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Gemeinde Neuschönau Druck: Rosenthaler-Druck, Freyung 28.

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Sitzung des Abwasserzweckverbandes<br />

Schönanger/St. Oswald<br />

Am 30.11.11 fand die jährliche Verbandsversammlung<br />

statt. Verbandsvorsitzender Heinz Wolf konnte<br />

von den 6 Verbandsräten der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Neuschönau</strong><br />

5 begrüßen; die 3 Verbandsräte der <strong>Gemeinde</strong> St.<br />

Oswald/Riedlhütte waren vollzählig.<br />

Ö f f e n t l i c h e r T e i l :<br />

TOP 1: Vorlage der Jahresrechnung 2010<br />

TOP 2: Prüfung der Jahresrechnung 2009 und ggf.<br />

2010 sowie Feststellung<br />

TOP 3: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011<br />

mit Investitionsplan -vorschau<br />

TOP 4: Verschiedenes<br />

TOP 5: Informationen<br />

TOP 6: Wünsche und Anträge<br />

Vor Beginn der Sitzung war Gelegenheit, die Verbandskläranlage<br />

zu besichtigen. Die Klärwärter stellten<br />

die beiden Fäkalschlammstapelbehälter vor, erläuterten<br />

ihre Funktion und auch deren Notwendigkeit.<br />

Die Fäkalschlammpressung ist damit wesentlich einfacher<br />

und auch kostengünstiger geworden. Sie sind<br />

auch so gestaltet, dass sie bei Bedarf als Vorklärbecken<br />

genützt werden können.<br />

TOP 1: Vorlage der Jahresrechnung 2010<br />

Gemäß § 21 der Verbandssatzung ist die Jahresrechnung<br />

der Verbandsversammlung nach ihrer Erstellung<br />

vorzulegen; diese Vorlage dient der Kenntnisnahme<br />

und der Erörterung, ob die Jahresrechnung<br />

von der Verbandsversammlung selbst geprüft wird<br />

oder einem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung<br />

überwiesen werden soll.<br />

Die Jahresrechnung schloss neben der geplanten Zuweisung<br />

zum Vermögenshaushalt mit einem Überschuss<br />

ab, mit dem auch eine Rücklage für 2011 gebildet<br />

werden konnte.<br />

Die Prüfung der Jahresrechnung 2009 und auch 2010<br />

vor der Sitzung war den beiden Rechnungsprüfern<br />

aus terminlichen Gründen nicht möglich. Sie werden<br />

sich in den nächsten 1-2 Monaten einen Termin vereinbaren.<br />

TOP 2: Prüfung der Jahresrechnung 2009 und<br />

ggf. 2010 sowie Feststellung<br />

Dieser TOP ist wegen der fehlenden Prüfung entfallen.<br />

Koishüttler <strong>Gemeinde</strong>blatt<br />

6<br />

TOP 3: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011<br />

mit Investitionsplan -vorschau<br />

Im Detail wurde der Verwaltungshaushaltsplanentwurf<br />

2011 vorgestellt. Bei der Fäkalschlammanfuhr<br />

werden sich die Gebühren bei 1.���� ����������� �����<br />

weniger einpendeln. Dies ist bedingt durch den hohen<br />

Anschlussgrad der beiden Verbandsgemeinden an die<br />

öffentliche Kanalisation und auch längere Anlieferungszeiträume<br />

für nachgerüstete Kleinkläranlagen.<br />

Hinzukommen noch Anlieferungen der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Neuschönau</strong> aus der Kläranlage Waldhäuser sowie<br />

von den Trockentoiletten des Nationalparks. Eine<br />

moderate Anhebung der nicht mehr kostendeckenden<br />

������������������������������������������������eplant.<br />

Ansonsten bestehen die wesentlichen Einnahmen<br />

aus der Verbandsumlage, die dieses Jahr noch in<br />

gleicher Höhe beibehalten werden kann. Der Anteil<br />

für die <strong>Gemeinde</strong> St. Oswald/Riedlhütte beträgt 36%,<br />

von <strong>Neuschönau</strong> 64%, wovon diese wiederum rund<br />

7% von der Stadt Grafenau und der <strong>Gemeinde</strong> Hohenau<br />

zurückerstattet erhält.<br />

Die Ausgaben sind im wesentlichen geprägt durch<br />

den Kläranlagenunterhalt. Hier entstehen durch Neuanschlüsse<br />

z. B. Grünbach, Katzberg, Feldäcker und<br />

Neubruch sowie eines Teiles von Haslach (St.<br />

Owald/Riedlhütte) höhere Kosten für Klärschlammpressung<br />

und Fällmittel. Bei den Bewirtschaftungskosten<br />

fallen besonders die Stromkosten ins Gewicht.<br />

Durch das höhere Abwasseraufkommen ist unabhängig<br />

von den Preissteigerungen der letzten Jahre der<br />

Stromverbrauch erheblich gestiegen.<br />

Der Vermögenshaushalt ist im wesentlichen geprägt<br />

durch die Restfinanzierung des Neubaus des Fäkal-<br />

���������������� ��� ������� ���� ����rdings stehen in<br />

den nächsten 8 � 10 Jahren voraussichtlich keine<br />

größeren Investitionen an. Es sind nun die letzten<br />

Auflagen der wasserrechtlichen Erlaubnis (gültig bis<br />

Ende 2018) erfüllt. Dann wird es allerdings voraussichtlich<br />

wieder zu Auflagen hinsichtlich der Verbesserung<br />

der Reinigungsleistung (Nitrifikation) kommen,<br />

welche wieder Kosten verursachen. Die Zuführung<br />

vom Vermögenshaushalt sinkt von bisher<br />

����������������������������������������������������igende<br />

Kosten im laufenden Betrieb zurückzuführen<br />

(Löhne, Kosten, Unterhalt, Reparaturen, Aufwand-<br />

und Verbrauchsmaterial durch gestiegenes Abwasseraufkommen).<br />

Durch das gestiegene Abwasseraufkommen<br />

haben die Verbandsgemeinden aber auch<br />

ein höheres Gebührenaufkommen, ohne Berücksichtigung<br />

der in den letzten Jahren durchgeführten Gebührenanpassungen,<br />

sowie zusätzlicher Beitragseinnahmen<br />

(für Investition). Ein weiterer Grund für den<br />

Rückgang ist, dass durch das im letzten Haushaltsjahr<br />

aufgenommene Darlehen in Höhe von 35�������������

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