Gemeinderat Sitzungsprotokoll 30/2003 (17 KB) - .PDF - Traunkirchen

Gemeindeamt Traunkirchen
004-41-30-2009
Gemeinderats-
N i e d e r s c h r i f t Nr. 30
aufgenommen bei der am Dienstag, den 28. Mai 2009 um 19:30 Uhr im Stiftersaal des Klosters
stattfindenden Sitzung des Gemeinderates von Traunkirchen.
ÖVP Gemeinderäte:
Bgm. Ing. Peter Aschenbrenner
Vizebgm. Wolfgang Kölblinger
GV Ing. Alois Siegesleitner
Josef Bachinger
Günter Hofstätter
Alois Thalhamer
Wolfgang Gröller
Anna Felleitner
Ing. Erich Peer
Waltraud Staudinger
Rudolf Jocher
Alois Schernberger
SPÖ Gemeinderäte:
GV Werner Feichtinger
GV Christian Humer
Gertrude Feichtinger
Rudolf Huber
DI Siegfried Höller
Waldemar Hessenberger
Reinhard Lehner
Entschuldigt abwesend: Christian Humer Ersatz: Norbert Höller
Rudolf Huber
DI Siegfried Höller
Reinhard Lehner
Waltraud Staudinger
Ing.Erich Peer
Ersatz: Elisabeth Thalhamer
Ersatz: Ing. Alois Leitner
Amtsleiter:
Alois Schernberger
Schriftführerin:
Manuela Spießberger

Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mitglieder des Gemeinderates, stellt die
Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäße Verständigung mittels RSb fest und eröffnet die
Sitzung um 19:05 Uhr.
Nachdem keine Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche vorliegen, gilt somit nachstehende
T a g e s o r d n u n g
1. Umbau und Sanierung des 2. Stockes im Klostergebäude, Klosterplatz 2 – Beratung und
Beschlussfassung
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift GR 29 vom 31.März 2009
3. Allfälliges
TOP 1
Umbau und Sanierung des 2. Stockes im Klostergebäude, Klosterplatz 2 – Beratung und
Beschlussfassung
Der Vorsitzende berichtet, dass im zweiten Obergeschoß des Klosters Umbaumaßnahmen für die
Internationale Akademie–Wissenschaftliche Einrichtung (Prof. Anton Zeilinger) durchgeführt werden
sollen.
Von diesen Umbaumaßnahmen sind die ehemalige Harringer-Wohnung sowie die ehemalige
Flachberger-Wohnung betroffen. Der nördliche Teil soll auch für die Sommerakademie benutzt werden.
Im Bereich des derzeitigen Tankraumes wird ein Lift eingebaut. Durch diesen wird auch der Klostersaal
der Pfarre barrierefrei erreichbar. Der gesamte Umbau wird in zwei Bauetappen durchgeführt, wobei bei
der ersten Bauetappe die Sanierung der Räume (Heizung etc.) durchgeführt und im zweiten
Bauabschnitt im Herbst der Lift eingebaut wird. Die Erstellung der Pläne, die Bauaufsicht sowie die
Ausschreibungen und Vergabevorschläge werden vom Land OÖ, Abt. GBM, gemacht.
Die vom Land OÖ geschätzten Gesamtkosten in Höhe von Euro 570.000,00 brutto werden von der
Gemeinde zwischenfinanziert und vom Land zu 100 Prozent refundiert.
Die Vorgangsweise wurde im Zuge einer Besprechung am 09.04.2009 beim Land OÖ festgehalten (siehe
Beilage Zl.GBM-360056/110-2009-Kin).
GV Werner Feichtinger fragt an, ob hier auch Mieteinnahmen zu erwarten sind. Der Vorsitzende erläutert,
dass die Einrichtung als Verein geführt wird, worin alle vier Linzer Universitäten im Beirat sowie das Land
OÖ und die Gemeinde vertreten sind. Die Investitionskosten werden als Vorfinanzierung für die Miete
verrechnet.
Auf die Anfrage des GR Waldemar Hessenberger, was die Akademie überhaupt macht, berichtet der
Vorsitzende, dass hier Treffen von Wissenschaftlern aus der ganzen Welt stattfinden und die Räume
auch für Forschungszwecke dienen.
Nach intensiver Diskussion über die Nutzung und die Aufteilung der Miet- und Betriebskosten stellt der
Vorsitzende den Antrag auf Beschlussfassung:
• dass die Umbauarbeiten im zweiten Stock des Klostergebäudes, Klosterplatz 2 (Gemeindeteil)
aufgrund der Pläne des Landes OÖ (Umbau gesamtes zweites Stockwerk und Lifteinbau)
durchgeführt werden

• dass die Aufträge an die vom Land vorgeschlagenen Firmen erteilt werden,
• dass die vom Land OÖ, Abt. GBM geschätzten Gesamtkosten in Höhe von Euro 570.000,00
brutto (Gemeinde ist vorsteuerabzugsberechtigt) durch die Gemeinde zwischenfinanziert werden.
Einstimmig angenommen
TOP 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift GR 29 vom 31. März 2009
Die Genehmigung der Sitzungsniederschrift GR 29 vom 31. März 2009 wird auf die nächste Sitzung
vertagt.
TOP 3
Allfälliges
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass an drei Stellen in Traunkirchen Hakenkreuzschmierereien angebracht
worden sind. Es ist ein gemeinsames Schreiben an die Bevölkerung ergangen, in dem sich die ÖVP und
SPÖ von dieser Aktion distanzieren.
Als nächster Sitzungstermin für die GV-Sitzung wird der Donnerstag, 18.06. und für die GR-Sitzung der
Mittwoch, 24.06., jeweils 19:00 Uhr vereinbart.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorgebracht werden, bedankt sich der Vorsitzende für die gute
Mitarbeit und schließt um 20:40 Uhr die Sitzung.
____________________
Manuela Spießberger
(Schriftführerin)
____________________________
Ing. Peter Aschenbrenner
(Vorsitzender)
____________________________
GV Ing. Alois Siegesleitner
ÖVP
_________________________
GV Werner Feichtinger
SPÖ
Einwände gegen die Sitzungsniederschrift werden keine erhoben.
Das Protokoll wird in der Sitzung am 24. Juni 2009 genehmigt.
Der Bürgermeister:
Ing. Peter Aschenbrenner