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P rotokoll - Zufikon

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P r o t o k o l l<br />

*****************<br />

der Ortsbürgergemeindeversammlung vom<br />

Montag, 27. Juni 2005, 20.15 Uhr,<br />

beim Forsthaus Nüesch in <strong>Zufikon</strong><br />

Stimmberechtigte laut Stimmregister 204<br />

Anwesend sind gemäss eingelegten Ausweiskarten 45<br />

Absolutes Mehr 23<br />

Da mehr als 1/5 aller Stimmberechtigten (41) anwesend sind, können die Beschlüsse<br />

endgültig gefasst werden, sofern mindestens 41 Stimmberechtigte zustimmen.<br />

Vorsitz:<br />

P<strong>rotokoll</strong>:<br />

Stimmenzähler:<br />

Gemeindeammann Jürg Attinger<br />

Gemeindeschreiber Felix Etterlin<br />

Martha Borlat-Wertli<br />

Peter Müller


Herr Gemeindeammann Jürg Attinger begrüsst die anwesenden Ortsbürgerinnen und<br />

Ortsbürger an diesem herrlichen Sommerabend zur heutigen Gemeindeversammlung<br />

vor dem Forsthaus Nüesch.<br />

Speziell heisst er die Vertreter der Gemeinde und die Gemeinderatskollegen willkommen.<br />

Pressevertreter sind leider an der heutigen Versammlung keine anwesend.<br />

Entschuldigt haben sich Herr Hanspeter Füglistaler, Leiter Finanzen, Herr Albert Karli,<br />

jun., Mitglied der Finanzkommission, sowie Herr Guido Wertli-Stutz.<br />

Herr Gemeinderat Patrick Cimma ist wegen einer Viruserkrankung ebenfalls abwesend.<br />

Viele Traktanden liegen nicht zur Beratung vor, so dass Zeit verbleiben wird, um den<br />

warmen Sommerabend geniessen zu können.<br />

Die Einladung für die Versammlung und die Traktandenliste mit den Anträgen wurden<br />

rechtzeitig zugestellt. Die Unterlagen haben 14 Tage vor der Versammlung öffentlich<br />

aufgelegen.<br />

Eine Änderung der Traktandenliste, wie sie auf der Seite 1 der Vorlage abgedruckt ist,<br />

wird nicht verlangt.<br />

1. P<strong>rotokoll</strong> der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 29. November 2004<br />

______________________________________________________________________<br />

Der Vorsitzende verweist auf das P<strong>rotokoll</strong> der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung<br />

vom 29. November 2004, welches in der Vorlage auf den Seiten 33 bis 46 enthalten<br />

ist.<br />

Der Gemeinderat empfiehlt, das P<strong>rotokoll</strong> der letzten Versammlung vom 29. November<br />

2004 unter bester Verdankung an den Verfasser Felix Etterlin zu genehmigen.<br />

Abstimmung:<br />

Diskussionslos wird das P<strong>rotokoll</strong> der letzten Versammlung vom 29. November 2004 mit<br />

44 : 0 Stimmen genehmigt.<br />

2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2004<br />

____________________________________________<br />

Der Vorsitzende bittet Herrn Gemeinderat Daniel Juchli als Vorsitzender der Ortsbürgerkommission<br />

um Berichterstattung.<br />

Herr Gemeinderat Daniel Juchli berichtet, dass der Rechenschaftsbericht in der Vorlage<br />

auf den Seiten 5 bis 10 nachgelesen werden konnte.<br />

Er werde nun auf einige Punkte näher eingehen.


Im Traktandum 3 werde Herr Karl Kaufmann als Präsident der Finanzkommission über<br />

die Jahresrechnung Auskunft geben.<br />

Auf Seite 5 ist der Ertragsüberschuss von Fr. 435'400.-- ersichtlich. Dieser liegt um<br />

Fr. 8'573.-- über dem Budget. Trotz Mehraufwendungen beim Unterhalt einzelner Liegenschaften<br />

kann dieser erfreuliche Überschuss ausgewiesen werden.<br />

Im Bereich Wald konnte ein Überschuss von Fr. 38'689.40 erzielt werden. Auch ohne<br />

Forstreservezins resultiert ein Betriebsgewinn von Fr. 24'437.85.<br />

Dieses Ergebnis ist sehr erfreulich, da sich diese Zahlen gegenüber dem Vorjahr stark<br />

verbessert haben.<br />

Sicher interessant sehen auch die Vermögensstände aus, nämlich:<br />

- Stand der Forstreserve Fr. 988'792.--<br />

- Guthaben bei der Einwohnergemeinde Fr. 2'905'234.--<br />

- Aktiven inkl. Anlagen Fr. 12'000'000.--<br />

Die ergänzenden Erläuterungen zum Forstbetrieb sind in der Vorlage auf den Seiten 9<br />

und 10 enthalten.<br />

Bezüglich der Liegenschaften kann festgehalten werden, dass die externe Verwaltung<br />

durch Herrn Fischer sehr gut funktioniert und die Verwaltungskosten gesenkt werden<br />

konnten.<br />

Im Ortsbürgerblock an der Oberdorfstrasse musste die Heizung ausgewechselt werden.<br />

Nach Prüfung von alternativen Heizsystemen hat man sich aus Kostengründen wieder<br />

für eine Ölheizung entschieden.<br />

Auf Seite 8 sind die Aufwändungen für die Förderung des kulturellen Lebens und die<br />

Unterstützung von sozialen Werken aufgeführt. Er erachtet dies als sehr wichtigen Posten,<br />

da dies eine der Traditionen und Aufgaben der Ortsbürgergemeinde darstellt.<br />

Das Forstteam hat wiederum hervorragende Arbeit geleistet. Er dankt dem Forstteam im<br />

Namen der Ortsbürgergemeinde für den grossen Einsatz während des ganzen Jahres.<br />

Einen speziellen Dank richtet er an unseren Förster Urs Huber, der unseren Wald mit<br />

Umsicht pflegt und wirtschaftlich nutzt.<br />

Ebenfalls bedankt er sich beim Gemeindeschreiber Felix Etterlin für seinen Einsatz und<br />

das Engagement. Obwohl er die Verwaltung der Liegenschaften abgegeben hat, ist er<br />

immer noch mit demselben Herzblut für uns Ortsbürger da.<br />

Einen Dank richtet er an die Mitglieder der Ortsbürgerkommission für die wiederum äusserst<br />

angenehme und erspriessliche Zusammenarbeit. Ebenso ein Dank an die Finanzkommission<br />

für ihre seriöse und gute Arbeit.<br />

Auch dankt er den Gemeinderatskollegen für das Verständnis gegenüber der Ortsbürgergemeinde,<br />

aber auch für die immer wieder spürbare Unterstützung.<br />

Der Gemeinderat empfiehlt, den Rechenschaftsbericht 2004 zu genehmigen.<br />

Die eröffnete Diskussion bleibt unbenützt.<br />

Abstimmung:<br />

Der Rechenschaftsbericht 2004 wird mit 45 Stimmen einstimmig gutgeheissen.


3. Ablage der Verwaltungs- und Bestandesrechnungen<br />

_______________________________________________<br />

Herr Gemeindeammann Jürg Attinger ersucht den Präsidenten der Finanzkommission,<br />

Herrn Karl Kaufmann, um Erläuterung über die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen<br />

2004.<br />

Herr Karl Kaufmann, Präsident der Finanzkommission, berichtet, dass die Finanzkommission<br />

der Ortsbürgergemeinde die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen 2004 in<br />

verschiedenen Sitzungen geprüft hat. Kreditabrechnungen lagen keine vor.<br />

Es besteht kein Zweifel, dass die Rechnung 2004, unter Vorbehalt der Zustimmung, als<br />

erfreuliches Rechnungsjahr ad acta gelegt werden kann. Allem voran der bereits erwähnte<br />

Ertragsüberschuss von Fr. 443'973.--.<br />

Aber auch beim Forst wurde gut gewirtschaftet; der Trend ist erfreulich. Im Jahr 2002<br />

wurde ein Ertragsüberschuss von Fr. 7'680.-- erzielt, im Jahr 2003 waren es<br />

Fr. 22'672.-- und für das verflossene Rechnungsjahr konnte ein Überschuss von<br />

Fr. 38'689.-- erreicht werden. Wenn dabei noch berücksichtigt wird, dass der Zinsertrag<br />

aus der Forstreserve durch den tieferen Zinssatz im Jahr 2004 nur noch etwa die Hälfte<br />

des Vorjahres betrug, ist das Resultat umso erfreulicher. Der Nettoertrag von<br />

Fr. 24'438.-- ist das beste Resultat in den letzten 5 Jahren. Daher eine Gratulation an<br />

das ganze Forstteam, insbesondere an Förster Urs Huber und Forstwart Hans Brunner.<br />

Erwähnenswert ist auch die mehrheitlich gute Einhaltung des Budgets und die gute<br />

Rechnungsführung.<br />

Bevor er den Prüfungsbericht verlesen werde, möchte er noch einige Erklärungen und<br />

Hinweise kommentieren. Vor allem scheint im wichtig, 2 Seiten in diesem Büchlein zu<br />

erklären. Auf Seite 5 ist die Grafik über Aufwand und Ertrag dargestellt. Die Differenz<br />

dieser Hauptkonten ist dann auf Seite 12 aufgeführt, ausser die Differenz der Verwaltung<br />

in der Dienststelle 029 mit Fr. 22'173.-- als Aufwandüberschuss. Auf dieser Seite<br />

findet man nun die Übersicht, aus der Differenz, resp. Ertrags-/Aufwandüberschuss aus<br />

Seite 5.<br />

Die Erläuterungen zur Rechnung 2004 sind auf den Seiten 13 bis 15 festgehalten.<br />

Er weist auf folgende, wesentliche Punkte hin:<br />

• Im Konto 029.301 sind Mehrkosten bei den Löhnen, bedingt durch die Arbeiten am<br />

Brunnen Emaus entstanden.<br />

• Im Konto 029.389 ist der erwähnte Ertragsüberschuss ausgewiesen.<br />

• Im Konto 029.421 ist die Verzinsung mit 1,5 % Zinssatz berücksichtigt.<br />

• Im Konto 037.414.01 sind Mehrkosten, bedingt durch ausgeführte Spenglerarbeiten<br />

am Forstlager und durch den Forsthausunterhalt seitens des Forstbetriebes, zu verzeichnen.<br />

• Aus den Konten 318.02 der jeweiligen Liegenschaften ist zu entnehmen, dass die<br />

externe Verwaltung eine gute und attraktive Lösung darstellt.<br />

• Zulasten dem Konto 094.314 musste die Heizzentrale im Ortsbürgerblock ausgewechselt<br />

werden.<br />

• Im Konto 810.310 sind Mehrkosten zu verzeichnen, wegen neu erstellten Waldplänen,<br />

Flugblättern und einem Anteil für einen Farbdrucker.


• Im Konto 812.435 sind die guten Erträge aus dem Holzverkauf ersichtlich, welche<br />

zusätzlich entsprechend erläutert sind.<br />

• In der Dienststelle 813, Wegunterhalt, sind Mehrkosten zu verzeichnen. Der gute<br />

Zustand der Waldstrassen ist als erfreulich zu werten.<br />

• In der Dienststelle 816, Nebenbetriebe, zeigen sich wesentlich höhere Lohnkosten,<br />

welche allerdings durch vermehrte Rückerstattungen durch Einsätze für die Einwohner-<br />

und Ortsbürgergemeinden gerechtfertigt sind.<br />

Herr Karl Kaufmann verliest den Prüfungsbefund der Finanzkommission, welche aufgrund<br />

der Revision beantragt, die Jahresrechnung 2004 zu genehmigen.<br />

Die Diskussion zur Rechnungsvorlage wird nicht benützt.<br />

Abstimmung:<br />

Die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen 2004 werden mit 43 : 0 Stimmen genehmigt.<br />

Herr Karl Kaufmann dankt für die Zustimmung und das Vertrauen.<br />

Er dankt namens der Finanzkommission der Ortsbürgergemeinde allen Beteiligten, die<br />

zu diesem guten Ergebnis beigetragen haben, insbesondere dem Forstteam, dem Gemeindeschreiber,<br />

der Finanzverwaltung für die saubere Rechnungsführung, und dem<br />

Gemeindeammann, dem Ressortvorsteher sowie dem Gemeinderat für ihre Unterstützung<br />

und das Wohlwollen.<br />

Herr Gemeindeammann Jürg Attinger dankt Herrn Karl Kaufmann für seine präzisen<br />

Ausführungen.<br />

Er versichert, dass der Gemeinderat stolz darauf ist, eine so gut funktionierende und<br />

aktive Ortsbürgergemeinde leiten zu dürfen.<br />

4. Festsetzung der Mitgliederzahl der Finanzkommission der Ortsbürgergemeinde<br />

für die Amtsperiode 2006/2009<br />

______________________________________________________________________<br />

Der Vorsitzende bittet den Ressortvorsteher um Berichterstattung.<br />

Herr Gemeinderat Daniel Juchli verweist auf den Bericht und Antrag auf Seite 4 der<br />

Vorlage.<br />

Die Ortsbürgergemeinde hat demgemäss für eine Amtsdauer im Voraus, die Mitgliederzahl<br />

der Finanzkommission für die Amtsdauer 2006 bis 2009 festzulegen.<br />

Die Wahl der Mitglieder der Finanzkommission sowie der erforderlichen zwei Stimmenzähler<br />

wird an der Wintergemeinde vorgenommen.<br />

Gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte können die Wahlen auf besonderen<br />

Beschluss der Versammlung offen stattfinden.


Ortsbürgerkommission und Gemeinderat beantragen, die Mitglieder der Finanzkommission<br />

der Ortsbürger für die Amtsdauer 2006 bis 2009 wiederum auf drei Mitglieder festzulegen.<br />

Gleichzeitig ist zuzustimmen, dass die Wahlen der Ortsbürgergemeinde (Finanzkommission<br />

und Stimmenzähler) offen stattfinden können.<br />

Die Diskussion bleibt unbenutzt.<br />

Abstimmung:<br />

Mit 45 Stimmen wird dem Antrag zugestimmt, die Finanzkommission der Ortsbürger für<br />

die Amtsdauer 2006/2009 wiederum mit drei Mitgliedern festzulegen, und dass die Wahlen<br />

der Ortsbürgergemeinde (Finanzkommission und Stimmenzähler) an der nächsten<br />

Versammlung offen stattfinden können.<br />

5. Verschiedenes<br />

________________<br />

Der Vorsitzende übergibt das Wort an den Ressortvorsteher für allgemeine Informationen.<br />

Herr Gemeinderat Daniel Juchli informiert über folgende Themen:<br />

• Per Ende Jahr sind in der Ortsbürgerkommission leider zwei Vakanzen zu verzeichnen.<br />

Herr Peter Juchli, Vizepräsident, und Herr August Brunner werden ihr Amt abgeben.<br />

Beide sind langjährige Kommissionsmitglieder und sie möchten nun jüngeren Ortsbürgern<br />

Platz machen. An der Wintergemeinde werden diese Mitglieder gebührend<br />

verabschiedet.<br />

Wer sich also berufen fühlt, in die Ortsbürgerkommission einzutreten oder jemanden<br />

weiss, soll sich bitte bei Gemeindeschreiber Felix Etterlin oder bei ihm als Ressortvorsteher<br />

melden. Die Kommission wird vom Gemeinderat gewählt.<br />

• An der letzten Sommergemeinde hat Herr Peter Juchli über den Stand des Erweiterungskonzeptes<br />

der Alterswohnungen informiert.<br />

In der Zwischenzeit ist das Projekt baupolizeilich von der Bauverwaltung vorgeprüft<br />

worden. Es stellte sich heraus, dass das Projekt zu viele problematische Punkte in<br />

Bezug auf die gängige Bau- und Nutzungsordnung sowie dem auf einem Teil der<br />

Parzelle auferlegten Gestaltungsplan enthält. Nach eingehender Prüfung hat sich der<br />

Gemeinderat zusammen mit der Ortsbürgerkommission entschlossen, einen neuen,<br />

den heutigen Gegebenheiten angepassten Gestaltungsplan in Auftrag zu geben.<br />

Das Planungsbüro Metron wird zu diesem Zweck beigezogen.<br />

Über das laufende Verfahren werde er weiterhin orientieren.<br />

• Am Samstag, 27. August 2005, findet der Waldumgang für die Ortsbürger statt.<br />

Eingeladen wurden auch unser Kreisförster Erwin Jansen, Peter Wertli, ehemaliger<br />

Regierungsrat, alt Kreisoberförster Max Hübscher, alt Förster Josef Gumann, sowie<br />

die Mitglieder der Forstkommissionen von Jonen-Oberlunkhofen und Eggenwil.


• Zum Thema Waldumgang erlaubt er sich noch eine Anmerkung.<br />

Aufgrund des Entscheides der Wintergemeinde, den Turnus für die Bevölkerung auf<br />

nur noch alle drei Jahre festzulegen, habe er viele Reaktionen aus der Zufiker Bevölkerung<br />

erhalten. Diese waren eben nicht gerade positiv. Auch beim Treffen der kantonalen<br />

Ortsbürgervereinigung hat man diesen Entscheid nicht verstanden.<br />

Es gelte, den gefällten demokratischen Entscheid zu akzeptieren und zu respektieren.<br />

Er bittet aber, sich in naher Zukunft Gedanken darüber zu machen, ob wir mit<br />

diesem Zeichen den richtigen Weg gehen.<br />

• Positiveres gibt es zu unserem Förster Urs Huber zu berichten. <strong>Zufikon</strong> kann Freude<br />

und Stolz über den Förster zeigen. Er pflegt und bewirtschaftet unseren Wald mit<br />

grossem Engagement und Können. Es sei nicht selbstverständlich, einen so um- und<br />

weitsichtigen Förster zu haben. Als Dank für seinen Einsatz für den Wald und eben<br />

dessen Wirtschaftlichkeit ist Urs Huber am 19. Februar von der Holzenergie Freiamt<br />

mit dem Holzenergiepreis 2004 ausgezeichnet worden. Er gratuliert zu dieser Auszeichnung<br />

nochmals herzlich und die Versammlung spendet grossen Beifall.<br />

• Für die Überbauung Sonnenhofareal (ehemals Pillerareal) wurden detaillierte<br />

Untersuchungen veranlasst, um eine Holzschnitzelheizung in dieser grossen Überbauung<br />

realisieren zu können. In einigen, nicht ganz einfachen Sitzungen, wurde<br />

versucht, die verschiedenen Bauherrschaften von der Lösung zu überzeugen. Trotz<br />

allen Bemühungen stellt sich aber heraus, dass zu viele verschiedene Interessen<br />

bestehen und zu viele Schwierigkeiten im Wege gestanden sind.<br />

Es zeigte sich, dass zukünftig bei derartigen Überbauungen bei Planungsbeginn entsprechende<br />

Aktivitäten entwickelt werden müssen, um einen Erfolg verzeichnen zu<br />

können.<br />

Nach diesen allgemeinen Ausführungen und Informationen bittet er die Versammlungsteilnehmer<br />

allfällige Anliegen, Anregungen oder Kritik anzubringen.<br />

Herr Karl Kaufmann berichtet, dass er ein persönliches Anliegen vortragen möchte. <strong>Zufikon</strong><br />

verfüge über eine kerngesunde Ortsbürgergemeinde, welche sich auch kulturell<br />

engagiert. In den Jahren 2000 bis 2005 wurden Ertragsüberschüsse von durchschnittlich<br />

Fr. 335'000.-- erzielt. Das Guthaben bei der Einwohnergemeinde lautet auf 2,9 Mio.<br />

Franken und an Eigenkapital sind rund 11 Mio. Franken zu verzeichnen.<br />

In Anbetracht dieser Finanzen regt er an, in der Rechnung ein zusätzliches Konto für<br />

soziale Unterstützungen zu eröffnen. Es soll damit ermöglicht werden, in Not geratenen<br />

Personen und Familien, welche allenfalls nicht vom bestehenden Sozialnetz aufgefangen<br />

werden können, gezielte und unkomplizierte Direkthilfe zu leisten. Die Ortsbürgerkommission<br />

könnte die Auszahlungen eventuell bewilligen. Im jeweiligen Rechenschaftsbericht<br />

könnte anonyme Auskunft über die Verwendung der Gelder erstattet werden.<br />

Betragsmässig denkt er bei dieser Idee an einen Rahmen von 1 bis 2 % des jeweiligen<br />

Ertragsüberschusses, als Vorschlag und Diskussionsbasis.<br />

Er beantragt, dass zukünftig ein entsprechender Budgetposten für soziale, finanzielle<br />

Unterstützung eingesetzt wird. Über die Verwendung der Gelder und die genauen Kriterien<br />

müsste man sich noch konkrete Gedanken machen und entsprechende Richtlinien<br />

erlassen.


Herr Gemeinderat Daniel Juchli nimmt diese Anregung zur Prüfung im Rahmen des<br />

Voranschlages entgegen.<br />

Herr Guido Wertli-Acosta bezieht sich auf die Information bezüglich Erweiterungskonzept<br />

der Alterswohnungen. Er fragt sich, ob durch die Neuausarbeitung des Gestaltungsplanes<br />

nun die ausgegebenen Kosten für die Projekte verloren sind oder ob diese<br />

weiterverwendet werden können.<br />

Herr Gemeinderat Daniel Juchli berichtet, dass mit dem Wettbewerbsverfahren Ideen für<br />

die mögliche Realisierung gesammelt wurden, im Sinne von Machbarkeitsstudien. Die<br />

Überbauung des Grundstückes ist relativ kompliziert, da das Areal zwei Zonen zugeteilt<br />

ist, nämlich ein Teil im Gestaltungsplan und ein Teil in der Dorfzone. Es sind unterschiedliche<br />

baurechtliche Vorgaben zu beachten. Beim geplanten Projekt ergaben sich<br />

einige Konfliktpunkte, welche im Baubewilligungsverfahren - insbesondere bei Einsprachen<br />

- nicht gutgeheissen werden könnten. Es sollen nun saubere Grundlagen erarbeitet<br />

werden, damit die Realisierung anschliessend weiter vorangetrieben werden kann.<br />

Herr Urs Huber, Förster, bezieht sich auf die erhaltenen Dankesbezeugungen.<br />

Er möchte den Dank gerne an den Gemeinderat und die Ortsbürger zurückgeben.<br />

Das Arbeitsumfeld in <strong>Zufikon</strong> sei sehr schön und motivierend, woraus auch eine gute<br />

Leistung resultiert. In Hans Brunner verfüge <strong>Zufikon</strong> über einen selbständig arbeitenden<br />

Forstwart. Die Zusammenarbeit klappe momentan sehr gut und könne als Vorzeigebeispiel<br />

bezeichnet werden. Es zeige sich, dass Schnitzelheizungen zukünftig den Motor<br />

der Waldwirtschaft bedeuten. Die Verwendung und Nutzung des Holzes in der Region<br />

sei von Bedeutung und mache Sinn.<br />

Weitere Wortmeldungen sind nicht zu verzeichnen.<br />

Herr Gemeinderat Daniel Juchli dankt für die Aufmerksamkeit, wünscht einen guten Appetit<br />

beim anschliessenden Zobig, sowie einen angenehmen Sommer.<br />

Herr Gemeindeammann Jürg Attinger schliesst sich dem Dank und den Wünschen an<br />

und beendet um 20.50 Uhr den offiziellen Teil der heutigen Versammlung.<br />

Der Gemeindeammann:<br />

Der Gemeindeschreiber:<br />

sig.). Jürg Attinger<br />

sig.) Felix Etterlin

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