Leerstand von Wohngebäuden in ländlichen Räumen

Im Zeitraum von Oktober 2004 bis 2010 wurden durch die Gebäude- und Grundstücksbörse
insgesamt folgende Objekte vermittelt:
• 133 Wohngebäude
• 125 Baugrundstücke
Die Angebote in der Gebäude- und Grundstücksbörse setzen sich aus Objekten zusammen,
die zum einen durch die Ortsgemeinden und die Eigentümer selbst gemeldet werden, aber
eine große der Zahl der Angebote kommt über die örtlichen Banken/Sparkassen und Immobilienhändler.
Mit der Einstellung von freien und bebaubaren Grundstücken in den Ortslagen konnte im
Zeitraum von Oktober 2004 bis heute eine Vielzahl von Grundstücken mobilisiert werden, die
vorher dem freien Wohnungsmarkt nicht zugänglich waren. Mit dieser Art der Mobilisierung
konnte in dem ein oder anderen Ort bzw. Ortsteil die Ausweisung von Baugrundstücken auf
der „grünen Wiese“ bzw. im Außenbereich vermieden und gleichzeitig der Dorfkern gestärkt
und weiter belebt werden.
11.3 Erbausschlagung (Harald Spehl)
Das Instrument existiert bereits als geltendes Recht, es ist wenig bekannt und wird bisher nur
in Einzelfällen in Anspruch genommen. Erben werden es v. a. bei mittlerer Leerstandsdauer,
hohen Wertverlusten und bei Immobilien in schlechter Lage in Anspruch nehmen.
Gemäß § 1936 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) erbt der Staat in zwei Fällen:
1. Es ist kein Erbe zu ermitteln.
2. Die Erben schlagen die Erbschaft aus.
Der überwiegende Grund für die Erbausschlagung ist die Überschuldung des Nachlasses.
Dies könnte in steigendem Ausmaß auf Wohnimmobilien in ländlichen Räumen zutreffen.
„Staat“ als Erbe bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Fiskus des Landes erbt, in
dem sich der Erblasser vor seinem Tod nicht nur vorübergehend aufgehalten hat. Das betreffende
Bundesland erbt dabei auch die Nachlassschulden.
In den Bundesländern sind die Finanzministerien bzw. die ihnen nachgeordneten Einrichtungen
(Bezirksregierung, Oberfinanzdirektion) für die Verwaltung solcher Nachlässe zuständig.
Nach einer mündlichen Auskunft in Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Fälle von Erbausschlagung
bei Immobilien bislang gering. Ein Problem zunehmender Erbausschlagung infolge
der Überschuldung von vererbten Immobilien im ländlichen Raum wird bislang nicht gesehen.
Es gibt bisher keine Überlegungen zu einer Strategie für die Vermarktung bzw. Weiterverwendung
solcher Immobilien.
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