben im Rahmen des außerordentlichen Haushaltes wurde ein Betrag in Höhe von
291.632,91 Euro aus dem ordentlichen Haushalt bereitgestellt, welcher sich wie folgt zusammensetzt:
Anteilsbeitrag für ao Vorhaben 576,07 €
Interessentenbeiträge für Straßen 10.818,07 €
Infrastrukturbeiträge Straßenbau 211.750,00 €
Kanalanschlussgebühren 64.773,08 €
Aufschließungsbeiträge It. ROG für Straßen 2.723,85 €
Aufschließungsbeiträge It. ROG für Kanal 991,84 €
Die reinen Anteilsbeträge in Höhe von 576,07 Euro wurden zur Ausfinanzierung für das ao. Vorhaben
Errichtung Fahrbahnteiler herangezogen. Die zweckgebundenen Anteilsbeträge wurden widmungsgemäß
den außerordentlichen Vorhaben zugeführt.
Gemeindeeigene Steuern und Gebühren, Ertragsanteile
An gemeindeeigenen Steuern wurden im Finanzjahr 2008 Einnahmen in Höhe von 1.408.584,81 Euro
erzielt. 4 Den größten Anteil hat die Kommunalsteuer, welche sich - gegenüber 2007 - um 118.184,42 Euro
auf 989.396,97 Euro erhöhte.
Die Kanal-Erhaltungsbeiträge nach dem ROG verblieben im Ausmaß von 26.697,99 Euro im ordentlichen
Haushalt.
Die ausgewiesenen Einnahmenreste bei den gemeindeeigenen Steuern von 7.904,29 Euro betreffen vor
allem die Grundsteuer B (3.991,86 €) sowie die Kommunalsteuer (2.905,76 €). Die Höhe der
Einnahmenreste lässt auf zeitgerechte Maßnahmen im Falle von Zahlungsrückständen schließen.
Die Ertragsanteile bezifferten sich im abgelaufenen Haushaltsjahr auf 3.794.399,37 Euro. Unter Abzug des
Vorausanteils und der Selbstträgerschaft entspricht dies im Vergleich zum Vorjahr einer Steigerung um rd.
296.000 Euro.
Instandsetzungs- und Investitionsausgaben
Für das Finanzjahr 2008 betrug der Investitionsaufwand im ordentlichen Haushalt in Summe 94.458,22 Euro
oder 1,12 % der ordentlichen Ausgaben. Im Vergleich zum präliminierten Voranschlag stellt dies eine
Steigerung von rd. 31.600 Euro dar. Der Mehraufwand resultiert insbesondere aus Investitionen in die
Betriebsausstattung für die Volksschule, Hauptschule 1 und 2, Schülerausspeisung als auch im
Softwareankauf für die Abwasserbeseitigung. 5 Es ist festzuhalten, dass diese Investitionen in ihrer Art und
Höhe dem ordentlichen Haushalt zuzuordnen sind.
1 ZI. IKD(Gem)-311178/336-2008-Sec vom 27.10.2008
2 D.h. ohne Berücksichtigung des Sollfehlbetrages 2007 und der dafür gewährten Bedarfszuweisungsmittel.
3 Siehe dazu ZI. Gem-311178/312-2007-Sec vom 5.11.2007 und IKD(Gem)-311178/336-2008-Sec vom 27.10.2008
4 Dies entspricht gegenüber 2007 einer Einnahmensteigerung von 9 % oder 118.897,33 Euro.
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siehe Anlage 2
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