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47. öffentliche Sitzung vom 22.05.2013 - Amt Mitteldithmarschen

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Seite 1<br />

Niederschrift über den öffentlichen Teil der <strong>47.</strong> <strong>Sitzung</strong> der Gemeindevertretung der Gemeinde<br />

Albersdorf<br />

<strong>Sitzung</strong> am Mittwoch, den <strong>22.05.2013</strong> Beginn: 20:00 Uhr<br />

Ende: 20:32 Uhr<br />

in Albersdorf, <strong>Sitzung</strong>ssaal des <strong>Amt</strong>sverwaltungsgebäudes<br />

Bahnhofstraße 23<br />

Anwesend:<br />

Vorsitzende/r<br />

Herr Peter Mucke<br />

Mitglied<br />

Herr Günther Abraham<br />

Herr Wulf Adria<br />

Herr Jörn Bartelt<br />

Herr Klaus Bornholt<br />

Herr Peter Borsing<br />

Herr Reinhard Claussen<br />

Herr Frank Eckert<br />

Herr Hans-Joachim Günther<br />

Herr Klaus-Peter Henningsen<br />

Herr Manfred Kammholz<br />

Herr Patrick Leopold<br />

Herr Johann Pieper<br />

Herr Günter Pritzlaff<br />

Frau Angela Schillalies<br />

Herr Egon Woggan<br />

Protokollführer<br />

Herr <strong>Amt</strong>sdirektor Thomas Rieger<br />

Es fehlen:<br />

Mitglied<br />

Frau Karin Kupper<br />

Frau Lieselotte Kuppinger<br />

Frau Stefanie Lohnert<br />

Herr Mirco Reis<br />

Gesetzliche Mitgliederzahl: 20<br />

Bürgermeister Peter Mucke begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die <strong>Sitzung</strong> um 20:00 Uhr.<br />

Die Tagesordnung wird auch in der Aufteilung mit einem nichtöffentlichen Teil einstimmig<br />

genehmigt. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist mit 16 Anwesenden gegeben.


Seite 2<br />

Tagesordnung<br />

Öffentlicher Teil<br />

1 Einwohnerfragestunde<br />

2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />

3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten<br />

Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />

4 Bericht des Bürgermeisters<br />

5 Bericht der Ausschussvorsitzenden<br />

6 Vorschlag von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018<br />

7 Verschiedenes<br />

Die Protokollführung wird von <strong>Amt</strong>sdirektor Thomas Rieger übernommen.


Seite 3<br />

Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:<br />

Öffentlicher Teil<br />

1. Einwohnerfragestunde<br />

Fragen werden von den anwesenden Einwohnern nicht gestellt.<br />

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />

Die Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung ist allen Gemeindevertreterinnen und<br />

Gemeindevertretern zugegangen. Sie wird einstimmig genehmigt.<br />

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten<br />

Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />

Bürgermeister Peter Mucke berichtet über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der<br />

letzten Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013. Dort wurden folgende Beschlüsse<br />

gefasst:<br />

- Einstellung eines neuen Bauhofleiters ab dem 01.07.2013<br />

- Erhöhung des Stundensatzes für die Rettungsschwimmer im Freizeitbad Albersdorf<br />

- Einstellung einer zweiten Fachkraft für das Freizeitbad Albersdorf<br />

Des Weiteren wurde über folgende Themen diskutiert:<br />

- Öffentliche WC-Anlagen im Kurpark<br />

- Trennung der Reinigung für die öffentliche Toilette am ZOB<br />

4. Bericht des Bürgermeisters<br />

Bürgermeister Peter Mucke berichtet über folgende Sachverhalte:<br />

1. Bürgermeister-Brief nach der Wahl<br />

2. Wahlplakate entfernen bis zum 29. Mai 2013<br />

3. Mit dem Förderverein Freizeitbad wurde die Bezahlung der Rettungsschwimmer<br />

geregelt<br />

4. Freizeitbad: Wohnmobile – Station errichtet, Um-/Neugestaltung planen<br />

5. Straßenname im B-Plan 32<br />

6. Kostenangebot für Alarmanlage Bauhof: - Nachtrag 11.000,- Euro<br />

7. Drogeriemarkt für Albersdorf anwerben<br />

8. Sportplatz Süderstr. so gut wie fertiggestellt ohne Laufbahnmarkierungen. Die<br />

Abnahme erfolgt (Herr Glauss von der <strong>Amt</strong>sverwaltung vereinbart)<br />

9. Spielstunden nach den Sommerferien ab 1. August 2013<br />

Absprache IUVO – Kirche Herr Pehmöller, Frau Nowack<br />

10. Abnahme Ohl Koppel erfolgt, weitere Arbeiten durch den Bauhof, der<br />

Verschönerungsverein wird zusätzlich einen Tisch und 2 Bänke aufstellen<br />

11. Ökokonto der Gemeinde ist akzeptiert worden<br />

12. Haushaltsrechtliche Stellungnahme des Fachdienstes Finanzen zur Auftragserteilung<br />

von Sitzbänken für die Freilichtbühne in Albersdorf<br />

13. Auftragsvergabe Toilettenreinigung<br />

14. Mietvertrag AÖZA gGmbH<br />

Nebenraum Feuerwehrgerätehaus


Seite 4<br />

15. 15. Mai 2013: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der AÖZA gGmbH<br />

Themen:<br />

- Geschäftsjahr 2012<br />

- Personalangelegenheiten<br />

- Vertrag mit dem BUND über Errichtung einer Info-Hütte<br />

16. 21. Mai 2013: 39. Gesellschafterversammlung AAG<br />

- Bericht der Geschäftsführung<br />

- Jahresabschluss 2012<br />

Terminankündigungen:<br />

17. 25. Mai 2013 - 5-jähriges Bestehen Dithmarsenpark<br />

18. 26. Mai 2013 - Musikschulfest, Dithmarschenhalle in Meldorf<br />

19. 05. Juni 2013 - Energiesparsteuerung der Klingenberger GmbH für das Freizeitbad<br />

läuft aus!<br />

Herr Bartelt ergänzt die Aufzählung mit der Einladung zum 1. Albersdorfer Entenrennen am<br />

02. Juni 2013; Herr Günther erinnert an die Teilnahme an der Freigabe des Bahnübergangs<br />

Norderstraße; hier erfolgt noch eine richtige Abnahme.<br />

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden<br />

Hauptausschuss<br />

Der Vorsitzende, Gemeindevertreter Günther Abraham, berichtet, dass sich der<br />

Hauptausschuss auf seiner <strong>Sitzung</strong> am 06.05.2013 mit Vertragsangelegenheiten und der<br />

Schöffenwahl beschäftigt hat. Diese Punkte stehen auch auf der heutigen Tagesordnung.<br />

6. Vorschlag von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018<br />

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Gemeindevertreter Günther Abraham, berichtet von<br />

der Beschlussfassung in der <strong>Sitzung</strong> des Hauptausschusses. Dort wurde der<br />

Gemeindevertretung die Wahl von Herrn Stefan Meyer-Sibbert, Frau Bettina Boldt und<br />

Herrn Thorsten Dökel zur Beschlussfassung empfohlen.<br />

Beschluss:<br />

Zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 wird<br />

vorgeschlagen:<br />

1. Herr Stefan Meyer-Sibbert<br />

2. Frau Bettina Boldt<br />

3. Herr Thorsten Dökel<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Mitgliederzahl: 20<br />

Davon Anwesend: 16<br />

Ja-Stimmen: 16<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Enthaltungen: 0


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7. Verschiedenes<br />

a. Straßenlaterne im „Langen Jarrn“ Nr. 27 bis Nr. 37<br />

Gemeindevertreter Frank Eckert informiert darüber, dass die Anwohner in diesem<br />

Straßenabschnitt noch auf versprochene Straßenlaternen warten.<br />

Der 1. stellvertretende Bürgermeister, Hans-Joachim Günther, informiert darüber, dass<br />

die Straßenlaterne schon berechnet worden ist, die Firma Klaas auch schon mehrfach<br />

auf das Aufstellen der Lampe angesprochen worden ist.<br />

b. Bahnhofstr. Nr. 7<br />

Gemeindevertreter Frank Eckert weist darauf hin, dass vor dem Haus eine starke<br />

Absackung in der Fahrbahn vorhanden ist. Der Ausschuss für öffentliche<br />

Einrichtungen sollte sich seiner Ansicht nach um diesen Schadenfall kümmern.<br />

c. Muschenweg<br />

Gemeindevertreter Reinhard Claussen informiert darüber, dass von einem<br />

freistehenden Haus bei Regenereignissen Sand den Weg hinunterläuft. Er berichtet<br />

davon, dass der Graben hinter dem betroffenen Haus ausgebaggert werden sollte.<br />

d. Dichtigkeitsprüfung<br />

Gemeindevertreter Egon Woggan berichtet darüber, dass die AAG bis zum Jahr 2017<br />

die Dichtigkeit des öffentlichen Kanalnetzes prüft. Diese Prüfung findet bis zu den<br />

Übergabeschächten der einzelnen Hausanschlüsse statt. Die Eigentümer der<br />

angeschlossenen Häuser können mit der beauftragten Firma Vollert Kontakt<br />

aufnehmen, um von dort eine Dichtigkeitsprüfung des Anschlusses vornehmen zu<br />

können.<br />

e. Danksagung<br />

Gemeindevertreter Günther Pritzlaff stattet seinen privaten Dank an den<br />

Bürgermeister, die Verwaltung und die weiteren Gemeindevertreterinnen und<br />

Gemeindevertreter und Ausschussmitglieder ab. Er weist darauf hin, dass er der<br />

Gemeindevertretung 15 Jahre angehört hat und dass in der letzten Wahlperiode viel<br />

erreicht worden ist.<br />

Bürgermeister Peter Mucke bedankt sich bei allen Anwesenden für die rege Teilnahme bei der<br />

heutigen <strong>Sitzung</strong>. Er bedankt sich für die Unterstützung, die er in der ablaufenden Wahlperiode<br />

erhalten hat. Er weist darauf hin, dass es bei den Beschlüssen und Diskussionen stets um das Wohl der<br />

Gemeinde Albersdorf ging. Hier misst er dem gemeinsamen Tragen von Projekten und Entwicklungen<br />

große Bedeutung zu. Ebenso richtet er seinen Dank an die Verwaltung des <strong>Amt</strong>es <strong>Mitteldithmarschen</strong>.<br />

Der öffentliche Teil der <strong>Sitzung</strong> wird um 20:32 Uhr geschlossen.<br />

G. g. u.<br />

Peter Mucke<br />

(Vorsitzender)<br />

<strong>Amt</strong>sdirektor Thomas Rieger<br />

(Protokollführer)

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