1. Protokoll - Vardeilsen

– Für die Jugendlichen soll als Aktion des Ortsrates in der Grillhütte eine Party mit
Livemusik von einer Jugendband aus Einbeck veranstaltet werden.
– Der sehr gut angenommene Kaffeenachmittag soll auch in 2013 wieder stattfinden.
– Die Ortsratsprotokolle werden zukünftig auf der Homepage veröffentlicht.
– Aus den Einnahmen der Grillhüttenkasse wurde ein Heißgetränkeautomat angeschafft.
– Zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Vardeilsen findet im März nochmals eine
Informationsveranstaltung statt. Baubeginn voraussichtlich ab Juni, Bauzeit 15 – 18
Monate. Für den Durchgangsverkehr gibt es eine Vollsperrung.
TOP 7
Einwohnerfragestunde
Die angesprochenen Obstbäume in Avendshausen sollen in 2014 beschnitten werden.
TOP 8
Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin der Ortsbürgermeisterin/des
Ortsbürgermeisters
Für die Wahl zum Vertreter der Ortsbürgermeisterin wird Ortsratsmitglied Bernd Ahlswede
vorgeschlagen.
Da nur ein Vorschlag vorliegt wird per Handzeichen abgestimmt.
Beschluss:
Ortsratsmitglied Bernd Ahlswede wird zum Vertreter der Ortsbürgermeisterin gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig x
Mehrheitlich
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 1
TOP 9 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018
Vorlage: 2013/027
Die Stadt Einbeck hat unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen des
Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) und der hierzu ergangenen Richtlinien bis zum 1. Juni
2013 eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzustellen. Die Wahl der Schöffen erfolgt für
fünf Jahre durch den Schöffenwahlausschuss. Zur Aufnahme einer Person in die
Vorschlagsliste bedarf es der Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder,
mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Rates.
Gemäß § 36 Abs. 4 GVG bestimmt der Präsident des Landgerichts in Anlehnung an die
Einwohnerzahl die Zahl der von jeder Gemeinde des Bezirks vorzuschlagenden Personen. Für
die Stadt Einbeck ist die Mindestzahl der vorzuschlagenden Personen auf 28 festgesetzt.
Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und
sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Es können nur Personen aufgestellt werden, die
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