P rotokoll - Zufikon
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P r o t o k o l l<br />
*****************<br />
der Ortsbürgergemeindeversammlung vom<br />
Montag, 27. Juni 2005, 20.15 Uhr,<br />
beim Forsthaus Nüesch in <strong>Zufikon</strong><br />
Stimmberechtigte laut Stimmregister 204<br />
Anwesend sind gemäss eingelegten Ausweiskarten 45<br />
Absolutes Mehr 23<br />
Da mehr als 1/5 aller Stimmberechtigten (41) anwesend sind, können die Beschlüsse<br />
endgültig gefasst werden, sofern mindestens 41 Stimmberechtigte zustimmen.<br />
Vorsitz:<br />
P<strong>rotokoll</strong>:<br />
Stimmenzähler:<br />
Gemeindeammann Jürg Attinger<br />
Gemeindeschreiber Felix Etterlin<br />
Martha Borlat-Wertli<br />
Peter Müller
Herr Gemeindeammann Jürg Attinger begrüsst die anwesenden Ortsbürgerinnen und<br />
Ortsbürger an diesem herrlichen Sommerabend zur heutigen Gemeindeversammlung<br />
vor dem Forsthaus Nüesch.<br />
Speziell heisst er die Vertreter der Gemeinde und die Gemeinderatskollegen willkommen.<br />
Pressevertreter sind leider an der heutigen Versammlung keine anwesend.<br />
Entschuldigt haben sich Herr Hanspeter Füglistaler, Leiter Finanzen, Herr Albert Karli,<br />
jun., Mitglied der Finanzkommission, sowie Herr Guido Wertli-Stutz.<br />
Herr Gemeinderat Patrick Cimma ist wegen einer Viruserkrankung ebenfalls abwesend.<br />
Viele Traktanden liegen nicht zur Beratung vor, so dass Zeit verbleiben wird, um den<br />
warmen Sommerabend geniessen zu können.<br />
Die Einladung für die Versammlung und die Traktandenliste mit den Anträgen wurden<br />
rechtzeitig zugestellt. Die Unterlagen haben 14 Tage vor der Versammlung öffentlich<br />
aufgelegen.<br />
Eine Änderung der Traktandenliste, wie sie auf der Seite 1 der Vorlage abgedruckt ist,<br />
wird nicht verlangt.<br />
1. P<strong>rotokoll</strong> der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 29. November 2004<br />
______________________________________________________________________<br />
Der Vorsitzende verweist auf das P<strong>rotokoll</strong> der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung<br />
vom 29. November 2004, welches in der Vorlage auf den Seiten 33 bis 46 enthalten<br />
ist.<br />
Der Gemeinderat empfiehlt, das P<strong>rotokoll</strong> der letzten Versammlung vom 29. November<br />
2004 unter bester Verdankung an den Verfasser Felix Etterlin zu genehmigen.<br />
Abstimmung:<br />
Diskussionslos wird das P<strong>rotokoll</strong> der letzten Versammlung vom 29. November 2004 mit<br />
44 : 0 Stimmen genehmigt.<br />
2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2004<br />
____________________________________________<br />
Der Vorsitzende bittet Herrn Gemeinderat Daniel Juchli als Vorsitzender der Ortsbürgerkommission<br />
um Berichterstattung.<br />
Herr Gemeinderat Daniel Juchli berichtet, dass der Rechenschaftsbericht in der Vorlage<br />
auf den Seiten 5 bis 10 nachgelesen werden konnte.<br />
Er werde nun auf einige Punkte näher eingehen.
Im Traktandum 3 werde Herr Karl Kaufmann als Präsident der Finanzkommission über<br />
die Jahresrechnung Auskunft geben.<br />
Auf Seite 5 ist der Ertragsüberschuss von Fr. 435'400.-- ersichtlich. Dieser liegt um<br />
Fr. 8'573.-- über dem Budget. Trotz Mehraufwendungen beim Unterhalt einzelner Liegenschaften<br />
kann dieser erfreuliche Überschuss ausgewiesen werden.<br />
Im Bereich Wald konnte ein Überschuss von Fr. 38'689.40 erzielt werden. Auch ohne<br />
Forstreservezins resultiert ein Betriebsgewinn von Fr. 24'437.85.<br />
Dieses Ergebnis ist sehr erfreulich, da sich diese Zahlen gegenüber dem Vorjahr stark<br />
verbessert haben.<br />
Sicher interessant sehen auch die Vermögensstände aus, nämlich:<br />
- Stand der Forstreserve Fr. 988'792.--<br />
- Guthaben bei der Einwohnergemeinde Fr. 2'905'234.--<br />
- Aktiven inkl. Anlagen Fr. 12'000'000.--<br />
Die ergänzenden Erläuterungen zum Forstbetrieb sind in der Vorlage auf den Seiten 9<br />
und 10 enthalten.<br />
Bezüglich der Liegenschaften kann festgehalten werden, dass die externe Verwaltung<br />
durch Herrn Fischer sehr gut funktioniert und die Verwaltungskosten gesenkt werden<br />
konnten.<br />
Im Ortsbürgerblock an der Oberdorfstrasse musste die Heizung ausgewechselt werden.<br />
Nach Prüfung von alternativen Heizsystemen hat man sich aus Kostengründen wieder<br />
für eine Ölheizung entschieden.<br />
Auf Seite 8 sind die Aufwändungen für die Förderung des kulturellen Lebens und die<br />
Unterstützung von sozialen Werken aufgeführt. Er erachtet dies als sehr wichtigen Posten,<br />
da dies eine der Traditionen und Aufgaben der Ortsbürgergemeinde darstellt.<br />
Das Forstteam hat wiederum hervorragende Arbeit geleistet. Er dankt dem Forstteam im<br />
Namen der Ortsbürgergemeinde für den grossen Einsatz während des ganzen Jahres.<br />
Einen speziellen Dank richtet er an unseren Förster Urs Huber, der unseren Wald mit<br />
Umsicht pflegt und wirtschaftlich nutzt.<br />
Ebenfalls bedankt er sich beim Gemeindeschreiber Felix Etterlin für seinen Einsatz und<br />
das Engagement. Obwohl er die Verwaltung der Liegenschaften abgegeben hat, ist er<br />
immer noch mit demselben Herzblut für uns Ortsbürger da.<br />
Einen Dank richtet er an die Mitglieder der Ortsbürgerkommission für die wiederum äusserst<br />
angenehme und erspriessliche Zusammenarbeit. Ebenso ein Dank an die Finanzkommission<br />
für ihre seriöse und gute Arbeit.<br />
Auch dankt er den Gemeinderatskollegen für das Verständnis gegenüber der Ortsbürgergemeinde,<br />
aber auch für die immer wieder spürbare Unterstützung.<br />
Der Gemeinderat empfiehlt, den Rechenschaftsbericht 2004 zu genehmigen.<br />
Die eröffnete Diskussion bleibt unbenützt.<br />
Abstimmung:<br />
Der Rechenschaftsbericht 2004 wird mit 45 Stimmen einstimmig gutgeheissen.
3. Ablage der Verwaltungs- und Bestandesrechnungen<br />
_______________________________________________<br />
Herr Gemeindeammann Jürg Attinger ersucht den Präsidenten der Finanzkommission,<br />
Herrn Karl Kaufmann, um Erläuterung über die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen<br />
2004.<br />
Herr Karl Kaufmann, Präsident der Finanzkommission, berichtet, dass die Finanzkommission<br />
der Ortsbürgergemeinde die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen 2004 in<br />
verschiedenen Sitzungen geprüft hat. Kreditabrechnungen lagen keine vor.<br />
Es besteht kein Zweifel, dass die Rechnung 2004, unter Vorbehalt der Zustimmung, als<br />
erfreuliches Rechnungsjahr ad acta gelegt werden kann. Allem voran der bereits erwähnte<br />
Ertragsüberschuss von Fr. 443'973.--.<br />
Aber auch beim Forst wurde gut gewirtschaftet; der Trend ist erfreulich. Im Jahr 2002<br />
wurde ein Ertragsüberschuss von Fr. 7'680.-- erzielt, im Jahr 2003 waren es<br />
Fr. 22'672.-- und für das verflossene Rechnungsjahr konnte ein Überschuss von<br />
Fr. 38'689.-- erreicht werden. Wenn dabei noch berücksichtigt wird, dass der Zinsertrag<br />
aus der Forstreserve durch den tieferen Zinssatz im Jahr 2004 nur noch etwa die Hälfte<br />
des Vorjahres betrug, ist das Resultat umso erfreulicher. Der Nettoertrag von<br />
Fr. 24'438.-- ist das beste Resultat in den letzten 5 Jahren. Daher eine Gratulation an<br />
das ganze Forstteam, insbesondere an Förster Urs Huber und Forstwart Hans Brunner.<br />
Erwähnenswert ist auch die mehrheitlich gute Einhaltung des Budgets und die gute<br />
Rechnungsführung.<br />
Bevor er den Prüfungsbericht verlesen werde, möchte er noch einige Erklärungen und<br />
Hinweise kommentieren. Vor allem scheint im wichtig, 2 Seiten in diesem Büchlein zu<br />
erklären. Auf Seite 5 ist die Grafik über Aufwand und Ertrag dargestellt. Die Differenz<br />
dieser Hauptkonten ist dann auf Seite 12 aufgeführt, ausser die Differenz der Verwaltung<br />
in der Dienststelle 029 mit Fr. 22'173.-- als Aufwandüberschuss. Auf dieser Seite<br />
findet man nun die Übersicht, aus der Differenz, resp. Ertrags-/Aufwandüberschuss aus<br />
Seite 5.<br />
Die Erläuterungen zur Rechnung 2004 sind auf den Seiten 13 bis 15 festgehalten.<br />
Er weist auf folgende, wesentliche Punkte hin:<br />
• Im Konto 029.301 sind Mehrkosten bei den Löhnen, bedingt durch die Arbeiten am<br />
Brunnen Emaus entstanden.<br />
• Im Konto 029.389 ist der erwähnte Ertragsüberschuss ausgewiesen.<br />
• Im Konto 029.421 ist die Verzinsung mit 1,5 % Zinssatz berücksichtigt.<br />
• Im Konto 037.414.01 sind Mehrkosten, bedingt durch ausgeführte Spenglerarbeiten<br />
am Forstlager und durch den Forsthausunterhalt seitens des Forstbetriebes, zu verzeichnen.<br />
• Aus den Konten 318.02 der jeweiligen Liegenschaften ist zu entnehmen, dass die<br />
externe Verwaltung eine gute und attraktive Lösung darstellt.<br />
• Zulasten dem Konto 094.314 musste die Heizzentrale im Ortsbürgerblock ausgewechselt<br />
werden.<br />
• Im Konto 810.310 sind Mehrkosten zu verzeichnen, wegen neu erstellten Waldplänen,<br />
Flugblättern und einem Anteil für einen Farbdrucker.
• Im Konto 812.435 sind die guten Erträge aus dem Holzverkauf ersichtlich, welche<br />
zusätzlich entsprechend erläutert sind.<br />
• In der Dienststelle 813, Wegunterhalt, sind Mehrkosten zu verzeichnen. Der gute<br />
Zustand der Waldstrassen ist als erfreulich zu werten.<br />
• In der Dienststelle 816, Nebenbetriebe, zeigen sich wesentlich höhere Lohnkosten,<br />
welche allerdings durch vermehrte Rückerstattungen durch Einsätze für die Einwohner-<br />
und Ortsbürgergemeinden gerechtfertigt sind.<br />
Herr Karl Kaufmann verliest den Prüfungsbefund der Finanzkommission, welche aufgrund<br />
der Revision beantragt, die Jahresrechnung 2004 zu genehmigen.<br />
Die Diskussion zur Rechnungsvorlage wird nicht benützt.<br />
Abstimmung:<br />
Die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen 2004 werden mit 43 : 0 Stimmen genehmigt.<br />
Herr Karl Kaufmann dankt für die Zustimmung und das Vertrauen.<br />
Er dankt namens der Finanzkommission der Ortsbürgergemeinde allen Beteiligten, die<br />
zu diesem guten Ergebnis beigetragen haben, insbesondere dem Forstteam, dem Gemeindeschreiber,<br />
der Finanzverwaltung für die saubere Rechnungsführung, und dem<br />
Gemeindeammann, dem Ressortvorsteher sowie dem Gemeinderat für ihre Unterstützung<br />
und das Wohlwollen.<br />
Herr Gemeindeammann Jürg Attinger dankt Herrn Karl Kaufmann für seine präzisen<br />
Ausführungen.<br />
Er versichert, dass der Gemeinderat stolz darauf ist, eine so gut funktionierende und<br />
aktive Ortsbürgergemeinde leiten zu dürfen.<br />
4. Festsetzung der Mitgliederzahl der Finanzkommission der Ortsbürgergemeinde<br />
für die Amtsperiode 2006/2009<br />
______________________________________________________________________<br />
Der Vorsitzende bittet den Ressortvorsteher um Berichterstattung.<br />
Herr Gemeinderat Daniel Juchli verweist auf den Bericht und Antrag auf Seite 4 der<br />
Vorlage.<br />
Die Ortsbürgergemeinde hat demgemäss für eine Amtsdauer im Voraus, die Mitgliederzahl<br />
der Finanzkommission für die Amtsdauer 2006 bis 2009 festzulegen.<br />
Die Wahl der Mitglieder der Finanzkommission sowie der erforderlichen zwei Stimmenzähler<br />
wird an der Wintergemeinde vorgenommen.<br />
Gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte können die Wahlen auf besonderen<br />
Beschluss der Versammlung offen stattfinden.
Ortsbürgerkommission und Gemeinderat beantragen, die Mitglieder der Finanzkommission<br />
der Ortsbürger für die Amtsdauer 2006 bis 2009 wiederum auf drei Mitglieder festzulegen.<br />
Gleichzeitig ist zuzustimmen, dass die Wahlen der Ortsbürgergemeinde (Finanzkommission<br />
und Stimmenzähler) offen stattfinden können.<br />
Die Diskussion bleibt unbenutzt.<br />
Abstimmung:<br />
Mit 45 Stimmen wird dem Antrag zugestimmt, die Finanzkommission der Ortsbürger für<br />
die Amtsdauer 2006/2009 wiederum mit drei Mitgliedern festzulegen, und dass die Wahlen<br />
der Ortsbürgergemeinde (Finanzkommission und Stimmenzähler) an der nächsten<br />
Versammlung offen stattfinden können.<br />
5. Verschiedenes<br />
________________<br />
Der Vorsitzende übergibt das Wort an den Ressortvorsteher für allgemeine Informationen.<br />
Herr Gemeinderat Daniel Juchli informiert über folgende Themen:<br />
• Per Ende Jahr sind in der Ortsbürgerkommission leider zwei Vakanzen zu verzeichnen.<br />
Herr Peter Juchli, Vizepräsident, und Herr August Brunner werden ihr Amt abgeben.<br />
Beide sind langjährige Kommissionsmitglieder und sie möchten nun jüngeren Ortsbürgern<br />
Platz machen. An der Wintergemeinde werden diese Mitglieder gebührend<br />
verabschiedet.<br />
Wer sich also berufen fühlt, in die Ortsbürgerkommission einzutreten oder jemanden<br />
weiss, soll sich bitte bei Gemeindeschreiber Felix Etterlin oder bei ihm als Ressortvorsteher<br />
melden. Die Kommission wird vom Gemeinderat gewählt.<br />
• An der letzten Sommergemeinde hat Herr Peter Juchli über den Stand des Erweiterungskonzeptes<br />
der Alterswohnungen informiert.<br />
In der Zwischenzeit ist das Projekt baupolizeilich von der Bauverwaltung vorgeprüft<br />
worden. Es stellte sich heraus, dass das Projekt zu viele problematische Punkte in<br />
Bezug auf die gängige Bau- und Nutzungsordnung sowie dem auf einem Teil der<br />
Parzelle auferlegten Gestaltungsplan enthält. Nach eingehender Prüfung hat sich der<br />
Gemeinderat zusammen mit der Ortsbürgerkommission entschlossen, einen neuen,<br />
den heutigen Gegebenheiten angepassten Gestaltungsplan in Auftrag zu geben.<br />
Das Planungsbüro Metron wird zu diesem Zweck beigezogen.<br />
Über das laufende Verfahren werde er weiterhin orientieren.<br />
• Am Samstag, 27. August 2005, findet der Waldumgang für die Ortsbürger statt.<br />
Eingeladen wurden auch unser Kreisförster Erwin Jansen, Peter Wertli, ehemaliger<br />
Regierungsrat, alt Kreisoberförster Max Hübscher, alt Förster Josef Gumann, sowie<br />
die Mitglieder der Forstkommissionen von Jonen-Oberlunkhofen und Eggenwil.
• Zum Thema Waldumgang erlaubt er sich noch eine Anmerkung.<br />
Aufgrund des Entscheides der Wintergemeinde, den Turnus für die Bevölkerung auf<br />
nur noch alle drei Jahre festzulegen, habe er viele Reaktionen aus der Zufiker Bevölkerung<br />
erhalten. Diese waren eben nicht gerade positiv. Auch beim Treffen der kantonalen<br />
Ortsbürgervereinigung hat man diesen Entscheid nicht verstanden.<br />
Es gelte, den gefällten demokratischen Entscheid zu akzeptieren und zu respektieren.<br />
Er bittet aber, sich in naher Zukunft Gedanken darüber zu machen, ob wir mit<br />
diesem Zeichen den richtigen Weg gehen.<br />
• Positiveres gibt es zu unserem Förster Urs Huber zu berichten. <strong>Zufikon</strong> kann Freude<br />
und Stolz über den Förster zeigen. Er pflegt und bewirtschaftet unseren Wald mit<br />
grossem Engagement und Können. Es sei nicht selbstverständlich, einen so um- und<br />
weitsichtigen Förster zu haben. Als Dank für seinen Einsatz für den Wald und eben<br />
dessen Wirtschaftlichkeit ist Urs Huber am 19. Februar von der Holzenergie Freiamt<br />
mit dem Holzenergiepreis 2004 ausgezeichnet worden. Er gratuliert zu dieser Auszeichnung<br />
nochmals herzlich und die Versammlung spendet grossen Beifall.<br />
• Für die Überbauung Sonnenhofareal (ehemals Pillerareal) wurden detaillierte<br />
Untersuchungen veranlasst, um eine Holzschnitzelheizung in dieser grossen Überbauung<br />
realisieren zu können. In einigen, nicht ganz einfachen Sitzungen, wurde<br />
versucht, die verschiedenen Bauherrschaften von der Lösung zu überzeugen. Trotz<br />
allen Bemühungen stellt sich aber heraus, dass zu viele verschiedene Interessen<br />
bestehen und zu viele Schwierigkeiten im Wege gestanden sind.<br />
Es zeigte sich, dass zukünftig bei derartigen Überbauungen bei Planungsbeginn entsprechende<br />
Aktivitäten entwickelt werden müssen, um einen Erfolg verzeichnen zu<br />
können.<br />
Nach diesen allgemeinen Ausführungen und Informationen bittet er die Versammlungsteilnehmer<br />
allfällige Anliegen, Anregungen oder Kritik anzubringen.<br />
Herr Karl Kaufmann berichtet, dass er ein persönliches Anliegen vortragen möchte. <strong>Zufikon</strong><br />
verfüge über eine kerngesunde Ortsbürgergemeinde, welche sich auch kulturell<br />
engagiert. In den Jahren 2000 bis 2005 wurden Ertragsüberschüsse von durchschnittlich<br />
Fr. 335'000.-- erzielt. Das Guthaben bei der Einwohnergemeinde lautet auf 2,9 Mio.<br />
Franken und an Eigenkapital sind rund 11 Mio. Franken zu verzeichnen.<br />
In Anbetracht dieser Finanzen regt er an, in der Rechnung ein zusätzliches Konto für<br />
soziale Unterstützungen zu eröffnen. Es soll damit ermöglicht werden, in Not geratenen<br />
Personen und Familien, welche allenfalls nicht vom bestehenden Sozialnetz aufgefangen<br />
werden können, gezielte und unkomplizierte Direkthilfe zu leisten. Die Ortsbürgerkommission<br />
könnte die Auszahlungen eventuell bewilligen. Im jeweiligen Rechenschaftsbericht<br />
könnte anonyme Auskunft über die Verwendung der Gelder erstattet werden.<br />
Betragsmässig denkt er bei dieser Idee an einen Rahmen von 1 bis 2 % des jeweiligen<br />
Ertragsüberschusses, als Vorschlag und Diskussionsbasis.<br />
Er beantragt, dass zukünftig ein entsprechender Budgetposten für soziale, finanzielle<br />
Unterstützung eingesetzt wird. Über die Verwendung der Gelder und die genauen Kriterien<br />
müsste man sich noch konkrete Gedanken machen und entsprechende Richtlinien<br />
erlassen.
Herr Gemeinderat Daniel Juchli nimmt diese Anregung zur Prüfung im Rahmen des<br />
Voranschlages entgegen.<br />
Herr Guido Wertli-Acosta bezieht sich auf die Information bezüglich Erweiterungskonzept<br />
der Alterswohnungen. Er fragt sich, ob durch die Neuausarbeitung des Gestaltungsplanes<br />
nun die ausgegebenen Kosten für die Projekte verloren sind oder ob diese<br />
weiterverwendet werden können.<br />
Herr Gemeinderat Daniel Juchli berichtet, dass mit dem Wettbewerbsverfahren Ideen für<br />
die mögliche Realisierung gesammelt wurden, im Sinne von Machbarkeitsstudien. Die<br />
Überbauung des Grundstückes ist relativ kompliziert, da das Areal zwei Zonen zugeteilt<br />
ist, nämlich ein Teil im Gestaltungsplan und ein Teil in der Dorfzone. Es sind unterschiedliche<br />
baurechtliche Vorgaben zu beachten. Beim geplanten Projekt ergaben sich<br />
einige Konfliktpunkte, welche im Baubewilligungsverfahren - insbesondere bei Einsprachen<br />
- nicht gutgeheissen werden könnten. Es sollen nun saubere Grundlagen erarbeitet<br />
werden, damit die Realisierung anschliessend weiter vorangetrieben werden kann.<br />
Herr Urs Huber, Förster, bezieht sich auf die erhaltenen Dankesbezeugungen.<br />
Er möchte den Dank gerne an den Gemeinderat und die Ortsbürger zurückgeben.<br />
Das Arbeitsumfeld in <strong>Zufikon</strong> sei sehr schön und motivierend, woraus auch eine gute<br />
Leistung resultiert. In Hans Brunner verfüge <strong>Zufikon</strong> über einen selbständig arbeitenden<br />
Forstwart. Die Zusammenarbeit klappe momentan sehr gut und könne als Vorzeigebeispiel<br />
bezeichnet werden. Es zeige sich, dass Schnitzelheizungen zukünftig den Motor<br />
der Waldwirtschaft bedeuten. Die Verwendung und Nutzung des Holzes in der Region<br />
sei von Bedeutung und mache Sinn.<br />
Weitere Wortmeldungen sind nicht zu verzeichnen.<br />
Herr Gemeinderat Daniel Juchli dankt für die Aufmerksamkeit, wünscht einen guten Appetit<br />
beim anschliessenden Zobig, sowie einen angenehmen Sommer.<br />
Herr Gemeindeammann Jürg Attinger schliesst sich dem Dank und den Wünschen an<br />
und beendet um 20.50 Uhr den offiziellen Teil der heutigen Versammlung.<br />
Der Gemeindeammann:<br />
Der Gemeindeschreiber:<br />
sig.). Jürg Attinger<br />
sig.) Felix Etterlin