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Prof. Dr. Diethard Mager

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Unterabschnitt 2: Errichtung und Betrieb<br />

§ 11: Planfeststellung für Errichtung und Betrieb des Speichers<br />

§ 12: Antrag auf Planfeststellung<br />

Erforderliche Antragsunterlagen für das Verfahren<br />

§ 13: Planfeststellung<br />

Keine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit<br />

Keine Gefahren für Mensch und Umwelt<br />

Vorliegen der Deckungsvorsorge<br />

Neu: Höchster Vorsorgestandard (Stand von Wissenschaft und Technik) für die<br />

Demonstrationsspeicher<br />

§ 14: Duldungspflicht<br />

Eigentümer müssen Speicherung im Untergrund dulden, keine Haftung der Eigentümer<br />

§ 15: Enteignungsrechtliche Vorwirkung<br />

§ 16: Widerruf der Planfeststellung

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