Masseanreicherung - Schneider Geiwitz & Partner

In der 3. Auflage dieses in den Vorauflagen von den Praktikern hervo ragend angeno menen
Werkes ist die umfangreiche Rechtsprechung von BGH und Instanzgerichten zum Sanierungsund
Insolvenzrecht seit der letzten Auflage 2 06 eingearbeitet, außerdem wurden zahlreiche
weitere aktue le Aspekte von den bisherigen un de neu dazu geko menen Autoren aufgeno
men. Das Werk wurde neu gegliedert, um der Entwicklung des Krisenengagements im Zeitablauf
Rechnung zu tragen. Neu ist das Kapitel Sanierungsproze se, das in einer empirischen
Studie betrachtet, wie Institute unterschiedlicher Größe und Gru penzughörigkeit in Sanie-
Aufgrun der gegenwärtigen Wirtschaftskrise un der neuen aufsichtsrechtlichen Anforderungen
wird es für Banken und Sparka sen i mer wichtiger, Krisenengagements frühzeitig, profe
sione l und recht sicher zu betreuen, zu restrukturieren oder abzuwickeln. Auf Basis eines
ausgewogenen Mixes von praxisnahen Fa lberichten sowie Beiträgen zu den komplexen zivil-,
bilanz-, steuer-, aufsichts- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen für die Sanierung sowie
zum Einsatz der verschiedenen Sanierungsinstrumenten wir die Behandlung eine sanierungsbedürftigen
Kreditengagements in diesem Buch auch in der 3. Auflag erneut verständlich und
Selbst we n die rechtzeitig eingeleiteten Sanierungsbemühungen letztlich scheitern, mu s Zielrichtung
des Kreditinstituts bleiben, den Ausfa l möglichst gering zu halten. We n durch Erö f-
nung des Insolvenzverfahrens der Unternehmensinhaber als Verhandlungspartner entfä lt und
der (vorläufige) Insolvenzverwalter den Gläubigern entgegentri t, ist es unerlä slich, die für
beide Seiten geltenden Rahmenbedingungen zu ke nen, um durch konstruktive Verhandlungen
und Au schöpfen der gesamten Bandbreite von Handlungsalternativen ein unter den gegebenen
Umständen für a le Seiten akzeptables Ergebnis zu erzielen.
Das aus verschiedenen erfolgreich durchgeführten Seminaren zu Sanierungs- und Insolvenzthemen
entstandene und seiner breiten Ausrichtung einzigartige Buch wendet sich an
Mitarbeiter der Bereiche Kreditconsult/Sanierung/Workout, Abwicklung und Recht, an kredit-
oder insolvenzrechtlich tätige Rechtsanwälte, Insolvenzverwalter sowie Sanierungs-/
rungsproze sen agieren.
praxisnah dargeste lt.
Unternehmensberater.
ISBN: 978-3-940976- 2-2
Finanz Co loquium
Heidelberg
Finanz Co loquium
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Bachmann
Bales
Clemens
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Problematische Firmenkundenkredite 3. Auflage
Problematische
Firmenkundenkredite
Krise • Sanierung • Insolvenz
3. Auflage mit FCH-Garantie:
überarbeitet und ergänzt
Bachmann, Bales u.a.
Problematische Firmenkundenkredite
3. Auflage 2010, ca. 700 Seiten
Für jeden Teilnehmer im Preis enthalten!
Masseanreicherung
Dr. Ulf Birkenhauer
Jurist, Abt. Kredit Consult,
Stadtsparkasse Augsburg
RA Dr. Christoph Bode
Rechtsanwalt, Insolvenzverwalter,
Treuhand Oldenburg GmbH, Oldenburg
RAin Nicole Michel
Schneider, Geiwitz & Partner, Augsburg
zu Lasten der Bank verhindern
Vorsatzanfechtung als immer beliebtere Allzweckwaffe
des Insolvenzverwalters
Anfechtungsrisiken bei Verfügungen aus geduldeter
Kontoüberziehung
Erfolgreiche Einwendungen gegen Lastschriftwiderruf
des Verwalters
Rechtssichere Bestellung von Sicherheiten für
Sanierungskredite
Vermeidung der Massemehrung durch Rückforderung
von Bankentgelten
FCH KreditCert FCH RevisionsCert FCH ImmobilienCert FCH BankrechtCert FCH SanilnsOCert
FCH VertriebCert FCH WertpapierCert FCH ComplianceCert FCH BankPersonalerCert FCH ControllingCert
Bild: Photocase.com
23. November 2011 in Köln
Kombinationsmöglichkeit mit Rabatt:
Sanierung von
Krisenengagements
Insolvenz des
Firmenkunden
Masseanreicherung
zu Lasten der Bank
Kontrolle und Haftung
des Insolvenzverwalters
21. November 2011 22. November 2011 23. November 2011 24. November 2011
Alle Seminare im selben Tagungshotel in Köln
Fachseminar auf 25 Teilnehmer begrenzt!

Masseanreicherung zu Lasten der Bank verhindern
09.00-12.30 Uhr und 13.30-15-00 Uhr
Dr. Ulf Birkenhauer, Stadtsparkasse Augsburg und
Rechtsanwältin Nicole Michel, Schneider, Geiwitz & Partner
Massemehrungsversuche durch Anfechtung gegenüber
dem Kreditinstitut
Schwierige Bestimmung einer insolvenzrechtlich relevanten
Rechtshandlung des Schuldners, dem Zeitpunkt
der Vornahme und dem Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung
Gefährliche Gläubigerbenachteiligung: inkongruente
Deckung und damit erhöhtes Anfechtungsrisiko bei Zahlung
eines Dritten auf Anweisung des zahlungsunfähigen
Schuldners (Hier: Miete -> anwendbar auf Darlehen?),
BGH vom 20.01.2011
Vorsicht bei gesamtschuldnerischen Inanspruchnahmen
und Rückführung durch späteren Insolvenzschuldner
ohne Gegenleistung, KG vom 15.11.2010
Vorsicht bei Händlern auf fremde Rechnung: Weiterleitung
der Gelder = Bargeschäft? BGH vom 23.09.2010
Gefährliche Anfechtung bei Verfügungen aus geduldeter
Kontoüberziehung. Achtung, Aufgabe des
Kriteriums der Pfändbarkeit des Betrags, BGH v.
06.10.2009
Anfechtungserleichterung bei Verfügungen innerhalb
der Kreditlinie, BGH v. 27.03.08
Günstige Kongruenz nur bei Zufälligkeit des Zahlungseingangs,
OLG Karlsruhe v. 04.01.08
Gefährliche Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit: Interessante
neue Einwendungsmöglichkeiten der Bank,
BGH v. 27.03.08
In der Rechtsprechung ungeklärte Problematik des vorweggenommenen
Saldenausgleichs in Sicherheitenpools
Berechnung des maximalen Anfechtungsvolumens bei
teilweise erfolgter Saldorückführung,
Berechnung der Anfechtungsfristen, insbesondere
bei „ungeraden“ Monaten und Vorliegen mehrerer
Insolvenzanträge (Problematik Zulässigkeit, Begründetheit,
Abweisung mangels Masse -> gefährliche Vorverlagerung
des Anfechtungszeitraums?
Möglichkeit des Bargeschäftseinwand bei weiterer Zulassung
von Verfügungen, Grenzen des Bargeschäft bei
der Tilgung eigener Forderungen der Bank
Intensive Darstellung der Anfechtungstatbestände und
–zeiträume, zahlreiche Einzelbeispiele
Vorsatz und Kenntnis drohender Zahlungsunfähigkeit bei
Ratenzahlungsvereinbarungen, Vorsatzanfechtung
als immer beliebtere Allzweckwaffe des Verwalters
Fehlgeschlagene Sanierung: Prüfung von Sanierungsgutachten
auf Inhalte vs. Anforderungen der Rechtsprechung.
Sicherstellung der Qualität des Erstellers und
Vertretbarkeit weiterer Kreditrisiken -> Plausibilitätsprüfung
und Einhaltung der Mindestanforderungen
zur Vermeidung des Risikos einer Vorsatzanfechtung
Rechtsfolgen und Verjährung der Geltendmachung
von Anfechtungsansprüchen
Anfechtungsrisiken für Kreditinstitute im Kontokorrent
Unterscheidung Aufrechung und Verrechnung
Verrechnungsverbote, Umgang mit Zahlungseingängen
vor und nach Verfahrenseröffnung, Kongruenz und
Inkongruenz der Deckung
Behandlung von Zahlungsausgängen jeweils im vorläufigen
(mit Zustimmungsvorbehalt bzw. Verfügungsverbot)
und eröffneten Verfahren
Streitfall Anfechtbarkeit der Kreditkündigung selbst
Zahlreiche Anregungen für die Praxis für den Umgang
mit Verfügungen/Eingängen von und auf Kontokorrentkonten
Insolvenzfestigkeit revolvierender Sicherheiten
Beispiel Globalzession: Wichtige Bestimmung des Entstehens
und der Werthaltigmachung der künftigen
Forderung
Anfechtbarkeit von Eingängen als kongruente oder inkongruente
Deckung? Erleichterung für die Bank durch
Bargeschäftseinwand?
Vorausabtretung der eingereichten Schecks und Wechseln
zugrunde liegenden Forderungen nach Nr. 15 Abs.
2 AGB-Banken: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung
der Anfechtbarkeit
Insolvenzfestigkeit von Absonderungsrechten
Erlöschen der insolvenzfest abgetretenen Forderung
durch Zahlungseingang auf dem Konto? Anfechtbarkeit
oder Entstehen des AGB-Pfandrechts am Zahlungseingang?
BGH vom 28.02.2008
Realisierung von Globalzessionen in und außerhalb
des Insolvenzverfahrens, fehlendes Einzugsrecht des vorläufigen
Verwalters
Absonderungsrechte an Drittsicherheiten: Verwertungsrecht
und Erlösverwendung
Schicksal von Kreditsicherheiten im Sicherheitenpool
Problematik, wenn Sicherheit nur einem Poolmitglied
zusteht: Lediglich Sicherheitentausch oder anfechtbare
Gläubigerbenachteiligung?
Klarstellung durch BGH vom 21.02.2008: Sicherungszweck
kann außerhalb der Krise erweitert und anfechtungsfest
erworben werden. Aber: Verrechnung im Kontokorrent
weiter anfechtbar?
Vorstellung praktikabler Lösungsmöglichkeit im Umgang
mit Konten und der Bestellung eines Pfandrechts

Masseanreicherung zu Lasten der Bank verhindern
Rechtssichere Bestellung von Sicherheiten für einen
Sanierungskredit nach positiver Prüfung der Sanierungsfähigkeit
Vermeidung des Vorwurfs der Gläubigerbenachteiligung
durch geschickte Formulierung der Sicherheitenverträge/
des Sicherungszwecks
Bargeschäftseinwand für die Sicherheitenbestellung
gegen Neukreditierung? Problematik zeitlichen Nähe
oder Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung
Besondere Problematik bei der Sicherheitenbestellung
im Konzern: Tochter für Mutter/Mutter für
Tochter
Drohende Anfechtung mit der Begründung, fehlende
Gegenleistung sei unentgeltlich? BGH vom 18.03.2010
Besonderheit Drei-Personen-Verhältnis: Vermögensopfer
beim Leistungsempfänger
Reines „Stehenlassen“ einer Forderung = entgeltliche
Leistung? BGH vom 07.05.2009
Druck- und Vollstreckungszahlungen im Vorfeld
der Insolvenz: Risiko für den vermeintlich frühen
Gläubiger
15.30-17.30 Uhr
Dr. Christoph Bode, Treuhand Oldenburg GmbH
Erfolgreiche Einwendungen der Bank gegen die Massemehrung
mittels Lastschriftwiderruf
Wertersatz für den Insolvenzverwalter aus ungerechtfertigter
Bereicherung bei Belastungsbuchungen vor Eröffnung
ohne vorherige Genehmigung der Belastungbuchung?
BGH v. 7.10.2010
Wann werden Belastungsbuchungen insolvenzfest?
Unterscheidung zwischen Abbuchungs- und Einzugsverfahren?
„Gemeinsame“ Entscheidung des IX. und XI.
Senats des BGH vom 20.07.2010: Konkludente Genehmigung
möglich? Insolvenzfestigkeit der SEPA-Lastschrift
Widerspruch gegen Belastungsbuchungen durch Insolvenzverwalter
auch noch nach Genehmigung durch
Schuldner? Schwierige Beweislast auf Seiten des Kreditinstituts,
BGH vom 20.07.2010 und OLG München vom
20.12.2010
Konkludente Genehmigung der Belastungsbuchung
durch widerspruchslose Weiternutzung des Kontos oder
Anschaffung von Kontoguthaben? Verschärfte Betrachtung
von Geschäftskonten? BGH vom 23.11.2010,
26.10.2010, 25.01.2011
Genehmigung eines Lastschrifteinzugs durch vorläufigen
Verwalter mit Zustimmungsvorbehalt? Bis wann
und wem gegenüber? BGH vom 30.09.2010
Bankentgelte und Zinsanpassungen: Massemehrung
im Wege der Rückforderung durch den Insolvenzverwalter?
Problematik von Entgelten, die nicht für eine gesonderte
Dienstleistung am Kunden vereinnahmt wurden,
sondern wegen vertraglich geschuldeter Nebenleistungen
oder gesetzliche Verpflichtungen
Risiken durch zunehmend schärfer werdende Rechtsprechung
zu Zinsanpassungsklauseln. Auskunfts- /Nachforderungsansinnen
des Verwalters und Problem der
möglicherweise „unendlichen Verjährung“.
Drohende Auskehr von erhöhten Entgelten, die unter
Ausnutzung der schwachen Schuldnerposition vereinnahmt
wurden, schwierige Abgrenzung zwischen risikoadäquaten
und überhöhten Entgelten.
Auskehr von Avalprovisionen: Nach Insolvenzeröffnung
kein Anspruch mehr auf Avalprovisionen? KG vom
26.10.2010
Gefahr der Abkopplung von Poolführerentgelten von
der tatsächlichen Leistung des Poolführers bei kleinen
Pools oder unproblematischen, weil nicht variablen und
damit nicht einer Sicherheitenprüfung unterliegenden Sicherheiten
und damit Risiko der Rückforderung durch
den Verwalter.
12.30 bis 13.30 Uhr Mittagspause mit anschließenden Kaffee, sowie
am Vor- und Nachmittag jeweils eine Kaffeepause;
Ende des Seminars um ca. 17.00 Uhr
Referenten
Dr. Ulf Birkenhauer
Jurist, Abteilung Kredit Consult, Stadtsparkasse Augsburg
Umfangreiche Erfahrungen in der rechtlichen Abwicklung notleidender
Kreditengagements und bei der Sanierung von Unternehmen,
sowie als Referent zu insolvenzrechtlichen Themen.
Dr. Christoph Bode
Rechtsanwalt, Insolvenzverwalter, Treuhand Oldenburg GmbH
Nach seiner langjährigen Tätigkeit für die Oldenburgische Landesbank
ist Herr Dr. Bode im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit
hauptsächlich auf den Gebieten des Insolvenz-, Sanierungs-
und Bankrechts tätig. Neben seiner Tätigkeit als
Lehrbeauftragter der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
für Bank- und Kapitalmarktrecht hat er auch zahlreiche Aufsätze
zum Insolvenz- und Sanierungsrecht veröffentlicht.
Nicole Michel
Rechtsanwältin, Schneider, Geiwitz & Partner, Augsburg
Frau Michel ist standortübergreifende Leiterin des Geschäftsbereichs
Bankrecht und Insolvenzrecht in der überregional tätigen
Kanzlei Schneider Geiwitz & Partner und als solche im
Rahmen ihrer anwaltlichen Tätigkeit hauptsächlich in diesen
rechtsgebieten tätig. Sie verfügt über umfangreiche praktische
Erfahrungen in Anfechtungsfragen. Zu ihrer Tätigkeit gehört
insbesondere die Vertretung von Banken und Sparkassen bei
der Abwehr von Anfechtungsklagen. Neben ihrer Tätigkeit als
Rechtsanwältin hat sie zahlreiche Aufsätze zum Insolvenz- und
Bankrecht veröffentlicht und ist aktive Autorin in mehreren Büchern
und Zeitschriften des FCH.

Masseanreicherung zu Lasten der Bank
Anmelden und Bestellen
Ich melde mich an zum Seminar:
FCH Sanierungs- und Insolvenztage in Köln:
Masseanreicherung zu Lasten der Bank
23. November 2011 (11 11 54)
Sanierung von Krisenengagements
21. November 2011 (11 11 52)
Insolvenz des Firmenkunden
22. November 2011 (11 11 53)
Kontrolle und Haftung des Insolvenzverwalters
24. November 2011 (11 11 55)
Seminarpreis je 630,00 € *
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deshalb versandkostenfrei innerhalb von Deutschland
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Masseanreicherung zu Lasten der Bank
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3. Aufl. 2010, ca. 700 S., 84,00 €
Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden Sanierung,
neu 2011, ca. 250 S., 69,00 €
Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden Insolvenz des Firmenkunden,
2. Aufl. 2010, ca. 250 S., 69,00 €
Haftungsansprüche der Banken gegen Dritten
neu 2011. ca. 500 S., 89,00 €
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Finanz Colloquium Heidelberg GmbH
Plöck 32 a , 69117 Heidelberg
Telefax 0 62 21 / 99 898 99 - Telefon 0 62 21 / 99 898 0
Info@FC-Heidelberg.de / www.FC-Heidelberg.de
Für besseren Austausch mit den Referenten auf 25 Teilnehmer begrenzt!
Zum Thema
Kreditinstitute sind für Insolvenzverwalter interessante
Anspruchsgegner. Im Gegensatz zu den übrigen
an einem Insolvenzverfahren Beteiligten sind diese in
der Lage, etwaige bestehende Ansprüche auch zu bezahlen.
Das vorliegende Seminar behandelt vertieft
die möglichen Ansprüche des Insolvenzverwalters gegenüber
der Bank und stellt Abwehrstrategien und
ihre Grenzen vor. Ein besonderer Schwerpunkt des
Seminars liegt dabei auf dem Anfechtungsrecht, dem
zentralen Mittel des Insolvenzverwalters zur Masseanreicherung,
wobei die Thematik geordnet nach
Banksachverhalten erfolgt. Das vorliegende Seminar
richtet sich an alle mit der Abwicklung von Insolvenzverfahren
befassten Personen, insbesondere an die
Mitglieder der Abteilungen WorkOut und Abwicklung
und die Rechtabteilung. Ferner ist das Seminar für Insolvenzverwalter
besonders geeignet.
Termin und Veranstaltungsort
23. November 2011 von 9.00-17.30 Uhr
Mercure Hotel Severinshof Köln
Severinstraße 199, 50676 Köln
Tel. 0221 2013-555, Fax 0221 2013-371Mai 2010
Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent
zu Vorzugskonditionen im Tagungshotel zur Verfügung.
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Stichwort „Finanz Colloquium Heidelberg“ direkt im Tagungshotel
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Das Teilnahmeentgelt umfasst die Dokumentation, Erfrischungen,
Mittagessen und einen 2-jährigen kostenfreien
Bezug unserer Fachzeitschrift Banken-Times, außerdem ein
Exemplar des auf der Vorderseite beschriebenen Praktikerhandbuchs,
das kostenlos vor Ort ausgehändigt wird.
Bei der Teilnahme an mehreren Seminartagen dieser Seminarreihe
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Unternehmen erhalten Sie als Rabatt für jeden weiteren
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75,00 (zzgl. 19 % MwSt.). Bei Stornos nach diesem Zeitpunkt
wird das gesamte Seminarentgelt fällig. Zur Fristwahrung müssen Stornierungen
schriftlich per Post oder Telefax bei uns eingehen. Selbstverständlich
können Sie sich kostenfrei durch Ersatzteilnehmer vertreten
las sen. Sagt der Veranstalter ab, wird Ihnen das volle Seminarentgelt
erstattet. Darüber hinaus bestehen keine Ansprüche, wenn die Absage
mindestens zwei Wochen vor dem Seminartermin erfolgt. Änderungen
des Programms aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter
vor.