Die Beitragspflicht von einmalig gezahltem ... - Knappschaft-Bahn-See

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15 Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während Altersteilzeitarbeit ............................................................................................................... 35 16 Urlaubsabgeltung für Langzeiterkrankte ........................................................ 35 17 Insolvenzfälle ...........................................................................................................................37 18 Umlage nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz ..................................37 Beitragspflicht von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt 7
1 Allgemeines Nach dem für alle Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung geltenden § 23 a SGB IV werden Zu wen dungen, die nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltab rech nungszeitraum gezahlt werden (einmalig gezahltes Arbeits ent gelt), unter Aufhebung der monatlichen Beitragsbemessungs grenze in die Beitragspflicht einbezogen, und zwar auch dann, wenn sie während einer nach § 224 SGB V beitragsfreien Zeit ge zahlt werden. Die besonderen Beitragsregelungen für einmalig gezahltes Arbeitsent gelt wirken sich nicht aus, wenn der Einmalbezug zusammen mit dem laufend gezahlten Arbeitsentgelt die für den Entgeltabrechnungszeitraum maßgebenden Beitragsbemessungsgrenzen nicht übersteigt; in diesen Fällen können die Beiträge aus dem Gesamtentgelt für den Entgeltabrechnungszeitraum ermittelt werden. 2 Begriff „einmalig gezahltes Arbeitsentgelt“ Unter den Begriff des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts im Sinne des § 23 a Absatz 1 Satz 1 SGB IV fallen grundsätzlich alle Bezüge, die in größeren Zeitabständen als monatlich gewährt werden und kein laufend gezahltes Ar beitsentgelt darstellen. Hierzu gehören unter anderem Erfindervergütung, Hausbrandabgeltung, Energieabgeltung und Wert des freien Brandes, geldwerter Vorteil eines Deputates (abzüglich des Rabattfreibetrages), Abfindungen, Jubiläumsgeld, Prämie für Verbesserungsvorschlag, Sachprämie anlässlich eines Sicherheitswettbewerbs, Tantiemen, Urlaubsabgeltung, Urlaubsgeld (Erholungsbeihilfe, Urlaubsbeihilfe), Weihnachtsgeld (auch für Rentner und Wehrdienstleistende), Belegschaftsrabatte und ähnliche Leistungen, soweit sie Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen. Als einmalig gezahltes Arbeitsent gelt sind auch solche Sonderzahlungen anzusehen, auf die beim Aus scheiden aus dem Arbeitsverhältnis im Laufe des Kalenderjahres ein anteiliger oder voller Anspruch besteht oder die ohne Rechts an spruch aus sonstigen Gründen gezahlt werden. Laufend gezahlte Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse (z. B. Mehrarbeitsvergü tungen, Erschwerniszuschläge, vermögenswirksame Leistungen) stel len hingegen auch dann kein einmalig gezahltes Arbeitsentgelt dar, wenn sie in größeren
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