Prof. Dr. Diethard Mager
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Unterabschnitt 1: Untersuchung<br />
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§ 7: Untersuchungsgenehmigung<br />
Vorschriften angelehnt an die Lagerstättenexploration nach dem Bergrecht<br />
Neu: Hier insbesondere Konkretisierung der Vorschrift zu<br />
Nutzungskonkurrenzen (vorhandene Nutzungsmöglichkeiten)<br />
§ 8: Verfahrens‐ und Formvorschriften<br />
Neu: Öffentlichkeitsbeteiligung für Untersuchungsgenehmigung ausgeweitet<br />
§ 9: Nebenbestimmungen und Widerruf der Genehmigung<br />
Befristung (Genehmigungen nur bis Ende 2015)<br />
Widerruf, wenn z.B. keine Untersuchungen durchgeführt werden<br />
§ 10: Benutzung fremder Grundstücke<br />
Nunmehr an BBergG angeglichen, Zustimmung des Grundeigentümers<br />
erforderlich
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