Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, den 16. Mai ... - Grevenmacher

Seit dem 10. April ist der „myEnergy infopoint“ in Grevenmacher
eröffnet. Jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat
steht ein myEnergy Berater zur Verfügung um persönliche
Fragen zu Energieeffizienz, zu erneuerbaren Energien und
zur staatlichen Finanzbeihilfe zu besprechen. Im Rahmen der
Eröffnung soll am 24. Juni ein Themenabend stattfinden, mit
dem Schwerpunkt „richtiges Belüften der Wohnräume und –
damit verbunden – Verhinderung von Schimmelpilz“.
Das Projekt „Schulgarten“ ist angelaufen. Zurzeit werden Hochbeete
angelegt und bepflanzt. Der Gemeindegärtner Bernard
May ist in das Projekt eingebunden.
Betreffend die Unterzeichnung des Klimapaktes informiert
Schöffe Marcel LAMY (Déi Gréng), dass Herr Jacques Seywert
der Stadt Grevenmacher als „Klimaberater“ zugeteilt wurde.
Auch wird im offiziellen Schriftverkehr der Gemeinde das Logo
vom Klimapakt in der Fußzeile abgedruckt.
Die Aktion „Gratis Blumensamen“ läuft und wurde im Gemeindeblatt
angekündigt. Jeder Haushalt kann drei Tüten Samen in
der Gemeinde abholen.
Schöffin Monique HERMES (CSV) gibt Erläuterung zum Projekt
„Turgaass“. Voraussichtlich am 21. Juni wird die offizielle Einweihung
stattfinden. Das Projekt wird mit staatlichen Beihilfen in
Höhe von rund 18.000.-€ unterstützt. Hervorzuheben ist auch, dass
das Projekt durch den ehrenamtlichen Einsatz der Gruppe „Turgaass“
der lokalen Kulturkommission verwirklicht werden konnte.
Fragen der Gemeinderatsmitglieder an den Schöffenrat
Rat Robert STAHL (DP) erkundigt sich über den Verlauf der
Arbeiten am Weinpavillon. Bürgermeister Léon GLODEN (CSV)
erläutert, dass ein Pächter gefunden sei in der Person von
Herrn Joaquim Gomes. Die beiden Kellereien Vinsmoselle und
Bernard-Massard haben sich mit der Wahl des Pächters einverstanden
erklärt. Sobald der Mietvertrag erstellt ist, wird
dieser in einer kommenden Sitzung den Gemeinderatsmitgliedern
zur Genehmigung vorgelegt.
Rätin Liane FELTEN (CSV) erkundigt sich nach der Vorgehensweise
der Gemeinde im Fall „OPE“.
Bürgermeister Léon GLODEN (CSV) erläutert folgendes: Nach
den Geschehnissen der letzten Wochen fand eine Versammlung
mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden und
dem CIGR Osten statt. Durch die mit dem OPE abgeschlossenen
Konvention fallen jährlich 220.000.- Euro an Kosten für die
Gemeinde an. Nach Abzug der laufenden Kosten vom OPE wird
das Geld an den CIGR überwiesen. Zum aktuellen Zeitpunkt sei
das Vertrauen in den OPE gebrochen, so dass die Gemeinde
voraussichtlich die Konvention mit OPE kündigen wird. Nach
Auflösung der Konvention wird sich eine neue Sachlage darstellen.
Die Gemeinde habe eine gewisse soziale Verantwortung
und sei bereit, weiterhin mit dem CIGR Osten zusammen
zu arbeiten. Die genauen Modalitäten der neuen Vereinbarung
sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festgelegt.
Rätin Liane FELTEN (CSV) fragt, ob man auf dem Radweg Richtung
Machtum Abfalleimer vorsehen könne. Bürgermeister
Léon GLODEN (CSV) erklärt daraufhin, dass dieses nicht in den
Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fällt, sondern in den des
Straßenbauamtes. Der Schöffenrat wird dieses Gesuch beim
Straßenbauamt vorbringen.
Rat Marc SCHILTZ (CSV) bemerkt betreffend das Projekt „Zéintscheier“
folgendes: Da die Ausgrabungen seitens „Sites et
Monuments“ das Vorhandensein eines zweiten Kellers aufgedeckt
haben, solle man sich im Vorfeld der Aufwertungsarbeiten
Gedanken machen, wie man diesen zweiten Keller in das
Projekt integrieren könne. Die Abdeckung des Kellers mittels
einer Glasplatte könne nach Klärung technischer Detailfragen
ins Auge gefasst werden.
Rat Claude WAGNER (DP) bemerkt, dass in der Trierer Straße
die Straßenmarkierungen nicht mittig seien. Jean-Marie Sadler
aus dem technischen Dienst gibt die nötigen Erklärungen.
Durch diese Art der Einzeichnung wird gewährleistet, dass
eine Straßenseite frei von parkenden Autos bleibt, und auf der
anderen Straßenseite den Fußgängern ein sicherer Fußweg
zur Verfügung steht.
Provisorische Einstellung eines Beamten
In einer nicht öffentlichen Sitzung wird die provisorische Einstellung
einer Beamtin einstimmig angenommen.
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