30.11.2014 Aufrufe

Leslie Mandoki feierte in Budapest seinen 60. Geburtstag

Leslie Mandoki feierte in Budapest seinen 60. Geburtstag

Leslie Mandoki feierte in Budapest seinen 60. Geburtstag

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

2 BUDAPESTER ZEITUNG POLITIK 22. - 28. FEBRUAR 2013 • NR. 8<br />

KOMPAKT<br />

Slowakischer Präsident auf Visite <strong>in</strong><br />

Ungarn. Das slowakische Staatsoberhaupt<br />

Ivan Gasparovic stattete Ungarn am<br />

Dienstag und Mittwoch dieser Woche<br />

e<strong>in</strong>en Besuch ab. Zuvor war neun Jahre<br />

lang ke<strong>in</strong> slowakischer Präsident <strong>in</strong> Ungarn<br />

gewesen. Bei dem Treffen von Gasparovic<br />

mit dem ungarischen Staatschef<br />

János Áder wurden viele umstrittene<br />

Fragen angesprochen, die das Verhältnis<br />

der beiden Nachbarländer <strong>in</strong> der Vergangenheit<br />

strapaziert hatten. „Wir haben uns<br />

darauf gee<strong>in</strong>igt, die strittigen Fragen<br />

aufzulisten und sie von Expertengruppen<br />

bearbeiten zu lassen“, sagte Áder. Die<br />

Chance, diese Fragen zu lösen, sei heute<br />

größer denn je, fügte er h<strong>in</strong>zu. Dass das<br />

nicht leicht werden wird, machte <strong>in</strong>des<br />

Gasparovic deutlich. Er warnte davor, namentlich<br />

die der Geschichte angehörenden<br />

Benes-Dekrete für populistische Ziele<br />

zu missbrauchen. „Dazu ist die europäische<br />

Geschichte zu kompliziert“, sagte er.<br />

Von Beobachtern wurde das Treffen zwischen<br />

Áder und Gasparovic als „Durchbruch“<br />

gewertet. In den Medien wurde von<br />

e<strong>in</strong>em „Tauwetter“ zwischen Ungarn und<br />

der Slowakei geschrieben.<br />

Tragen von Symbolen der Willkürherrschaft<br />

ab Mai straffrei. Der Verfassungsgerichtshof<br />

hat <strong>in</strong> dieser Woche e<strong>in</strong><br />

Verbot aufgehoben, wonach das öffentliche<br />

Tragen von Symbolen der Willkürherrschaft<br />

verboten ist. Zu diesen<br />

zählen Roter Stern und Hakenkreuz,<br />

Hammer und Sichel sowie die SS-Runen.<br />

Laut Urteil verletzt der e<strong>in</strong>schlägige Paragraf<br />

des Strafgesetzes mit dem Verbot die<br />

„Freiheit der Me<strong>in</strong>ungsäußerung“. Das<br />

Höchstgericht bestätigte zwar, dass e<strong>in</strong><br />

Verbot im S<strong>in</strong>ne des Schutzes der<br />

„Menschenwürde“ und „verfassungsmäßigen<br />

Wertordnung“ begründet sei. Im<br />

Strafgesetzbuch sei dies jedoch nicht e<strong>in</strong>deutig<br />

und umfassend geregelt. Die<br />

Bestimmung wird am 30. April 2013 außer<br />

Kraft gesetzt. Bis dah<strong>in</strong> hat die Legislative<br />

Zeit, e<strong>in</strong>e neue Verbotsregelung zu<br />

beschließen.<br />

Jobbik unter Studenten Spitze. Die<br />

rechtsradikale Parlamentspartei Jobbik ist<br />

unter den ungarischen Studenten am populärsten.<br />

Das ist das überraschende<br />

Ergebnis e<strong>in</strong>er repräsentativen Umfrage<br />

des Instituts Belvedere Meridionale aus<br />

dem Jahr 2012. Demnach würden 33<br />

Prozent der Studenten die rechtsextreme<br />

Partei wählen. Den zweiten Platz nimmt <strong>in</strong><br />

der Umfrage die Ökopartei LMP mit 29<br />

Prozent e<strong>in</strong> – die LMP hat sich allerd<strong>in</strong>gs<br />

kürzlich gespalten. Die nationalkonservative<br />

Regierungspartei Fidesz liegt mit 24<br />

Prozent an dritter Stelle. Dah<strong>in</strong>ter folgen<br />

die Sozialisten (MSZP) mit nur sieben<br />

und die Demokratische Koalition (DK) von<br />

Ex-Premier Ferenc Gyurcsany (2004-<br />

2009) mit fünf Prozent.<br />

BUDAPESTER ZEITUNG<br />

ISSN 1419-8770<br />

Verlag: BZT Media Kft.<br />

1037 <strong>Budapest</strong>, Kunigunda útja 18<br />

Chefredakteur & Herausgeber: Jan Ma<strong>in</strong>ka<br />

Tel: 453-0752, 453-0753 Fax: 240-7583<br />

E-Mail: verlag@bzt.hu - redaktion@bzt.hu<br />

Internet: www.bzt.hu<br />

stellv. Chefredakteur<strong>in</strong>: Elisabeth Katal<strong>in</strong> Grabow<br />

Politik: Peter Bognar<br />

Wirtschaft: Daniel Hirsch<br />

Layout: Zsuzsa Urbán<br />

Market<strong>in</strong>g & Sales: Jan Ma<strong>in</strong>ka<br />

Abo & Distribution: Ildikó Varga<br />

Kioskvertrieb: Hungaropress Kft.<br />

Im Auftrag der MAGPRINT KFT. gedruckt von:<br />

Magyar Közlöny Lap- és könyvkiadó Kft.,<br />

Lajosmizse<br />

Verantwortlicher Leiter /Druck/:<br />

Majláth Zsolt, Generaldirektor<br />

Abonnement:<br />

Tel.: 453-0752 oder E-Mail: verlag@bzt.hu<br />

Preis In For<strong>in</strong>t In Euro<br />

6 Monate 16.000 120<br />

1 Jahr 30.000 210<br />

Pdf-Abo /1 Jahr/ 12.000 50<br />

Virus & Spam<br />

Protection:<br />

<strong>Budapest</strong>er Zeitung ist Partner der:<br />

THE BUDAPEST TIMES<br />

Szeklerflagge am <strong>Budapest</strong>er Parlament.<br />

Auch das mittlerweile um mehr<br />

Seriosität bemühte Boulevardblatt<br />

Blikk berichtete am Mittwoch<br />

über das Bauprojekt. Dort hieß es,<br />

aus Subunternehmerkreisen sei zu<br />

vernehmen, die nun fertiggestellten<br />

Häuser seien auch schon die letzten<br />

des ursprünglich auf 500 Häuser<br />

ausgelegten Traumprojekts der Regierung.<br />

Von offizieller Seite hieß<br />

es dazu, im März würden die ersten<br />

Bewohner e<strong>in</strong>ziehen, im Mai würde<br />

sodann e<strong>in</strong>e Entscheidung zur Phase<br />

Zwei des Projekts gefällt, von Baustopp<br />

könne damit ke<strong>in</strong>e Rede se<strong>in</strong>.<br />

Fest steht, im Mai sollen die Erfahrungen<br />

der ersten 80 Familien <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em<br />

Bericht zusammengefasst werden.<br />

Dies kann aber nur dann geschehen,<br />

wenn alle Häuser an geeignete<br />

Mieter vergeben werden können.<br />

Hohe Erwartungen<br />

Das Innenm<strong>in</strong>isterium zweifelt<br />

nicht am Erfolg des Projektes: „Die<br />

Fahnenstreit als bilateraler Zündstoff<br />

E<strong>in</strong> Stück Stoff und ke<strong>in</strong> Ende<br />

Der Streit um die Szeklerflagge zwischen Rumänien<br />

und Ungarn hat <strong>in</strong> den vergangenen Tagen die<br />

Gemüter noch immer nicht zur Ruhe kommen lassen.<br />

Noch am vergangenen Freitag ließ Parlamentspräsident<br />

László Kövér die strittige Flagge am<br />

Parlament hissen zu Ehren der just stattf<strong>in</strong>denden<br />

Plenartagung des Forums der ungarischen Abgeordneten<br />

des Karpatenbeckens. Auf e<strong>in</strong>e Aktion<br />

folgt e<strong>in</strong>e Reaktion. Die ließ denn auch von rumänischer<br />

Seite nicht lange auf sich warten.<br />

Postwendend veröffentlichte das rumänische<br />

Außenm<strong>in</strong>isterium e<strong>in</strong>e Mitteilung, <strong>in</strong> der es<br />

hieß, man bedaure, dass die offiziellen Stellen <strong>in</strong><br />

Ungarn weiterh<strong>in</strong> nicht davon abließen, das rumänische<br />

Volk zu provozieren. Zwar wurde<br />

nicht näher erläutert, was unter der Provokation<br />

zu verstehen sei, jedoch seien erst jüngst bilaterale<br />

Abkommen mit gänzlich anderem Inhalt geschlossen<br />

worden.<br />

In der vergangenen Woche war es soweit, die ersten Häuser der<br />

Wohnsiedlung für Opfer von Devisenkrediten wurden fertiggestellt.<br />

Achtzig der Wohnungen s<strong>in</strong>d nun bezugsfertig. Doch nach Informationen<br />

der l<strong>in</strong>ksliberalen Tageszeitung Népszabadság wird es wohl ke<strong>in</strong>e zweite<br />

Ausschreibungsrunde geben. Denn von den etwa knapp 600 Bewerbern<br />

entspräche nur e<strong>in</strong> Bruchteil den Anforderungen des verwaltenden<br />

Malteser Hilfsdienstes.<br />

Bauprojekt für Kreditopfer <strong>in</strong> Ócsa<br />

Zukunftsplanung vertagt<br />

Bauunternehmen leisten hervorragende<br />

Arbeit und s<strong>in</strong>d im Zeitplan.<br />

Die kle<strong>in</strong>e Verzögerung ist dem<br />

schlechten Wetter geschuldet. Auch<br />

die Auswahl der Bewohner ist im<br />

Gange.“ Indes liefe dieser Vorgang<br />

nicht ganz reibungslos, schrieb<br />

Népszabadság am Dienstag. Laut<br />

dem Blatt haben sich nur 588 der<br />

etwa 170.000 Devisenkreditschuldner<br />

für das Projekt beworben.<br />

Dabei gebe es aber auch unter den<br />

Bewerbern sehr viele, die den Anforderungen<br />

nicht genügten, beispielsweise<br />

weil sie nicht durch<br />

Devisenkredite <strong>in</strong> die Schuldenfalle<br />

getappt oder nicht wegen e<strong>in</strong>es<br />

Immobilienkredits <strong>in</strong> die Armut abgerutscht<br />

s<strong>in</strong>d. Die sehr rigiden<br />

Auflagen, etwa die Vermittelbarkeit<br />

auf dem Arbeitsmarkt, die Motivation<br />

oder die familiäre Situation,<br />

seien laut Népszabadság nur von maximal<br />

40 Bewerbern erfüllt worden.<br />

Mitarbeiter von Blikk waren vor<br />

Ort und nahmen Maß. Wie schon<br />

Fahnenkrieg<br />

im Szeklerland<br />

MTI / Szilárd Koszticsák<br />

MTI / Zoltán Máté<br />

seit längerem bekannt ist, liegt die<br />

neue Siedlung ziemlich abgeschieden,<br />

das nächste Lebensmittelgeschäft<br />

ist fünf Kilometer entfernt.<br />

Wer wiederum öffentliche Verkehrsmittel<br />

benutzen möchte, muss viel<br />

Zeit e<strong>in</strong>planen – die Bushaltestelle<br />

ist mehr als 3,5 Kilometer entfernt,<br />

die Bahnstation etwa 5,5 Kilometer.<br />

Noch weiter hat man es, sucht man<br />

e<strong>in</strong>e Post, Bank oder Apotheke.<br />

Mehr als sechs Kilometer s<strong>in</strong>d es bis<br />

dah<strong>in</strong>. Es bleibt abzuwarten, wie<br />

die zukünftigen Bewohner mit diesen<br />

Schwierigkeiten umgehen werden.<br />

Zur Er<strong>in</strong>nerung: Der Streit um die Fahnen begann<br />

vor rund zwei Wochen damit, dass zwei ungarische<br />

Lokalverwaltungen <strong>in</strong> Rumänien beschlossen<br />

hatten, die Szeklerflagge an ihren<br />

Geme<strong>in</strong>dehäusern anzubr<strong>in</strong>gen. Dies wurde von<br />

höheren Stellen im Verwaltungsapparat des<br />

Landes daraufh<strong>in</strong> aber verboten. Seitdem kämpfen<br />

beide Seiten um die Deutungshoheit der<br />

Ereignisse.<br />

Der rumänische Außenm<strong>in</strong>ister Titus Corlatean<br />

sprach <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Fernsehsendung am vergangenen<br />

Samstag über den entbrannten Streit.<br />

Corlatean sieht h<strong>in</strong>ter der Angelegenheit den<br />

Versuch der Regierung, die im Ausland lebenden<br />

Ungarn <strong>in</strong> den Wahlkampf e<strong>in</strong>zub<strong>in</strong>den und<br />

schon frühzeitig auf Stimmenfang zu gehen:<br />

„H<strong>in</strong>ter den nationalistischen Äußerungen stehen<br />

ganz pragmatische Interessen. Die fahnenschw<strong>in</strong>genden<br />

Politiker s<strong>in</strong>d lediglich an den<br />

200.000 bis 300.000 Wahlstimmen der Rumänen<br />

<strong>in</strong>teressiert, die die doppelte Staatsbürgerschaft<br />

erhalten haben.“<br />

Der rumänische Regierungschef Victor Ponta<br />

sieht die bilateralen Beziehungen <strong>in</strong>des nicht <strong>in</strong><br />

Gefahr, konkret gebe es „ke<strong>in</strong>erlei Probleme“.<br />

Am vergangenen Montag wurde im Bukarester<br />

Parlament überparteilich darüber diskutiert, ob<br />

e<strong>in</strong>e Stellungnahme des Parlaments zum Flaggenstreit<br />

abgegeben werden sollte. Regierungschef<br />

Victor Ponta wollte sich dazu nicht äußern,<br />

steht der Streitfrage jedoch entschlossen gegenüber:<br />

„Dem Fidesz ist es grundsätzlich egal, was<br />

<strong>in</strong> Rumänien passiert (...), ihn <strong>in</strong>teressiert nur<br />

der Zugew<strong>in</strong>n von Wählerstimmen bei den ungarischen<br />

Wahlen.“<br />

Kurs<br />

der Entspannung<br />

Doch noch am selben Tag sandte das Parlament<br />

statt e<strong>in</strong>er verurteilenden Stellungnahme<br />

e<strong>in</strong> Zeichen des Friedens. Wie die Onl<strong>in</strong>eausgabe<br />

der l<strong>in</strong>ksliberalen Tageszeitung Népszabadság<br />

am Montag berichtete, wurde von<br />

den rumänischen Parlamentsparteien e<strong>in</strong>stimmig<br />

beschlossen, die verschiedenen Flaggen des<br />

Landes am Parlament <strong>in</strong> Bukarest zu hissen,<br />

darunter auch das Szeklerbanner. Der Präsident<br />

des Unterhauses, Valeriu Zgonea, sagte dazu:<br />

„Die Bukarester Legislative möchte so zeigen,<br />

dass sie nicht bereit ist, sich <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em andauernden<br />

Streit mit dem ungarischen Parlament zu<br />

begeben.“<br />

Der ungarische Außenm<strong>in</strong>ister János Martonyi<br />

will <strong>in</strong> naher Zukunft zu Gesprächen nach<br />

Bukarest reisen. Dabei soll es vor allem um rumänisch-ungarische<br />

Belange gehen, und auch<br />

der Streit um die Szeklerflagge soll thematisiert<br />

werden. „Wir haben Schritte unternommen, um<br />

weitere hysterische Äußerungen <strong>in</strong> den rumänischen<br />

Medien zu vermeiden“, teilte Staatssekretär<br />

Zsolt Németh am Montag im staatlichen<br />

Rundfunksender Kossuth Rádió mit. Was genau<br />

diese Schritte se<strong>in</strong> werden, erläuterte er jedoch<br />

nicht.<br />

EKG<br />

Bis zum 20. März soll die Entscheidung<br />

darüber fallen, welche Bewerber<br />

<strong>in</strong> die 80 neuen Häuser e<strong>in</strong>ziehen dürfen.<br />

Mit mehr als 500.000 For<strong>in</strong>t pro<br />

Quadratmeter s<strong>in</strong>d die Preise der<br />

Häuser teurer als geplant und <strong>in</strong> etwa<br />

dreimal so teuer wie Wohnungen vergleichbarer<br />

Größe <strong>in</strong> <strong>Budapest</strong>. Insgesamt<br />

stellte die Regierung sechs<br />

Milliarden For<strong>in</strong>t (etwa 20 Millionen<br />

Euro) für das Projekt bereit. In den<br />

Quadratmeterpreis s<strong>in</strong>d allerd<strong>in</strong>gs<br />

auch die Kosten der Landerschließung<br />

e<strong>in</strong>berechnet.<br />

EKG<br />

Die Zukunft der Siedlung für Devisenkreditopfer ist noch ungewiss.

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!