Prof. Dr. Diethard Mager
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Unterabschnitt 2: Errichtung und Betrieb<br />
§ 11: Planfeststellung für Errichtung und Betrieb des Speichers<br />
§ 12: Antrag auf Planfeststellung<br />
Erforderliche Antragsunterlagen für das Verfahren<br />
§ 13: Planfeststellung<br />
Keine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit<br />
Keine Gefahren für Mensch und Umwelt<br />
Vorliegen der Deckungsvorsorge<br />
Neu: Höchster Vorsorgestandard (Stand von Wissenschaft und Technik) für die<br />
Demonstrationsspeicher<br />
§ 14: Duldungspflicht<br />
Eigentümer müssen Speicherung im Untergrund dulden, keine Haftung der Eigentümer<br />
§ 15: Enteignungsrechtliche Vorwirkung<br />
§ 16: Widerruf der Planfeststellung