Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, den 16. Mai ... - Grevenmacher

Gemeinderatssitzung
vom Montag, den 10. Juni 2013
Rat Aly GARY (Déi Gréng) fehlt entschuldigt in der Gemeinderatssitzung.
Schulorganisation 2013 /2014
Das Dokument „Scolaria“ betreffend die Schulorganisation
2013/2014 für die Grundschule Grevenmacher wird einstimmig
vom Gemeinderat gutgeheißen.
Versetzungsvorschläge 2013 /2014 - Liste 1
Für den ausgeschriebenen Posten in den Zyklen 2 – 4 der
Grundschule stehen zwei Kandidaturen zur Verfügung. Einstimmig
wird Herr Michel Weber als Versetzungsvorschlag
für das Unterrichtsministerium gutgeheißen.
EMMG – Schulorganisation 2013 / 2014
Der Direktor der Musikschule der Stadt Grevenmacher, Romain
Asselborn, stellt die Schulorganisation vor.
Bei dem vorgelegten Dokument handelt es sich um eine provisorische
Aufstellung. Die definitive Schulorganisation wird im
Oktober gutgeheißen. Momentan sind 650 Schüler in der städtischen
Musikschule eingeschrieben. Romain Asselborn geht davon
aus, dass sich diese Anzahl nicht grundlegend bis zum Schulanfang
ändern wird. Bürgermeister Léon GLODEN (CSV) bedankt
sich bei Romain Asselborn für die hervorragende Arbeit. Romain
Asselborn lädt alle Anwesenden herzlich zum Tag der offenen
Tür in der Musikschule ein, welcher am 15. Juni stattfinden wird.
Die Schulorganisation wird einstimmig vom Gemeinderat
gutgeheißen.
Finanzbeihilfen
Folgende ordentliche Finanzbeihilfen werden einstimmig
vom Gemeinderat angenommen:
Fondation A.P.E.M.H. 50.- €
Fondation du Grand-Duc et de la Grande-Duchesse 100.-€
Eine außerordentliche Finanzbeihilfe für den CAEG, betreffend
die Neuanschaffung von Material in Höhe von 850.- €,
wird einstimmig angenommen.
Verträge und Vereinbarungen
Mietvertrag betreffend die Bewirtschaftung des Weinpavillons
Bürgermeister Léon GLODEN (CSV) erklärt, dass die Bedingungen
im Mietvertrag gemäß dem Lastenheft aufgeführt
sind. Der monatliche Mietzins beträgt 1.500.-€. Des Weiteren
informiert er, dass alle nötigen Genehmigungen eingegangen
sind und dass die Gemeinde jetzt die nötigen Angebote
bezüglich der Arbeiten einziehen kann.
Rat Robert STAHL (DP) bemerkt, dass ihm der monatliche
Mietbetrag von 1.500.-€ hoch erscheint, da der Pächter laut
Mietvertrag auch noch einiges an Eigenkapital investieren
müssen.
Bürgermeister Léon GLODEN (CSV) bemerkt, dass der Pächter
staatliche Subventionen beantragen kann, welche die Gemeinde
in dieser Form nicht erhalten hätte. Schöffe Marcel
LAMY (Déi Gréng) erläutert, dass die Gemeinde für das Reinigen
der Toiletten sowie der Außenfenster aufkommt. Der
Mietvertrag wird mit 8 Ja-Stimmen gutgeheißen. Die Vertreter
der LSAP enthalten sich bei der Abstimmung.
Zeitlich befristeter Vertrag
Ein Vertrag betreffend einen saisonal besetzten Posten im
öffentlichen Schwimmbad wird einstimmig angenommen.
Kaufvertrag zwischen der Gemeinde Grevenmacher, Yolande
COOP und der Elephant Expo Trier-Luxemburg GmbH.
Schöffin Monique HERMES (CSV) gibt Erläuterungen. Der
Kaufvertrag basiert auf der Idee gemeinsam mit Yolande
COOP eine Elefantenstatue im Zusammenhang mit der „Elephant
Expo Trier-Luxemburg“ zu erwerben. Der Preis der Statue
in Höhe von 4.650.-€ wird zu je 50% von der Gemeinde
beziehungsweise von Yolande COOP bezahlt. Der Elefant
trägt den Namen Valentin und wird von Menschen mit einer
Behinderung in Betzdorf bemalt. Alle 95 Elefanten der Parade
werden ab dem 17. Juli in den Städten Trier und Luxemburg
zu bewundern sein.
Der besagte Kaufvertrag wird einstimmig gutgeheißen.
Vereinbarung zwischen der Stadt Grevenmacher
und dem CIGR Kanton Grevenmacher asbl
Betreffend die schriftliche Reaktion vom OPE auf die fristlose
Kündigung der Vereinbarung erläutert Bürgermeister Léon
GLODEN (CSV), dass diesbezüglich ein Schreiben seitens des
Schöffenrates aufgesetzt wurde, in dem die verstärkte Haltung
der Stadt Grevenmacher gegen den OPE und die damit
verbundene fristlose Kündigung bestehen bleibe.
Eine Vereinbarung zwischen der Stadt Grevenmacher und
dem CIGR Osten wird einstimmig angenommen.
Kostenvoranschlag und Zusatzkredit
Kostenvoranschlag Grillplatz „op Fooscht“
Bürgermeister Léon GLODEN (CSV) gibt Erklärungen: In der
Gemeinderatssitzung vom 8. März 2013 hat der Gemeinderat
die Gemeindeverordnung betreffend den Grillplatz „op
Fooscht“ gutgeheißen. Diesbezüglich müsse nun der besagte
Grillplatz den vorgeschriebenen Gesundheitsbestimmungen
angepasst werden. Dies bringe mit sich, dass verschiedene
Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden müssten. Die
vorliegende Variante sieht das Auswechseln des vorhandenen
Grills durch ein Modell aus nichtrostendem Stahl vor.
Schöffe Marcel LAMY (Déi Gréng) gibt technische Erläuterungen.
In Zusammenarbeit mit den zuständigen Personen des
Gesundheitsministeriums wurde festgehalten, dass alle Grillinstallationen
komplett durch solche aus rostfreiem Stahl
ersetzt werden müssen. Abtrennungen und eine zweiflüglige
Gittertür ermöglichen das Zuschließen der Einrichtungen.
Der Förster Philippe Fisch wird sich um eine angemessene
Einzäunung kümmern.
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