V3 332140 protokoll GV 13
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Verhandlungsschrift<br />
über die am Mittwoch, 11. Oktober 2006, stattgefundene<br />
<strong>13</strong>. Sitzung der Gemeindevertretung<br />
Vorsitzender: Bgm. Erwin Mohr<br />
Schriftführer: GdeSekr Dr. Sylvester Schneider<br />
Anwesend: 21 Gemeindevertreter, sowie die Ersatzleute Thomas Ulmer, Robert<br />
Hasler, Bernhard Marte, Andreas Santa, Daniela Marent und Wolfgang<br />
Simma<br />
Entschuldigt: <strong>GV</strong> Anton Böhler, <strong>GV</strong> Mag. Jürgen Adami, <strong>GV</strong> Dr. Thomas Geiger,<br />
<strong>GV</strong> Peter Lingenhel, <strong>GV</strong> Susanne Mathis und <strong>GV</strong> Hermann Schertler<br />
Ort: Kultursaal<br />
Beginn: 20.00 Uhr<br />
Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung aller Mitglieder<br />
der Gemeindevertretung und die Beschlussfähigkeit fest. Ein besonderer Gruß gilt Ing. Günther<br />
Stampfl und Alexander Wohlmuth.<br />
Die Tagesordnung wird wie vorgelegt beschlossen.<br />
Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig<br />
Tagesordnung:<br />
1. Bürger-Anfragen<br />
2. Mitteilungen<br />
3. Vorstellung des Energie-Berichtes<br />
4. Nachbesetzung von Ausschüssen<br />
5. Auftragsvergabe Sanierung Fattstraße<br />
6. Grundstücks-Angelegenheiten:<br />
a) Grundtausch und -Verkauf Ing. Siegfried Köb, Lorenz-Schertler-Straße<br />
b) Grundtausch für Gehsteig K.-Doppelmayr-Straße<br />
7. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 6.9.2006<br />
8. Allfälliges<br />
zu<br />
1. keine Anfrage<br />
2. keine Mitteilungen<br />
Erledigung:<br />
3. Alexander Wohlmuth präsentiert den Energiebericht der Marktgemeinde Wolfurt für das Jahr 2005 an<br />
Hand einer Power-Point-Präsentation. Er ist in drei Abschnitte gegliedert – die kommunalen Gesamtverbräuche,<br />
ausgewählte interessante Gebäude und die bisher getroffenen Maßnahmen.
Auffallend ist ein steigender Gesamtverbrauch an Energie, was aber im Wesentlichen auch darauf zurückzuführen<br />
ist, dass zwischenzeitlich mehr Gebäude mit der Energiebuchhaltung erfasst werden. Die<br />
Gesamt-Heizenergiekosten für das Jahr 2005 beliefen sich auf EUR 276.000,--. Bemerkenswert ist der<br />
Rückgang des Heizölanteils gegenüber 2004 um ca. 39%, der durch Biomasse ersetzt wurde. 41% der<br />
verbrauchten Wärme entfallen auf die 3 Schulen, 21% auf das Seniorenheim.<br />
Beim Stromverbrauch sind ebenfalls die Schulen mit 27% die größten Abnehmer, an zweiter Stelle<br />
folgt hier die Straßenbeleuchtung mit 23%, obwohl bei letzterer bereits 95% der Lichtpunkte auf Energiesparlampen<br />
umgerüstet wurden.<br />
Bei der Hauptschule sind Neubau und Sanierung im reduzierten Wärmeverbrauch deutlich spürbar.<br />
Volksschule Mähdle und das Feuerwehrhaus zeigen dagegen Sanierungsbedarf.<br />
Eine Reihe von Maßnahmen, wie beispielsweise Energiecheck bei Schulen und Seniorenheim, die Umrüstung<br />
der Straßenbeleuchtung, eine Tarifoptimierung bei den Stromkosten, ein Stromsparprojekt<br />
beim Rathaus, die neue Steuerung im Wasserwerk und die teilweise Umstellung auf wasserlose Urinale<br />
wurde bereits umgesetzt. Dennoch hat die e5-Gruppe noch weiteren Handlungsbedarf geortet, beispielsweise<br />
die Verbesserung der Solarausstattung des Seniorenheimes, die Sanierung der Volksschule<br />
Mähdle, eine Neuberechnung der Heizkörperflächen der Volksschule Bütze und Abtrennung des Heizkreises<br />
Kindergarten, sowie eine Stromsparanalyse.<br />
In der anschließenden Diskussion zeigt der Leiter der Energiegruppe EM Robert Hasler einen Ausdruck<br />
aller europäischen e5-Kommunen, in welcher Wolfurt an 17. Stelle steht, weshalb er noch Verbesserungspotential<br />
sieht. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf die nicht optimalen räumlichen<br />
und ausstattungsmäßigen Verhältnisse bei der Energieberatungsstelle hin.<br />
Der Energiebericht 2005 wird mit einem Dank an Ing. Günther Stampfl und Alexander Wohlmuth zur<br />
Kenntnis genommen.<br />
4. Über Vorschlag der ÖVP-Fraktion werden für das ausgeschiedene Ersatzmitglied Beate Ramoser nachstehende<br />
Veränderungen in den Ausschüssen vorgenommen:<br />
Ausschuss für Schule und Kultur:<br />
neues Ersatzmitglied EM Yvonne Böhler<br />
Ausschuss für Jugend und Sport:<br />
EM Andreas Santa rückt als Mitglied in den Ausschuss nach, an seiner Stelle wird <strong>GV</strong> Angelika<br />
Moosbrugger Ersatzmitglied<br />
Ausschuss für Wirtschaft und Nahversorgung:<br />
neues Ersatzmitglied EM Mag. (FH) Roland Matt<br />
Antragsteller: Dr. Ernst Stadelmann einstimmig<br />
5. Der Auftrag zur Durchführung der Sanierungsarbeiten an der Fattstraße wird nach Vorstellung des<br />
Projektes durch den Vorsitzenden zum Brutto-Angebotspreis von EUR 174.536,05 an die bestbietende<br />
Firma Schertler-Alge vergeben. Die Vergabe erfolgt unter der Voraussetzung, dass die beiden noch<br />
fehlenden Zustimmungserklärungen von Anrainern eingeholt werden können. Zudem sind vor Baubeginn<br />
noch technische Detailfragen abzuklären.<br />
Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig<br />
6. a) Die Marktgemeinde Wolfurt tauscht mit Elisabeth und Ing. Siegfried Köb Teilflächen aus GST-NR<br />
1425/1 im beiläufigen Ausmaß von rund 60 m² gegen das gemeindeeigene GST-NR 1439/2. Für die<br />
Differenzfläche ist ein Preis von EUR <strong>13</strong>0,--/m²(halber Baulandpreis) zu bezahlen.<br />
Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig
) Entlang der Konrad-Doppelmayr-Straße im Bereich zwischen der Senderstraße und dem alten<br />
Holzriedgraben ist die Errichtung eines Gehsteiges geplant. Dazu ist die Abtretung eines ca. 1,5 m<br />
breiten Grundstreifens aus der im Eigentum von Emil Rohner stehenden Grundparzelle GST-NR<br />
3564 erforderlich. Die Marktgemeinde Wolfurt sichert im Gegenzug Emil Rohner zu, dass bei der<br />
beabsichtigten späteren Veräußerung des GST-NR 3565 an Emil Rohner (Grundtausch), die jetzt<br />
vorgenommene Grundabtretung durch Flächen aus der Wegparzelle GST-NR 3567 kompensiert<br />
wird.<br />
Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig<br />
7. Nachdem keine Einwendungen vorgebracht werden, gilt die Verhandlungsschrift der 12. Sitzung der<br />
Gemeindevertretung vom 6.9.2006 als genehmigt.<br />
8. a) <strong>GV</strong> Maria Claeßens informiert über die von einer Liechtensteiner Stiftung finanzierte Schwangerenberatungsstelle<br />
„schwanger.li“.<br />
b) <strong>GV</strong> Maria Claeßens berichtet über die kürzlich veröffentlichte Einkommensstudie, welche einen<br />
Unterschied in der Bezahlung von Leistungsstunden von Mann und Frau von EUR 3,-- je Stunde zu<br />
Lasten der Frauen ausweist. Angesichts der demografischen Entwicklung ist für die Zukunft ein<br />
stark zunehmender Bedarf an weiblichen Arbeitskräften prognostiziert („Jahrhundert der Frauen“).<br />
c) <strong>GV</strong> Peter Moosbrugger weist daraufhin, dass bei der Realisierung des Schutzweges und der Aufstellfläche<br />
im Bereich Flotzbachstraße/Lorenz-Schertler-Straße auf eine den neuen Vorschriften<br />
entsprechende Ausleuchtung zu achten ist.<br />
d) GR Manfred Schrattenthaler erinnert an die Hofsteiger Modeparty, die am kommenden Samstag<br />
über die Bühne gehen wird.<br />
e) GR Manfred Schrattenthaler verweist weiters auf den 19.10. Zu diesem Datum wird eine Betriebsbesichtigung<br />
bei den Firmen Fensterbau Böhler und Holzbau Berchtold mit anschließender Diskussion<br />
mit Arch. DI Hermann Kaufmann stattfinden.<br />
Schluss der Sitzung: 21.00 Uhr<br />
Der Schriftführer: Der Vorsitzende: