Leerstand von Wohngebäuden in ländlichen Räumen

Grundsätzlich bietet sich mit dem JESSICA-Fonds die Möglichkeit, einen Grundstücksfonds
oder Bodenfonds aufzubauen, mit dem leer stehende Gebäude und ihre Grundstücke
erworben und einer neuen Nutzung zugeführt werden können (Ausnahme: Wohnnutzung,
sofern die Mittel des Fonds nicht einmal umgeschlagen sind).
Bewertung
Die Einrichtung eines JESSICA-Fonds Bedarf eines großen zeitlichen Vorlaufes durch das
jeweilige Land. Dies muss jedoch kein Nachteil sein, da die Gebäudeleerstandsproblematik in
größerem Umfang in den meisten Fällen auch erst mittel- bis langfristig entstehen wird.
Die Installierung und Durchführung eines Fonds nach den EU-Regularien ist jedoch äußerst
aufwendig und bedeutet einen großen Abwicklungs- und Kontrollaufwand.
Ein solcher Fonds wird aufgrund seines komplizierten Aufbaus und der notwendigen Organisationsstruktur
nur zentral innerhalb eines Landes zu installieren sein. Die Anwendung des
JESSICA-Fonds wird nur für Einzelfälle möglich sein und kann nicht flächenhaft zur Lösung
der Leerstandsproblematik eingesetzt werden. Besonders geeignet ist er aber dann, wenn
durch die spätere Veräußerung der Leerstandsgrundstücke nach Abriss Einnahmen erzielt
werden können, die an den Fonds zurückgezahlt werden.
11.5.3 Housing improvement districts (HIDs)
Ein interessantes Instrument könnten die in § 171 f BauGB angesprochenen privaten Initiativen
zur Stadtentwicklung sein, die im Detail nach Landesrecht zu regeln sind.
Für das aus dem angelsächsischen Raum kommende Instrument der Business Improvement
Districts (BID) wurden bereits in einigen Ländern (z. B. Hessen und Saarland) die rechtlichen
Voraussetzungen geschaffen und BIDs schon vielerorts umgesetzt.
Grundgedanke des BID ist, dass sich Geschäfts- oder Gebäudeeigentümer eines zusammenhängenden
(Wirtschafts-)Standortbereichs zu einer Gemeinschaft zusammenschließen
und mittels einer von allen Eigentümern getragenen Umlage Maßnahmen zur Attraktivierung
eines (Geschäfts-)Standortbereiches initiieren und durchführen. Für diese Form der Selbstorganisation
ist es erforderlich, dass sich vorher eine Mindestquote von Gebäude-, Haus- oder
Geschäftseigentümern in einem räumlich definierten Bereich zur Bildung eines solchen BDI
zusammenfinden. Nach dem BID-Gesetz des Saarlandes beträgt die Mindestquote 2/3 der
Eigentümer der im Gebiet liegenden Grundstücke. Für die zur Gründung der BID notwendige
Genehmigung, ihre Organisation und Aufgaben gibt es länderweise unterschiedliche Regelungen.
Nach Gründung und Genehmigung der BID (teilweise befristet) sind alle Grundstückseigentümer
zur Zahlung einer Abgabe verpflichtet, um die Aufgaben der BID zu erfüllen.
Durch diese Regelung wird das Problem von sog. Trittbrettfahrern, das oft bei örtlichen Geschäfts-
und Werbegemeinschaften auftritt, vermieden.
Anlehnend an den Grundgedanken sind auch sog. Housing Improvement Districts (HID)
vorstellbar. Es ist grundsätzlich durchaus denkbar, dass sich in Einfamilienhausgebieten solche
Interessengemeinschaften bilden, die – wie bei den BID – über die rechtlichen Grundlagen
und eine daraus abgeleitet Finanzierungsbasis verfügen, sich für strategische Aktivitäten
für diese Wohngebiete einzusetzen. In ähnlicher Weise wie die BID könnten sich die HID
dem städtebaulichen Erscheinungsbild innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des HID
annehmen. Dazu würde auch die Unterhaltung oder Pflege von leerstehenden Gebäuden und
brach gefallenen Grundstücken gehören können, um ein trading down eines Wohnbereiches
zu verhindern. Neben Maßnahmen zur Aufwertung und des Marketing könnte auch die Informationspolitik
z. B. über realistische Marktpreise zu den Aufgaben dieser HIDs gehören.
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