47. öffentliche Sitzung vom 22.05.2013 - Amt Mitteldithmarschen
47. öffentliche Sitzung vom 22.05.2013 - Amt Mitteldithmarschen
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Niederschrift über den öffentlichen Teil der <strong>47.</strong> <strong>Sitzung</strong> der Gemeindevertretung der Gemeinde<br />
Albersdorf<br />
<strong>Sitzung</strong> am Mittwoch, den <strong>22.05.2013</strong> Beginn: 20:00 Uhr<br />
Ende: 20:32 Uhr<br />
in Albersdorf, <strong>Sitzung</strong>ssaal des <strong>Amt</strong>sverwaltungsgebäudes<br />
Bahnhofstraße 23<br />
Anwesend:<br />
Vorsitzende/r<br />
Herr Peter Mucke<br />
Mitglied<br />
Herr Günther Abraham<br />
Herr Wulf Adria<br />
Herr Jörn Bartelt<br />
Herr Klaus Bornholt<br />
Herr Peter Borsing<br />
Herr Reinhard Claussen<br />
Herr Frank Eckert<br />
Herr Hans-Joachim Günther<br />
Herr Klaus-Peter Henningsen<br />
Herr Manfred Kammholz<br />
Herr Patrick Leopold<br />
Herr Johann Pieper<br />
Herr Günter Pritzlaff<br />
Frau Angela Schillalies<br />
Herr Egon Woggan<br />
Protokollführer<br />
Herr <strong>Amt</strong>sdirektor Thomas Rieger<br />
Es fehlen:<br />
Mitglied<br />
Frau Karin Kupper<br />
Frau Lieselotte Kuppinger<br />
Frau Stefanie Lohnert<br />
Herr Mirco Reis<br />
Gesetzliche Mitgliederzahl: 20<br />
Bürgermeister Peter Mucke begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die <strong>Sitzung</strong> um 20:00 Uhr.<br />
Die Tagesordnung wird auch in der Aufteilung mit einem nichtöffentlichen Teil einstimmig<br />
genehmigt. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist mit 16 Anwesenden gegeben.
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Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil<br />
1 Einwohnerfragestunde<br />
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten<br />
Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />
4 Bericht des Bürgermeisters<br />
5 Bericht der Ausschussvorsitzenden<br />
6 Vorschlag von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018<br />
7 Verschiedenes<br />
Die Protokollführung wird von <strong>Amt</strong>sdirektor Thomas Rieger übernommen.
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Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:<br />
Öffentlicher Teil<br />
1. Einwohnerfragestunde<br />
Fragen werden von den anwesenden Einwohnern nicht gestellt.<br />
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />
Die Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung ist allen Gemeindevertreterinnen und<br />
Gemeindevertretern zugegangen. Sie wird einstimmig genehmigt.<br />
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten<br />
Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013<br />
Bürgermeister Peter Mucke berichtet über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der<br />
letzten Gemeindevertretersitzung <strong>vom</strong> 23.04.2013. Dort wurden folgende Beschlüsse<br />
gefasst:<br />
- Einstellung eines neuen Bauhofleiters ab dem 01.07.2013<br />
- Erhöhung des Stundensatzes für die Rettungsschwimmer im Freizeitbad Albersdorf<br />
- Einstellung einer zweiten Fachkraft für das Freizeitbad Albersdorf<br />
Des Weiteren wurde über folgende Themen diskutiert:<br />
- Öffentliche WC-Anlagen im Kurpark<br />
- Trennung der Reinigung für die öffentliche Toilette am ZOB<br />
4. Bericht des Bürgermeisters<br />
Bürgermeister Peter Mucke berichtet über folgende Sachverhalte:<br />
1. Bürgermeister-Brief nach der Wahl<br />
2. Wahlplakate entfernen bis zum 29. Mai 2013<br />
3. Mit dem Förderverein Freizeitbad wurde die Bezahlung der Rettungsschwimmer<br />
geregelt<br />
4. Freizeitbad: Wohnmobile – Station errichtet, Um-/Neugestaltung planen<br />
5. Straßenname im B-Plan 32<br />
6. Kostenangebot für Alarmanlage Bauhof: - Nachtrag 11.000,- Euro<br />
7. Drogeriemarkt für Albersdorf anwerben<br />
8. Sportplatz Süderstr. so gut wie fertiggestellt ohne Laufbahnmarkierungen. Die<br />
Abnahme erfolgt (Herr Glauss von der <strong>Amt</strong>sverwaltung vereinbart)<br />
9. Spielstunden nach den Sommerferien ab 1. August 2013<br />
Absprache IUVO – Kirche Herr Pehmöller, Frau Nowack<br />
10. Abnahme Ohl Koppel erfolgt, weitere Arbeiten durch den Bauhof, der<br />
Verschönerungsverein wird zusätzlich einen Tisch und 2 Bänke aufstellen<br />
11. Ökokonto der Gemeinde ist akzeptiert worden<br />
12. Haushaltsrechtliche Stellungnahme des Fachdienstes Finanzen zur Auftragserteilung<br />
von Sitzbänken für die Freilichtbühne in Albersdorf<br />
13. Auftragsvergabe Toilettenreinigung<br />
14. Mietvertrag AÖZA gGmbH<br />
Nebenraum Feuerwehrgerätehaus
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15. 15. Mai 2013: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der AÖZA gGmbH<br />
Themen:<br />
- Geschäftsjahr 2012<br />
- Personalangelegenheiten<br />
- Vertrag mit dem BUND über Errichtung einer Info-Hütte<br />
16. 21. Mai 2013: 39. Gesellschafterversammlung AAG<br />
- Bericht der Geschäftsführung<br />
- Jahresabschluss 2012<br />
Terminankündigungen:<br />
17. 25. Mai 2013 - 5-jähriges Bestehen Dithmarsenpark<br />
18. 26. Mai 2013 - Musikschulfest, Dithmarschenhalle in Meldorf<br />
19. 05. Juni 2013 - Energiesparsteuerung der Klingenberger GmbH für das Freizeitbad<br />
läuft aus!<br />
Herr Bartelt ergänzt die Aufzählung mit der Einladung zum 1. Albersdorfer Entenrennen am<br />
02. Juni 2013; Herr Günther erinnert an die Teilnahme an der Freigabe des Bahnübergangs<br />
Norderstraße; hier erfolgt noch eine richtige Abnahme.<br />
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden<br />
Hauptausschuss<br />
Der Vorsitzende, Gemeindevertreter Günther Abraham, berichtet, dass sich der<br />
Hauptausschuss auf seiner <strong>Sitzung</strong> am 06.05.2013 mit Vertragsangelegenheiten und der<br />
Schöffenwahl beschäftigt hat. Diese Punkte stehen auch auf der heutigen Tagesordnung.<br />
6. Vorschlag von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018<br />
Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Gemeindevertreter Günther Abraham, berichtet von<br />
der Beschlussfassung in der <strong>Sitzung</strong> des Hauptausschusses. Dort wurde der<br />
Gemeindevertretung die Wahl von Herrn Stefan Meyer-Sibbert, Frau Bettina Boldt und<br />
Herrn Thorsten Dökel zur Beschlussfassung empfohlen.<br />
Beschluss:<br />
Zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 wird<br />
vorgeschlagen:<br />
1. Herr Stefan Meyer-Sibbert<br />
2. Frau Bettina Boldt<br />
3. Herr Thorsten Dökel<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Mitgliederzahl: 20<br />
Davon Anwesend: 16<br />
Ja-Stimmen: 16<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Enthaltungen: 0
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7. Verschiedenes<br />
a. Straßenlaterne im „Langen Jarrn“ Nr. 27 bis Nr. 37<br />
Gemeindevertreter Frank Eckert informiert darüber, dass die Anwohner in diesem<br />
Straßenabschnitt noch auf versprochene Straßenlaternen warten.<br />
Der 1. stellvertretende Bürgermeister, Hans-Joachim Günther, informiert darüber, dass<br />
die Straßenlaterne schon berechnet worden ist, die Firma Klaas auch schon mehrfach<br />
auf das Aufstellen der Lampe angesprochen worden ist.<br />
b. Bahnhofstr. Nr. 7<br />
Gemeindevertreter Frank Eckert weist darauf hin, dass vor dem Haus eine starke<br />
Absackung in der Fahrbahn vorhanden ist. Der Ausschuss für öffentliche<br />
Einrichtungen sollte sich seiner Ansicht nach um diesen Schadenfall kümmern.<br />
c. Muschenweg<br />
Gemeindevertreter Reinhard Claussen informiert darüber, dass von einem<br />
freistehenden Haus bei Regenereignissen Sand den Weg hinunterläuft. Er berichtet<br />
davon, dass der Graben hinter dem betroffenen Haus ausgebaggert werden sollte.<br />
d. Dichtigkeitsprüfung<br />
Gemeindevertreter Egon Woggan berichtet darüber, dass die AAG bis zum Jahr 2017<br />
die Dichtigkeit des öffentlichen Kanalnetzes prüft. Diese Prüfung findet bis zu den<br />
Übergabeschächten der einzelnen Hausanschlüsse statt. Die Eigentümer der<br />
angeschlossenen Häuser können mit der beauftragten Firma Vollert Kontakt<br />
aufnehmen, um von dort eine Dichtigkeitsprüfung des Anschlusses vornehmen zu<br />
können.<br />
e. Danksagung<br />
Gemeindevertreter Günther Pritzlaff stattet seinen privaten Dank an den<br />
Bürgermeister, die Verwaltung und die weiteren Gemeindevertreterinnen und<br />
Gemeindevertreter und Ausschussmitglieder ab. Er weist darauf hin, dass er der<br />
Gemeindevertretung 15 Jahre angehört hat und dass in der letzten Wahlperiode viel<br />
erreicht worden ist.<br />
Bürgermeister Peter Mucke bedankt sich bei allen Anwesenden für die rege Teilnahme bei der<br />
heutigen <strong>Sitzung</strong>. Er bedankt sich für die Unterstützung, die er in der ablaufenden Wahlperiode<br />
erhalten hat. Er weist darauf hin, dass es bei den Beschlüssen und Diskussionen stets um das Wohl der<br />
Gemeinde Albersdorf ging. Hier misst er dem gemeinsamen Tragen von Projekten und Entwicklungen<br />
große Bedeutung zu. Ebenso richtet er seinen Dank an die Verwaltung des <strong>Amt</strong>es <strong>Mitteldithmarschen</strong>.<br />
Der öffentliche Teil der <strong>Sitzung</strong> wird um 20:32 Uhr geschlossen.<br />
G. g. u.<br />
Peter Mucke<br />
(Vorsitzender)<br />
<strong>Amt</strong>sdirektor Thomas Rieger<br />
(Protokollführer)