Gemeinde Neuschönau Druck: Rosenthaler-Druck, Freyung 28.
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Sitzung des Abwasserzweckverbandes<br />
Schönanger/St. Oswald<br />
Am 30.11.11 fand die jährliche Verbandsversammlung<br />
statt. Verbandsvorsitzender Heinz Wolf konnte<br />
von den 6 Verbandsräten der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Neuschönau</strong><br />
5 begrüßen; die 3 Verbandsräte der <strong>Gemeinde</strong> St.<br />
Oswald/Riedlhütte waren vollzählig.<br />
Ö f f e n t l i c h e r T e i l :<br />
TOP 1: Vorlage der Jahresrechnung 2010<br />
TOP 2: Prüfung der Jahresrechnung 2009 und ggf.<br />
2010 sowie Feststellung<br />
TOP 3: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011<br />
mit Investitionsplan -vorschau<br />
TOP 4: Verschiedenes<br />
TOP 5: Informationen<br />
TOP 6: Wünsche und Anträge<br />
Vor Beginn der Sitzung war Gelegenheit, die Verbandskläranlage<br />
zu besichtigen. Die Klärwärter stellten<br />
die beiden Fäkalschlammstapelbehälter vor, erläuterten<br />
ihre Funktion und auch deren Notwendigkeit.<br />
Die Fäkalschlammpressung ist damit wesentlich einfacher<br />
und auch kostengünstiger geworden. Sie sind<br />
auch so gestaltet, dass sie bei Bedarf als Vorklärbecken<br />
genützt werden können.<br />
TOP 1: Vorlage der Jahresrechnung 2010<br />
Gemäß § 21 der Verbandssatzung ist die Jahresrechnung<br />
der Verbandsversammlung nach ihrer Erstellung<br />
vorzulegen; diese Vorlage dient der Kenntnisnahme<br />
und der Erörterung, ob die Jahresrechnung<br />
von der Verbandsversammlung selbst geprüft wird<br />
oder einem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung<br />
überwiesen werden soll.<br />
Die Jahresrechnung schloss neben der geplanten Zuweisung<br />
zum Vermögenshaushalt mit einem Überschuss<br />
ab, mit dem auch eine Rücklage für 2011 gebildet<br />
werden konnte.<br />
Die Prüfung der Jahresrechnung 2009 und auch 2010<br />
vor der Sitzung war den beiden Rechnungsprüfern<br />
aus terminlichen Gründen nicht möglich. Sie werden<br />
sich in den nächsten 1-2 Monaten einen Termin vereinbaren.<br />
TOP 2: Prüfung der Jahresrechnung 2009 und<br />
ggf. 2010 sowie Feststellung<br />
Dieser TOP ist wegen der fehlenden Prüfung entfallen.<br />
Koishüttler <strong>Gemeinde</strong>blatt<br />
6<br />
TOP 3: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011<br />
mit Investitionsplan -vorschau<br />
Im Detail wurde der Verwaltungshaushaltsplanentwurf<br />
2011 vorgestellt. Bei der Fäkalschlammanfuhr<br />
werden sich die Gebühren bei 1.���� ����������� �����<br />
weniger einpendeln. Dies ist bedingt durch den hohen<br />
Anschlussgrad der beiden Verbandsgemeinden an die<br />
öffentliche Kanalisation und auch längere Anlieferungszeiträume<br />
für nachgerüstete Kleinkläranlagen.<br />
Hinzukommen noch Anlieferungen der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Neuschönau</strong> aus der Kläranlage Waldhäuser sowie<br />
von den Trockentoiletten des Nationalparks. Eine<br />
moderate Anhebung der nicht mehr kostendeckenden<br />
������������������������������������������������eplant.<br />
Ansonsten bestehen die wesentlichen Einnahmen<br />
aus der Verbandsumlage, die dieses Jahr noch in<br />
gleicher Höhe beibehalten werden kann. Der Anteil<br />
für die <strong>Gemeinde</strong> St. Oswald/Riedlhütte beträgt 36%,<br />
von <strong>Neuschönau</strong> 64%, wovon diese wiederum rund<br />
7% von der Stadt Grafenau und der <strong>Gemeinde</strong> Hohenau<br />
zurückerstattet erhält.<br />
Die Ausgaben sind im wesentlichen geprägt durch<br />
den Kläranlagenunterhalt. Hier entstehen durch Neuanschlüsse<br />
z. B. Grünbach, Katzberg, Feldäcker und<br />
Neubruch sowie eines Teiles von Haslach (St.<br />
Owald/Riedlhütte) höhere Kosten für Klärschlammpressung<br />
und Fällmittel. Bei den Bewirtschaftungskosten<br />
fallen besonders die Stromkosten ins Gewicht.<br />
Durch das höhere Abwasseraufkommen ist unabhängig<br />
von den Preissteigerungen der letzten Jahre der<br />
Stromverbrauch erheblich gestiegen.<br />
Der Vermögenshaushalt ist im wesentlichen geprägt<br />
durch die Restfinanzierung des Neubaus des Fäkal-<br />
���������������� ��� ������� ���� ����rdings stehen in<br />
den nächsten 8 � 10 Jahren voraussichtlich keine<br />
größeren Investitionen an. Es sind nun die letzten<br />
Auflagen der wasserrechtlichen Erlaubnis (gültig bis<br />
Ende 2018) erfüllt. Dann wird es allerdings voraussichtlich<br />
wieder zu Auflagen hinsichtlich der Verbesserung<br />
der Reinigungsleistung (Nitrifikation) kommen,<br />
welche wieder Kosten verursachen. Die Zuführung<br />
vom Vermögenshaushalt sinkt von bisher<br />
����������������������������������������������������igende<br />
Kosten im laufenden Betrieb zurückzuführen<br />
(Löhne, Kosten, Unterhalt, Reparaturen, Aufwand-<br />
und Verbrauchsmaterial durch gestiegenes Abwasseraufkommen).<br />
Durch das gestiegene Abwasseraufkommen<br />
haben die Verbandsgemeinden aber auch<br />
ein höheres Gebührenaufkommen, ohne Berücksichtigung<br />
der in den letzten Jahren durchgeführten Gebührenanpassungen,<br />
sowie zusätzlicher Beitragseinnahmen<br />
(für Investition). Ein weiterer Grund für den<br />
Rückgang ist, dass durch das im letzten Haushaltsjahr<br />
aufgenommene Darlehen in Höhe von 35�������������