1. Protokoll - Vardeilsen

Stadt Einbeck
Die Ortsbürgermeisterin
P r o t o k o l l
Sitzung des Ortsrates in der Ortschaft Avendshausen und Vardeilsen
Sitzungstermin: Donnerstag, 14.02.2013
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
Sitzungsort:
19:30 Uhr
20:25 Uhr
Vereinsraum, Ortschaft Avendshausen
Anwesende Mitglieder
Vorsitz
Frau Antje Sölter
Mitglieder des Gremiums
Herr Bernd Ahlswede
Herr Hilmar Kahle
Herr Burkhard Kappei
Herr Jörg Rath-Kampe
Herr Ulrich Schaper
Verwaltung
Herr Andreas Ilsemann
Gäste
Pressevertreter
Zuhörer/innen
11 Zuhörer
Entschuldigte Mitglieder
Mitglieder des Gremiums
Herr Uwe Helmker fehlt
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung der Sitzung durch die Ortsbürgermeisterin, Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
3 Feststellung der für den Ortsrat gebildeten Fraktionen
4 Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters
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5 Feststellung der Tagesordnung
6 Mitteilungen
7 Einwohnerfragestunde
8 Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin der Ortsbürgermeisterin/des
Ortsbürgermeisters
9 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018
Vorlage: 2013/027
10 Festpreisangebot des Kommunalen Bauhofes für die Daueraufträge 2013
11 Anfragen
12 Einwohnerfragestunde
Öffentliche Sitzung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ortsbürgermeisterin, Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Die Ortsbürgermeisterin eröffnet die Sitzung. Sie begrüßt die Anwesenden und stellt die
ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
Die Ortsbürgermeisterin nimmt die Pflichtenbelehrung gemäß § 60 Niedersächsisches
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und die Verpflichtung der Ortsratsmitglieder gemäß
§43 durch Handschlag vor. Die anwesenden Ortsratsmitglieder bestätigen durch ihre
Unterschrift, dass sie auf die ihnen nach den §§ 40 – 42 obliegenden Pflichten hingewiesen
worden sind. Die entsprechenden Niederschriften werden zu Protokoll genommen.
TOP 3
Feststellung der für den Ortsrat gebildeten Fraktionen
Die Ortsratsmitglieder erklären übereinstimmend, dass sie gemeinsam eine Fraktion mit
Ortsratsmitglied Antje Sölter als Fraktionssprecherin bilden.
TOP 4
Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters
Ortsratsmitglied Hilmar Kahle übernimmt für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des
Ortsbürgermeisters die Leitung der Sitzung.
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Für die Wahl wird Ortsratsmitglied Antje Sölter vorgeschlagen. Da nur ein Vorschlag vorliegt,
wird per Handzeichen abgestimmt.
Beschluss:
Ortsratsmitglied Antje Sölter wird zur Ortsbürgermeisterin von Avendshausen/Vardeilsen
gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig x
Mehrheitlich
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 1
TOP 5
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss:
Die Tagesordnung wird ohne Ergänzungen angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig x
Mehrheitlich
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0
TOP 6
Mitteilungen
– Die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder Andreas Hesse und Marc Heise werden vom
Ortsrat mit einem Dank und einem Präsent als Anerkennung für ihre langjährige
Tätigkeit im Ortsrat verabschiedet.
– Der Ortsrat hat den Geburtstagsjubilaren Leni Kappey, Mathilde Heinemeyer und Helga
Ruhl Glückwünsche überbracht.
– Das am 30.11.2012 stattgefundene Laternenfest war sehr gut besucht.
– Im Oktober wurde unter Aufsicht der Feuerwehr das traditionelle Herbstfeuer in
Vardeilsen durchgeführt.
– Der Rat der Stadt Einbeck hat im September 2012 Herrn Hermann Kahle zum
Ehrenortsbürgermeister ernannt.
– Für die Grillhütte ist zukünftig das neue Ortsratsmitglied Uwe Helmker zuständig.
– Das nächste größere Projekt wird für den Ortsrat der Spielplatz in Vardeilsen sein. 1
Spielgerät wurde bereits erneuert, weitere Maßnahmen sollen folgen.
– Die Maßnahmen im Bereich Wegebau und Grabenunterhaltung wurden im Januar
festgelegt und sind teilweise bereits erledigt.
– Die neu geplante Krabbelgruppe soll erst nach einer Bedarfsermittlung eingerichtet
werden, möglicherweise und gern mit Unterstützung des Einbecker Bündnisses für
Familien. Der Ortsrat hat sich entschlossen, im Bündnis Mitglied zu werden.
– Für den 16. Juni 2013 ist ein sog. Grenzfest der Ortschaften Avendshausen und
Vardeilsen geplant.
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– Für die Jugendlichen soll als Aktion des Ortsrates in der Grillhütte eine Party mit
Livemusik von einer Jugendband aus Einbeck veranstaltet werden.
– Der sehr gut angenommene Kaffeenachmittag soll auch in 2013 wieder stattfinden.
– Die Ortsratsprotokolle werden zukünftig auf der Homepage veröffentlicht.
– Aus den Einnahmen der Grillhüttenkasse wurde ein Heißgetränkeautomat angeschafft.
– Zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Vardeilsen findet im März nochmals eine
Informationsveranstaltung statt. Baubeginn voraussichtlich ab Juni, Bauzeit 15 – 18
Monate. Für den Durchgangsverkehr gibt es eine Vollsperrung.
TOP 7
Einwohnerfragestunde
Die angesprochenen Obstbäume in Avendshausen sollen in 2014 beschnitten werden.
TOP 8
Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin der Ortsbürgermeisterin/des
Ortsbürgermeisters
Für die Wahl zum Vertreter der Ortsbürgermeisterin wird Ortsratsmitglied Bernd Ahlswede
vorgeschlagen.
Da nur ein Vorschlag vorliegt wird per Handzeichen abgestimmt.
Beschluss:
Ortsratsmitglied Bernd Ahlswede wird zum Vertreter der Ortsbürgermeisterin gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig x
Mehrheitlich
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 1
TOP 9 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018
Vorlage: 2013/027
Die Stadt Einbeck hat unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen des
Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) und der hierzu ergangenen Richtlinien bis zum 1. Juni
2013 eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzustellen. Die Wahl der Schöffen erfolgt für
fünf Jahre durch den Schöffenwahlausschuss. Zur Aufnahme einer Person in die
Vorschlagsliste bedarf es der Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder,
mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Rates.
Gemäß § 36 Abs. 4 GVG bestimmt der Präsident des Landgerichts in Anlehnung an die
Einwohnerzahl die Zahl der von jeder Gemeinde des Bezirks vorzuschlagenden Personen. Für
die Stadt Einbeck ist die Mindestzahl der vorzuschlagenden Personen auf 28 festgesetzt.
Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und
sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Es können nur Personen aufgestellt werden, die
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die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und in der Stadt Einbeck wohnen. Außerdem sollten
nur solche Personen benannt werden, die auch bereit sind, ein Schöffenamt zu übernehmen.
Nach § 94 Abs. 1 Nr. 7 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) haben die Ortsräte
und die Ortsvorsteher vor der Beschlussfassung des Rates ein Anhörungsrecht.
Beschluss:
Für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018 wird Herr Hilmar Kahle
vorgeschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig x
Mehrheitlich
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 1
TOP 10 Festpreisangebot des Kommunalen Bauhofes für die Daueraufträge 2013
Dem Ortsrat liegt ein Festpreisangebot des Kommunalen Bauhofes für die Daueraufträge 2013
vor.
Beschluss:
Das Festpreisangebot 2013 wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Mehrheitlich x
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Enthaltung/en: 0
TOP 11
Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
TOP 12
Einwohnerfragestunde
Anfragen zu den Bauhofleistungen werden vom Ortsrat beantwortet.
Antje Sölter
Vorsitz
Andreas Ilsemann
Protokollführung
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