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Gemeindeamt Traunkirchen
004-41-8-2005
N i e d e r s c h r i f t Nr. 8
aufgenommen bei der am Dienstag, den 15.02.2005 um 19:00 Uhr im Gemeindesitzungssaal
stattfindenden Sitzung des Gemeinderates von Traunkirchen.
Anwesend sind
die Gemeinderäte:
Entschuldigt abwesend
sind:
Als Ersätze wurden
Einberufen:
Amtsleiter:
Schriftführer:
Bgm. Ing. Peter Aschenbrenner
GV Ing. Alois Siegesleitner
Günter Hofstätter
Rosa Lüftinger
Alois Thalhamer
Wolfgang Gröller
Anna Felleitner
GV Werner Feichtinger
GV Christian Humer
Gertrude Feichtinger
Rudolf Huber
Waldemar Hessenberger
Franz Thalhamer
Vizebgm. Wolfgang Kölblinger
Ing. Holzleithner Johann
Josef Bachinger
Ing. Erich Peer
Waltraud Staudinger
Dipl. Ing. Siegfried Höller
Rudolf Jocher
Alois Schernberger
Ing. Alois Leitner
Matthias Ellmauer
Renate Markgraf – ab 19:30 Uhr
Norbert Höller
Alois Schernberger
Jürgen Nagl

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Der Vorsitzende begrüßt die erschienen Mitglieder des Gemeinderates, stellt die Beschlussfähigkeit
und ordnungsgemäße Verständigung mittels RSb fest und eröffnet die Sitzung um
19:00 Uhr.
Der Vorsitzende nimmt die Angelobung von Herrn Matthias Ellmauer jun. vor.
1. Dringlichkeitsantrag der SPÖ Fraktion:
Beratungen zur Konzepterstellung für die Erneuerung der Volksschule Traunkirchen.
(als TOP 16)
Einstimmig angenommen
2. Dringlichkeitsantrag der ÖVP Fraktion:
Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Vergabe der Wohnung Nr.6
im Haus Ortsplatz 2 (Stöttinger Andrea) im Ausmaß von 41,98m² lt. Schreiben
vom 31.01.2005.
(als TOP 17)
Einstimmig angenommen
TAGESORDNUNG
1. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Aufnahme eines Wohnbaudarlehens
für die Objekte Ortsplatz 1 und 2 lt. Vorschlag der OGW vom 30.11.2004
2. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend das Ansuchen der Ehegatten Monika und
Dipl. Ing. Stergios Zigras um Änderung des Flächenwidmungsplanes lt. Ansuchen vom
20.12.2004
3. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Fassung eines Grundsatzbeschlusses
über die Bewirtschaftung der Parkflächen im Ortszentrum
4. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Vergabe der Planungsarbeiten für die
Errichtung der Parkplätze „Miss Lunn Park“ an die Abt. Güterwege beim Amt der OÖ.
Landesregierung
5. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die nachträgliche Beschlussfassung der
Auftragsvergabe über den Bau des Löschwasserbehälters Winkl an die Fa. Peer lt. Vergabevorschlag
des Landes-Feuerwehrkommando Oberösterreich
6. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Fassung eines Grundsatzbeschlusses
über die Vergabe der Gastronomie im Klostergebäude lt. Ansuchen der Herren Eduard
und Lorenz Pesendorfer vom 12. Jänner 2005

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7. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend das Ansuchen der Goldhauben und Kopftuchgruppe
um Erweiterung des Handarbeitsmuseums lt. Schreiben vom
25. 01. 2005
8. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend das Ansuchen des Frisör Putz um Vermietung
der restlichen Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Hauses Klosterplatz 7, vom
14.12.2004
9. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend das Ansuchen der Annerlhof GmbH. vom
30.11.2004 um einen Investitionszuschuss
10. Beratung und ev. Beschlussfassung der Feuerwehrtarifordnung 2005 lt. vorliegender
Feuerwehr Tarifordnung
11. Bericht über die Ergebnisse der Besprechungen zur Erlangung einer Vereinbarung
betreffend die Kostenteilung mit der Marktgemeinde Altmünster über den Neubau des
Pumpwerkes Warchalovsky
12. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Vereinbarung mit der Ferienregion
Traunsee über die Durchführung des elektronischen Meldewesens lt. Schreiben vom
5. Oktober 2004
13. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über die am 06.12.2004 durchgeführte Prüfung
des Kassenprüfungsausschusses der Gemeinde Traunkirchen
14. Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Erweiterung der Resolution gegen die
Schließung des Postamtes Traunkirchen lt. Amtsvortrag um eine Behandlung im Petitionsausschuss
zu ermöglichen
15. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2004
16. Allfälliges
TOP 1
Der Vorsitzende berichtet betr. der Aufnahme eines Wohnbaudarlehens für die Objekte
Ortsplatz 1 und 2 lt. Vorschlag der OGW vom 30.11.2004.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass von der Aufsichtsbehörde ein Wohnbaudarlehen in
der Höhe von 144.970,- Euro genehmigt wurde.
Von der OGW wurden 3 Angebote eingeholt (Raiba Traunsee West, Oberbank und VKB), als
Bestbieter wird die Raiba Traunsee West genannt
GV Feichtinger erkundigt sich nach den Leistungen vom Land OÖ.
GV Ing. Siegesleitner bemerkt, dass 30% der anfallenden Zinsen vom Land übernommen
werden.

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GV Humer erkundigt sich ob eine Ausschöpfung des Darlehens notwendig ist.
Der Vorsitzende bemerkt, dass dies noch nicht gesagt werden kann.
Der Vorsitzende lässt betr. der Aufnahme eines Wohnbaudarlehens für die Objekte
Ortsplatz 1 und 2 lt. Vorschlag der OGW vom 30.11.2004 abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 2
Der Vorsitzende berichtet betr. dem Ansuchen der Ehegatten Monika und Dipl. Ing. Stergios
Zigras um Änderung des Flächenwidmungsplanes lt. Ansuchen vom 20.12.2004.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass es sich dabei um da Grundstück 49/1 KG Mühlbachberg
EZ 435 handelt, die Umwidmung würde 3000m² bzw. 3 Parzellen betreffen.
GV Ing. Siegesleitner bemerkt, dass dieses Ansuchen vor einiger Zeit bereits abgelehnt
wurde und sich an der Sachlage nichts geändert hat, daher sei seine Fraktion gegen eine
Umwidmung.
GV Feichtinger erkundigt sich ob im Ansuchen von Herrn Zigras auch von einer Grundabtretung
an die Gemeinde zur Straßenverbreiterung geschrieben wird, war schon einmal im Gespräch.
Der Vorsitzende deponiert, dass im Ansuchen darüber nichts mitgeteilt wird.
Der Vorsitzende lässt betr. dem Ansuchen der Ehegatten Monika und Dipl. Ing. Stergios
Zigras um Änderung des Flächenwidmungsplanes lt. Ansuchen vom 20.12.2004 abstimmen.
4x Ja (Feichtinger W., Humer C., Feichtinger G., Höller N.)
13x Nein
1x Enthaltung (Franz Thalhamer)
TOP 3
Der Vorsitzende berichtet betr. der Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Bewirtschaftung
der Parkflächen im Ortszentrum.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass für den Ortsplatz, den Klosterplatz und dem Parkplatz
beim Hotel Traunsee die Parkaufsicht von den Gemeindebeamten AL Schernberger
Alois und Wildauer Franz übernommen werden soll, es sollen auch Parkautomaten errichtet
werden.
Es wäre ein Grundsatzbeschluss nötig um Angebote für Parkautomaten einzuholen und die
nötigen Verordnungen durch den Bürgermeister zu erlassen.
GV Humer deponiert, dass seine Fraktion grundsätzlich nicht gegen eine Bewirtschaftung
der genannten Parkflächen ist, eine Angebotseinholung für Parkautomaten ist bis jetzt nicht
gemacht worden.
Der Vorsitzende bemerkt, dass 3 Parkautomaten ca. 7.000,- Euro kosten würden.
GV Humer bemerkt, dass der Bürgermeister vom GR beauftragt werden muss um die notwendigen
Verordnungen zu erlassen.
Weiters stellt GV Humer den Antrag den TOP auf die nächste GR Sitzung im April zu vertagen
und vorher im BA darüber zu beraten.
GV Ing. Siegesleitner deponiert, dass man heute den Grundsatzbeschluss beschließen sollte,
bei der nächsten GR Sitzung könnten dann detaillierte Angaben gemacht werden bzw. bis
dahin auch Angebote für die Parkautomaten eingeholt werden.
GV Humer deponiert, genaue Erkundigungen bzw. Angebote hätten schon lange eingeholt
werden können.

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Frau Renate Markgraf nimmt ab 19:30 Uhr an der GR Sitzung teil.
Weiters deponiert GV Humer, dass die Verordnungen bis jetzt nicht immer eingehalten werden,
daher kann er dem Beschluss „Bürgermeister zu beauftragen die notwendigen Verordnungen
zu erstellen“ nicht zustimmen.
Seit ca. einem ¾ Jahr wird über eine Bewirtschaftung der Parkflächen im Ortszentrum gesprochen,
die 2 Monate bis zur nächsten Sitzung kann mit einem Beschluss noch abgewartet
werden.
Der Vorsitzende bemerkt, dass die Ortspolizeilichen Agenden dem Bürgermeister lt. GR Beschluss
übertragen wurden.
GV Humer bemerkt, dass seit diesem Beschluss ein Bürgermeisterwechsel stattgefunden
hat.
Der Vorsitzende deponiert, dass dieser GR Beschluss trotzdem aufrecht ist und nicht durch
einen Bürgermeisterwechsel seine Wirksamkeit verliert.
GV Feichtinger bemerkt, dass bei den beiden Besprechungen mit der Traunkirchner Bevölkerung
keine genauen Angaben gemacht wurden.
GR Höller Norbert bemerkt, dass in diesen Besprechungen 7 Vorschläge gemacht wurden,
welcher wird nun in Erwägung gezogen.
GV Ing. Siegesleitner bemerkt, dass heute nur ein Grundsatzbeschluss zur Bewirtschaftung
der Parkflächen im Ortzentrum gefasst werden soll, Details werden zu einem späteren Zeitpunkt
beraten.
Man einigt sich darauf nur einen Grundsatzbeschluss zur Bewirtschaftung der Parkflächen
im Ortszentrum zu fassen, ohne die Zusätze „Überwachung durch Gemeindebeamte“, „Erlassung
der Verordnungen durch den Bürgermeister“ und „Angebotseinholung für Parkautomaten“.
Der Vorsitzende lässt betr. der Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Bewirtschaftung
der Parkflächen im Ortszentrum abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 4
Der Vorsitzende berichtet betr. der Vergabe der Planungsarbeiten für die Errichtung der
Parkplätze „Miss Lunn Park“ an die Abt. Güterwege beim Amt der OÖ. Landesregierung.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass mit allen zuständigen Behörden betr. der Errichtung
der Parkplätze gesprochen wurde, es gibt keine Versagungsgründe und es gibt auch
mündliche Zusagen die alle Positiv sind.
Vom zuständigen Landesrat wurde auch Unterstützung zugesagt, mit den Planungsarbeiten
bzw. der Bauführung soll die Abteilung Güterwege vom Amt der OÖ Landesregierung beauftragt
werden.
GV Ing. Siegesleitner bemerkt, dass die Abteilung Güterwege sicherlich dafür prädestiniert
ist.
Der Vorsitzende bemerkt, dass es sich dabei um ca. 50 Parkplätze handeln wird, wobei diese
in Form einer Parkfläche und nicht in Form einer Parkgarage errichtet werden, gleichzeitig
wurde auch beim Land OÖ um BZ-Mittel angesucht.
GR Norbert Höller erkundigt sich nach den Kosten für die Planung.
Der Vorsitzende bemerkt, dass bei einer Güterwegsplanung für die Gemeinde keine Kosten
entstehen, die Kosten für die Planung der Parkfläche sind nicht bekannt, wobei LR Hiesl im

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letzten Gespräch betont hat, dass die Kosten für die Gemeinde so gering wie möglich gehalten
werden.
GV Feichtinger deponiert, dass diese Parkfläche dringend benötigt wird und diese Variante
sicherlich die kostengünstigste ist.
Der Vorsitzende lässt betr. der Vergabe der Planungsarbeiten für die Errichtung der Parkplätze
„Miss Lunn Park“ an die Abt. Güterwege beim Amt der OÖ. Landesregierung abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 5
Der Vorsitzende berichtet betr. der nachträglichen Beschlussfassung der Auftragsvergabe
über den Bau des Löschwasserbehälters Winkl an die Fa. Peer lt. Vergabevorschlag des Landes-Feuerwehrkommando
Oberösterreich
GV Humer bemerkt, dass er immer der Meinung war das dieser Beschluss gefasst wurde,
trotz einiger Unstimmigkeiten bei der Vergabe.
GV Feichtinger bemerkt, dass der Löschwasserbehälter auch für den Umfahrungstunnel genützt
werden kann und die Gemeinde dafür sogar noch zusätzliche Förderungen erhält. Bei
der Vergabe gab es einige Unstimmigkeiten und die Angebotslegung wurde nicht rechtlich
richtig durchgeführt.
Der Vorsitzende verliest das Schreiben des Landesfeuerwehrkommandos (lt. Beilage)
betreffend der Richtigstellung der aufgezeigten Punkte bei der Angebotslegung.
GV Humer deponiert, dass vom PA einige Unstimmigkeiten aufgezeigt wurden, jetzt liegt die
Stellungnahme des Landesfeuerwehrkommandos vor.
GV Feichtinger erkundigt sich ob eine Endabnahme durchgeführt wurde.
AL Schernberger bemerkt, dass sobald die Förderungen ausbezahlt werden, dies auch als
Endabnahme gilt.
GR Huber bemerkt, dass er bei der Endabnahme dabei war, die einzigen Mängel waren, dass
der Löschteich nicht befüllt war und ein Saugrohr ist noch nicht versetzt worden.
Der Vorsitzende lässt betr. der nachträglichen Beschlussfassung der Auftragsvergabe über
den Bau des Löschwasserbehälters Winkl an die Fa. Peer lt. Vergabevorschlag des Landes-
Feuerwehrkommando Oberösterreich abstimmen.
18x Ja
GR Feichtinger Gertrude bei der Abstimmung nicht anwesend
TOP 6
Der Vorsitzende berichtet betr. der Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Vergabe
der Gastronomie im Klostergebäude lt. Ansuchen der Herren Eduard und Lorenz Pesendorfer
vom 12. Jänner 2005.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass die Herren Eduard und Lorenz Pesendorfer ab
Frühjahr 2005 Räumlichkeiten im Klostergebäude (ehem. Berger Wohnung) mieten möchten
und einen Gastronomie Betrieb eröffnen würden, dazu wäre die Fassung eines Grundsatzbeschlusses
nötig, damit die weiteren Schritte eingeleitet werden können.
Vorerst handelt es sich um 2 Räume im Erdgeschoss nach der LA 2008 würde ein weiterer
Raum dazukommen, dieser wird allerdings bei den Landesausstellungen noch benötigt.
Von Seiten des Landes OÖ gibt es dagegen keine Einwände, es werden auch bei den Umbauarbeiten
im Kloster die nötigen Anschlüsse gleich vorgesehen.

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GV Humer bemerkt, dass er allgemein nichts dagegen hat jedoch die SPÖ Fraktion in keiner
Weise darüber Informiert wurde obwohl es schon seit ca. einem ¾ Jahr Gespräche darüber
gibt, es wurden auch schon Bestellungen betr. der Einrichtung der Gastronomie von der
Herren Eduard und Lorenz Pesendorfer gemacht.
Weiter erkundigt sich GV Humer ob eine Umwidmung notwendig ist.
Der Vorsitzende bemerkt, dass eine Änderung des Verwendungszweckes notwendig ist.
GV Humer erkundigt sich, ob mündliche Zusagen bereits erteilt wurden.
Der Vorsitzende bemerkt, es gibt keine mündlichen Zusagen, am 27. Jänner 2005 wurde vom
Land OÖ mitgeteilt, dass eine Gastronomie überhaupt möglich wäre. Das Ansuchen der Herren
Pesendorfer ging bei der Gemeinde am 22.12.2004 ein, den Herren Pesendorfer wurde
vom Vorsitzende mitgeteilt, dass er den Antrag unterstützen wird und dass der Gemeinderat
in der nächsten Sitzung über einen Grundsatzbeschluss beraten wird.
GV Feichtinger deponiert, dass im alten Plan bereits eine Gastronomie eingezeichnet sei.
Der Vorsitzende bemerkt, dass dieser Plan aus dem Jahr 1996 ist und ein Gastronomiebetrieb
im Kloster immer vorgesehen war.
GR Gröller bemerkt, dass Information eine Holschuld ist und er bis vor 2 Wochen selber
nichts darüber gewusst hat.
GV Humer bemerkt, dass er sich in der letzten Sitzung darüber erkundigt hat, jedoch
nichts Substanzielles an Informationen erhalten hat.
Der Vorsitzende lässt über die Fassung eines Grundsatzbeschlusses betr. der Vergabe der
Gastronomie im Klostergebäude lt. Ansuchen der Herren Eduard und Lorenz Pesendorfer
vom 12. Jänner 2005 abstimmen.
18x Ja
1x Nein (GV Werner Feichtinger)
TOP 7
Der Vorsitzende berichtet betr. dem Ansuchen der Goldhauben und Kopftuchgruppe um Erweiterung
des Handarbeitsmuseums lt. Schreiben vom 25. 01. 2005.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass es sich dabei um einen kleine Nebenraum handelt,
der bei den Landesausstellungen nicht benötigt wird.
Vom bereits bestehenden Handarbeitsmuseum muss ein Durchbruch zu diesem Nebenraum
gemacht werden, laut Bundesdenkmalamt bestehen gegen diesen Durchbruch keine Einwände,
die Kosten und die Arbeiten werden von der Goldhauben- und Kopftuchgruppe übernommen.
Laut Forderung vom Landesrechnungshof soll eine Miete für das Handarbeitsmuseum von
mindestens der Höhe der Betriebskosten eingehoben werden.
GV Siegesleitner bemerkt, dass seine Fraktion dafür stimmen wird, falls der Durchbruch
technisch möglich ist und eine Miete eingehoben wird.
GV Humer bemerkt, dass hinteren Räume lt. der alten Vereinbarung nicht zum Museum gehören
und damals Baupolizeilich gesperrt waren.
AL Schernberger berichtet, dass die Vergabe an die Goldhauben und Kopftuchgruppe
Traunkirchen in der GR Sitzung am 28.04.1998 beschlossen wurde und es sich dabei um
19m² handelt.
GV Humer deponiert, dass es sich um eine neue Gesamtfläche (Museum) von ca. 115m² handelt.

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Der Vorsitzende lässt betr. dem Ansuchen der Goldhauben und Kopftuchgruppe um Erweiterung
des Handarbeitsmuseums lt. Schreiben vom 25. 01. 2005 abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 8
Der Vorsitzende berichtet betr. dem Ansuchen des Friseur Putz um Vermietung der restlichen
Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Hauses Klosterplatz 7, vom 14.12.2004.
Da es für die genannten Räume bereits eine Vereinbarung mit Herrn Höller Markus gibt, hat
Herr Putz seinen Antrag zurückgezogen.
Dieser TOP wird von der Tagesordnung genommen
TOP 9
Der Vorsitzende berichtet betr. dem Ansuchen der Annerlhof GmbH. vom 30.11.2004 um
einen Investitionszuschuss.
Weiters bemerkt der Vorsitzende, dass trotz mehrmaliger Aufforderung an die Annerlhof
GmbH bis dato keine Unterlagen über die Investitionen eingetroffen sind.
Dieser TOP wird zurückgestellt, bis weitere Unterlagen nachgereicht werden.
Der Vorsitzende lässt über die Zurückstellung dieses TOP abstimmen.
18x Ja
GV Humer bei der Abstimmung nicht anwesend
TOP 10
Der Vorsitzende berichtet betr. der Beschlussfassung der Feuerwehrtarifordnung 2005 lt.
vorliegender Feuerwehr Tarifordnung.
AL Schernberger berichtet, dass alle paar Jahre eine neue Feuerwehrtarifordnung (lt. Beilage)
erlassen wird, in der die Entgelte für Einsatzleistungen und Bereitstellung von Geräten
geregelt sind.
Der Vorsitzende lässt betr. der Beschlussfassung der Feuerwehrtarifordnung 2005 lt. vorliegender
Feuerwehr Tarifordnung abstimmen.
17x Ja
GV Ing. Siegesleitner und GV Humer bei der Abstimmung nicht anwesend.
TOP 11
Der Vorsitzende berichtet betr. der Ergebnisse der Besprechungen zur Erlangung einer
Vereinbarung betreffend die Kostenteilung mit der Marktgemeinde Altmünster über den
Neubau des Pumpwerkes Warchalovsky.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass die Gemeinde Traunkirchen keinen Antrag auf BZ
Mittel betr. dem Pumpwerk stellen kann, da sich das Pumpwerk im Gemeindegebiet von Altmünster
befindet.
Bei Benützung eines Pumpwerkes von mehreren Gemeinden ist in anderen Bezirken der RHV
zuständig, der RHV Traunsee Nord erklärte sich jedoch für nicht zuständig.
Betreffend der Kostenaufteilung wurden alle zuständigen Behörden um einen Aufteilungsschlüssel
bzw. nach der Vorgansweise in diesem Fall befragt, jedoch erklärte sich keine dieser
Behörden für zuständig, von der Abteilung Gemeinden ist bis dato noch keine Antwort
eingelangt.

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Nach einigen Gesprächen mit LR Stockinger teilte dieser mit, dass man nach den Einwohnergleichwerten
oder nach den eingeleiteten Mengen berechnen könnte, jedoch werden für die
Gemeinde Traunkirchen keine BZ Mittel gewährt.
Die Gemeinde Traunkirchen hat die Möglichkeit für 5000 Einwohnergleichwerte einzuspeisen.
Nach einem Gespräch mit Altmünster wurde folgender Vorschlag gemacht:
Die Gemeinde Altmünster kümmert sich um BZ-Mittel und alle möglichen Förderungen, der
Rest wird als Darlehen aufgenommen und davon treffen Traunkirchen Kosten in der Höhe
von 29,4 Prozent.
Da nicht alle Einrichtungen des Pumpwerkes, wie Garage usw., von der Gemeinde Traunkirchen
genützt werden können, einigte man sich darauf das die Gemeinde Traunkirchen sich an
den ersten beiden Jahren (Rückzahlung Darlehen) nicht beteiligen wird.
Das Darlehen wird eine Laufzeit von 25 Jahren haben und eine Jährliche Rückzahlung von
ca. 10.000,- Euro erfordern, die Gemeinde Traunkirchen betreffen davon ab dem 3 Jahr
Kosten in der Höhe von 29,4 Prozent.
Somit einer Gesamtbeteiligung von 27% an den Kosten des Pumpwerkes Warchalovsky, genaue
Zahlen liegen erst nach der Endabrechnung vor, ein Beschluss darüber muss erst nach
der Endabrechnung gefasst werden.
Für eventuelle weitere Sanierungen der Pumpwerke Eben und Ettinger gilt eine ähnliche
Vorgangsweise, mit dem Baubeginn wird in Zukunft bis zur Einigung der Gemeinden abgewartet
werden.
Wird zur Kenntnis genommen
TOP 12
Der Vorsitzende berichtet betr. der Vereinbarung mit der Ferienregion Traunsee über die
Durchführung des elektronischen Meldewesens lt. Schreiben vom 5. Oktober 2004.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass bei der ersten Besprechung im Alpenhotel, Altmünster
berichtet wurde, dass für die Gemeinden keine Kosten anfallen würden. Bei der
zweiten Besprechung im Herbst 2004 wurde dann von der Freienregion berichtet, dass für
100 Transaktionen (1 Transaktion ist An- und Abmeldung) eine Gebühr von 3,20 Euro fällig
ist, wovon die Gemeinden 50% übernehmen müssten, auch die Programmherstellungskosten
müssen von der Gemeinde übernommen werden.
AL Schernberger bemerkt, dass von ihm bei dieser Besprechung bekannt gegeben wurde,
dass die Gemeinde Traunkirchen für die Teilnahme an diesem Projekt zuerst einen GR Beschluss
fassen muss.
Der Vorsitzende bemerkt, dass laut Aufsichtbehörde die Leistungen an den Tourismusverband
freiwillig sind und daher nicht abgedeckt bzw. anerkannt werden, daher sollten die
50% der Transaktionskosten nicht übernommen werden.
Es wurde bei den Gemeinden Ebensee und Altmünster betr. der Beteiligung nachgefragt, die
Stellungnahmen (lt. Beilage) werden vom Vorsitzenden verlesen.
GV Humer bemerkt, dass einerseits von der Gemeinde Traunkirchen immer weitere Kosten
übernommen werden sollen, andererseits wird bei der Ferienregion Traunsee über eine Kürzung
der Öffnungszeiten im Tourismusbüro Traunkirchen (Markus Höller) beraten.
Weiter bemerkt GV Humer, dass er dem elektronischen Meldewesen zustimmen wird, wenn
die Gemeinde Traunkirchen keine Kosten treffen.

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Der Vorsitzende deponiert, dass das Tourismusbüro Traunkirchen bei den LA 2005 und
2008 besetzt sein soll und eine Kürzung der Öffnungszeiten seitens der Gemeinde nicht befürwortet
werden wird.
Weiters bemerkt der Vorsitzende, dass eine Durchführung des elektronischen Meldewesens
befürwortet werden soll, jedoch eine Kostenübernahme seitens der Gemeinde soll abgelehnt
werden.
Der Vorsitzende lässt betr. der Durchführung des elektronischen Meldewesens in der besprochenen
Form (Durchführung befürworten, Kostenübernahme durch Gemeinde ablehnen)
abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 13
Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über die am 06.12.2004 durchgeführte Prüfung des
Kassenprüfungsausschusses der Gemeinde Traunkirchen.
GR Huber verliest den Prüfungsbericht (lt. Beilage) über die am 06.12.2004 durchgeführte
Prüfung des Kassenprüfungsausschusses der Gemeinde Traunkirchen vollinhaltlich.
Wird zur Kenntnis genommen
TOP 14
Der Vorsitzende berichtet betr. der Erweiterung der Resolution gegen die Schließung des
Postamtes Traunkirchen lt. Amtsvortrag um eine Behandlung im Petitionsausschuss zu ermöglichen.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass der Petitionsausschuss diese Sache nur behandeln
wird wenn sie die Universaldienstverordnung direkt betrifft und nicht nur die Schließung
des Postamtes Traunkirchen.
Bei einem Gespräch mit Herrn Hessenberger von der Post AG wurden einige Zahlen vorgelegt
(zb. Personalkosten Standort Traunkirchen 90.000,- Euro) und ein Zeitpunkt für die
Schließung des Postamtes Traunkirchen genannt, dieser soll Ende Juni 2005 sein.
Laut Gemeindebund war die Information der Post AG an die Betreffenden Gemeinden sehr
gering, darüber sind auch einige Beschwerden beim Gemeindebund eingegangen.
Es soll nicht der Text der Resolution geändert werden sondern an den vom Gemeindebund
eingerichteten Kontrollausschuss ein Schreiben gerichtet werden, in dem unter anderem auf
die Entwicklung der Gemeinde Traunkirchen und dem Poststandort direkt an der B 145 hingewiesen
werden soll.
Dieser Kontrollausschuss wird prüfen ob eine Schließung des jeweiligen Postamtes gerechtfertigt
ist.
GV Humer bemerkt, dass an den Kontrollausschuss und an den Petitionsausschuss ein
Schreiben gerichtet werden soll.
AL Schernberger deponiert, dass die Änderung der Universaldienstverordnung bereits im
Petitionsausschuss eingebracht wurde, mit der Resolution gegen die Schließung des Postamtes
Traunkirchen kann der Petitionsausschuss nicht befasst werden.
GV Feichtinger deponiert, dass die Umsätze des Postamtes Traunkirchen im Postamt Altmünster
verrechnet werden, diese Umsätze fehlen dann natürlich in Traunkirchen obwohl
sie eindeutig dem Postamt Traunkirchen zuzuordnen sind.
GV Humer bemerkt, dass für einen Mitarbeiter ein kleineres Postgebäude viel wirtschaftlicher
wäre, die Post AG bezahlt die Gebäudekosten im Prinzip an sich selbst.

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Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag, die Überprüfung der Sachlage dem
Kontrollausschuss zu übergeben, abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 15
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2004
Gegen die Sitzungsniederschrift vom 07.12.2004 werden keine Einwände erhoben, diese gilt
somit als genehmigt.
TOP 16
Dringlichkeitsantrag der SPÖ Fraktion:
Beratungen zur Konzepterstellung für die Erneuerung der Volksschule Traunkirchen.
GV Humer bemerkt, dass eine dringende Konzepterstellung notwendig ist, der BA soll sich
im 1. Halbjahr 2005 mit den betreffenden Personen darüber auseinandersetzten.
Der Vorsitzende bemerkt, dass der Vorschlag der Direktorin und der Musikschule bereits
eingelangt sind, Modelle zu einem Contracting Vertrag wären vorhanden und werden vom
Land OÖ befürwortet.
Weiters berichtet der Vorsitzende, dass weitere Meldungen für einen Hort in der VS
Traunkirchen eingegangen sind, somit sind über 10 Eltern an einem Hort interessiert, daher
sollte in der VS Traunkirchen ein Hort eingerichtet werden.
Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag, den Bauausschuss mit den Vorstellungen
der Direktorin und der Musikschule sowie einer Konzepterstellung zu beauftragen, abstimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 17
Dringlichkeitsantrag der ÖVP Fraktion:
Beratung und ev. Beschlussfassung betreffend die Vergabe der Wohnung Nr.6 im Haus
Ortsplatz 2 (Stöttinger Andrea) im Ausmaß von 41,98m² lt. Schreiben vom 31.01.2005.
Der Vorsitzende berichtet, dass Frau Stöttinger ihre Wohnung per 31. Jänner gekündigt
hat.
Laut Wohnungswerberliste käme als nächster Herr Serdarevic Eldin in Frage, dieser hat jedoch
auf das Ersuchen der Gemeinde, ob Interesse an der Wohnung besteht, nicht reagiert.
Als nächster käme Herr Leitner Alexander an die Reihe, dieser würde die Wohnung nehmen.
Sitzungsunterbrechung für 10 Minuten auf Antrag der SPÖ Fraktion
Der Vorsitzende lässt über den gemeinsamen Antrag betr. der Vergabe der Wohnung Nr.6
im Haus Ortsplatz 2 (Stöttinger Andrea) im Ausmaß von 41,98m² an Herrn Leitner Alexander
abstimmen.
18x Ja
GR Schernberger Alois bei der Abstimmung nicht anwesend

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TOP 18
A L L F Ä L L I G E S
Schreiben Büro LR Hiesl – Umfahrung Traunkirchen
Der Vorsitzende berichtet vom Schreiben des LR Hiesl betreffend der Information, dass
der Neubau der Umfahrung, Uferbrücke und Stützmauer, B 145 mit einem Gesamtkostenaufwand
von 3.500.000,- Euro durchgeführt wird. Die Landesbaudirektion ist beauftragt
diese Baumaßnahme zu leiten und überwachen.
GV Humer ersucht um Mitteilung an die Anrainer.
Der Vorsitzende bemerkt, dass die Mitteilung in der nächsten Gemeindezeitung erfolgen
wird.
Nachtragsvoranschlag
Der Vorsitzende berichtet, dass ein Nachtragsvoranschlag laut Aufsichtsbehörde zu diesem
späten Zeitpunkt nicht mehr sinnvoll ist, es wird daher kein Nachtragsvoranschlag erstellt
werden.
Rechnungsabschluss wird in nächster Zeit erstellt werden, voraussichtlicher Abgang ca.
115.000,- Euro.
Landesausstellung 2005
Der Vorsitzende berichtet, dass die Folder und die Prospekte für die LA 2005 fertig sind
und teilt einige Exemplare aus.
Termine:
Eröffnung – Stifterausstellung am 02.06.2005
Eröffnung – Forum Traunkirchen am 18.06.2005
Eröffnung – Tracht macht Werbung am 23.06.2005 um ca. 17:00 Uhr
Der Vorsitzende ersucht um Teilnahme der Gemeindevorstände sowie der Gemeinderäte und
bittet um Rückmeldung, eine schriftliche Einladung wird noch an alle GR und Ersatz GR erfolgen.
WC - Harrachberg
GR Hessenberger deponiert, dass zur Kostenminimierung der öffentlichen WC Anlagen am
Harrachbergparkplatz eventuell ein Münzautomat beitragen könnte.
Der Vorsitzende berichtet, dass die Gemeinde die WC Anlagen über die Wintermonate zusperren
wollte, jedoch war die Straßenmeisterei nicht damit einverstanden.
LR Hiesl gewährt der Gemeinde einen Kostenersatz für die WC Anlagen in der Höhe von
5.000,- Euro.
Vorschlag wird zur Kenntnis genommen und mit der Straßenmeisterei abgeklärt.
Landesausstellungsausschuss
GV Feichtinger bemerkt, dass die Mitglieder des LA Ausschuss nicht stimmen, denn die SPÖ
Fraktion hat 4 Mitglieder bestellt.
Laut GR Protokoll vom 20.11.2003 unter Allfälligen wurde die Anzahl der Mitglieder, auf Antrag
von GV Humer, auf die gleiche Anzahl wie bei anderen Ausschüssen reduziert (Verhältnis
3 ÖVP, 2 SPÖ), damit mehr Platz für Außenstehende Personen geschaffen wird.

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Somit sind GV Feichtinger Werner und GR DI Siegfried Höller ordentliche Mitglieder und
GR Hessenberger Waldemar und GR Huber Rudolf Ersatz Mitglieder (Reihung lt. Vorschlagsliste
SPÖ Fraktion).
Landesausstellung 2005
GV Feichtinger erkundigt sich ob die Gemeinde Traunkirchen noch bei der Steirischen Landesausstellung
dabei ist.
Der Vorsitzende bemerkt, dass dies noch nicht ganz sicher ist, auf jedem Fall findet die
Ausstellung unter dem Namen „Stifterjahr Oberösterreich statt.
Riesentorlauf Ortsmeisterschaft Traunkirchen
GR Thalhamer Alois informiert den Gemeinderat, dass am Sonntag den 20.02.2005 am Hochleckenschilift
die Traunkirchner Ortsmeisterschaften stattfinden.
Umfahrung Traunkirchen
GR Norbert Höller erkundigt sich betreffend dem Stand der Umfahrung Traunkirchen.
Der Vorsitzende berichtet, dass am 04.02.2005 die Angebotseröffnung stattgefunden hat
und der Auftrag vergeben wurde, mit den Arbeiten wird demnächst begonnen werden.
Straßenbeleuchtung
GR Gröller ersucht, dass auch beim Parkplatz Hotel Traunsee eine neue Straßenlaterne errichtet
wird.
Der Vorsitzende bemerkt, dass damit noch bis zur Sanierung des Klosterplatzes abgewartet
wird, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung ist allerdings noch nicht abgeschlossen.
GV Feichtinger ersucht um Überprüfung der Beleuchtungszeiten, Beleuchtung wird ziemlich
spät eingeschaltet.
Weitere Anfragen werden nicht vorgebracht.
Der Vorsitzende dankt den Anwesenden für die Mitarbeit und schließt um 22:50 Uhr die
Sitzung.

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Jürgen Nagl
(Schriftführer)
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Ing. Peter Aschenbrenner
(Vorsitzender)
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Ing. Alois Siegesleitner
ÖVP
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Werner Feichtinger
SPÖ
Einwände gegen die Sitzungsniederschrift werden keine erhoben.
Das Protokoll wird in der Sitzung am 25. April 2005 genehmigt.
Der Bürgermeister:
Ing. Peter Aschenbrenner