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1. Protokoll - Vardeilsen

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5 Feststellung der Tagesordnung<br />

6 Mitteilungen<br />

7 Einwohnerfragestunde<br />

8 Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin der Ortsbürgermeisterin/des<br />

Ortsbürgermeisters<br />

9 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018<br />

Vorlage: 2013/027<br />

10 Festpreisangebot des Kommunalen Bauhofes für die Daueraufträge 2013<br />

11 Anfragen<br />

12 Einwohnerfragestunde<br />

Öffentliche Sitzung<br />

TOP 1<br />

Eröffnung der Sitzung durch die Ortsbürgermeisterin, Feststellung der<br />

ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit<br />

Die Ortsbürgermeisterin eröffnet die Sitzung. Sie begrüßt die Anwesenden und stellt die<br />

ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.<br />

TOP 2<br />

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder<br />

Die Ortsbürgermeisterin nimmt die Pflichtenbelehrung gemäß § 60 Niedersächsisches<br />

Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und die Verpflichtung der Ortsratsmitglieder gemäß<br />

§43 durch Handschlag vor. Die anwesenden Ortsratsmitglieder bestätigen durch ihre<br />

Unterschrift, dass sie auf die ihnen nach den §§ 40 – 42 obliegenden Pflichten hingewiesen<br />

worden sind. Die entsprechenden Niederschriften werden zu <strong>Protokoll</strong> genommen.<br />

TOP 3<br />

Feststellung der für den Ortsrat gebildeten Fraktionen<br />

Die Ortsratsmitglieder erklären übereinstimmend, dass sie gemeinsam eine Fraktion mit<br />

Ortsratsmitglied Antje Sölter als Fraktionssprecherin bilden.<br />

TOP 4<br />

Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters<br />

Ortsratsmitglied Hilmar Kahle übernimmt für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des<br />

Ortsbürgermeisters die Leitung der Sitzung.<br />

2013/018 Seite: 2/6

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